Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_50_BVV_17.06.2021
Konsens_B_50_BVV_17.06.2021
Konsens_C_50_BVV_17_06_2021-geändert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Container für die Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
3175/V  
Ö 2.2  
Bebauung der ehemaligen Kfz-Werkstatt der Deutschen Post zwischen Köpenicker-, Aldalbert-, Melchiorstr. und Engeldamm  
Enthält Anlagen
3216/V  
Ö 2.3  
Bezahlbare Mieten  
Enthält Anlagen
3217/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde; "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" (DS: 3180/V, 3182/V, 3183/V, 3209/V)      
Ö 6.1  
„Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ - Umsetzung in Mitte  
Enthält Anlagen
3180/V  
Ö 6.2  
Coronabedingte Lernrückstände  
Enthält Anlagen
3182/V  
Ö 6.3  
Schulabgänger:innen in Mitte und duale Ausbildung - was macht das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
3183/V  
Ö 6.4  
Maßnahmen zur Korrektur schulischer Bildungsdefizite sofort starten, duale Ausbildungsangebote erhöhen  
Enthält Anlagen
3209/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Nutzungsänderungen zwecks Errichtung von Flüchtlings- oder Obdachlosenunterkünften  
Enthält Anlagen
3219/V  
Ö 7.2  
Tourismus nach der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
3220/V  
Ö 7.3  
Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort (II): Warum ist praktisch nichts passiert seit der BVV-Beschlussfassung DS 2050/V  
Enthält Anlagen
3221/V  
Ö 7.4  
Der Sommer wird gut? Wie steht es um Planschen und Wasserspielplätze im Bezirk?  
Enthält Anlagen
3222/V  
Ö 7.5  
Sicherheit im Rathaus  
Enthält Anlagen
3223/V  
Ö 7.6  
Kontrollen von Spätis  
Enthält Anlagen
3224/V  
Ö 7.7  
Bearbeitung von Anwohnerparkausweisen  
Enthält Anlagen
3225/V  
Ö 7.8  
Prinzengarten: Noch ein Urban Gardening Projekt auf Flächensuche?  
Enthält Anlagen
3226/V  
Ö 7.9  
Krisengipfel Bürgeramt  
Enthält Anlagen
3227/V  
Ö 7.10  
Unterstützt das Bezirksamt die Gastronomie in der Hauptstadtmitte?  
Enthält Anlagen
3228/V  
Ö 7.11  
Gorilla-Lager im Kiez? Probleme zwischen Anwohnenden und Lieferdiensten in Mitte  
Enthält Anlagen
3229/V  
Ö 7.12  
Planschen – alle Jahre wieder  
Enthält Anlagen
3230/V  
Ö 7.13  
Saubere Stadt auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
3231/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Welches Theater wurde am Wochenende im Monbijoupark aufgeführt?  
Enthält Anlagen
3218/V  
Ö 8.2  
Bezirksamt bringt Kultur in Not  
Enthält Anlagen
3232/V  
Ö 8.3  
Gretchenfrage: Wie hält es das BA mit einem Monbijoutheater?  
Enthält Anlagen
3238/V  
Ö 8.4  
Keine Kultur im Strandbad Plötzensee?  
Enthält Anlagen
3241/V  
Ö 8.5  
Wieder ungebremste Feierszene Weinbergsweg/Rosenthaler Platz - Was ist mit der Nachtruhe der Anwohnenden?  
Enthält Anlagen
3242/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Gendern im Bezirksamt Mitte – Pflicht oder Kür?  
Enthält Anlagen
3176/V  
Ö 9.2  
Lärmbelastung entlang der Lüneburger Straße  
Enthält Anlagen
3177/V  
Ö 9.3  
War die Charlotte-Pfeffer-Schule kein Einzelfall - Wiederholter Verstoß gegen die Auflagen des Abgeordnetenhauses  
Enthält Anlagen
3178/V  
Ö 9.4  
Eckwertebeschluss- Wie geht es nun weiter mit dem Bezirkshaushalt  
Enthält Anlagen
3179/V  
Ö 9.5  
Mitte ist Schwerpunkt registrierter Sexualdelikte – was tut das BA?  
Enthält Anlagen
3181/V  
Ö 9.6  
Testzentren in Mitte  
Enthält Anlagen
3184/V  
Ö 9.7  
Rot-weiße Poller in Mitte?  
Enthält Anlagen
3185/V  
Ö 9.8  
Schutz der Fauna am Ufer des Plötzensees  
Enthält Anlagen
3186/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Feststellung der außergewöhnlichen Notlage nach GO  
Enthält Anlagen
3235/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte im Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
2961/V  
Ö 12.2  
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes des Bezirkes Mitte als sektoralen Fachplan der BEP 2004 (Bereichsentwicklungsplanung).  
Enthält Anlagen
3037/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in ASOG -Unter-künften dringend verbessern  
Enthält Anlagen
3214/V  
Ö 13.2  
„Köpi“ & Wagenplatz retten  
Enthält Anlagen
3233/V  
Ö 13.3  
Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26  
Enthält Anlagen
3234/V  
Ö 13.4  
Plansche im Schillerpark  
Enthält Anlagen
3236/V  
Ö 13.5  
Kultur im Strandbad Plötzensee  
Enthält Anlagen
3239/V  
Ö 13.6  
Theaters im Monbijoupark 2021  
Enthält Anlagen
3240/V  
Ö 13.7  
Kultursommer am Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
3243/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Nachweis der syrischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungsanträgen  
Enthält Anlagen
3144/V  
Ö 14.2  
Nahversorgung am Ackerplatz auch nach der Sanierung gewährleisten  
Enthält Anlagen
3147/V  
Ö 14.3  
Soziale Hilfsangebote mit Schnelltests prüfen  
Enthält Anlagen
3148/V  
Ö 14.4  
Kiezblocks für Mitte  
Enthält Anlagen
3149/V  
Ö 14.5  
Standort für eine Ausweichlösung der Anna-Lindh-Schule suchen  
Enthält Anlagen
3153/V  
Ö 14.6  
Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität  
Enthält Anlagen
3187/V  
Ö 14.7  
Gefährdungen durch Elektro-Vehikel abschalten  
Enthält Anlagen
3188/V  
Ö 14.8  
Ein Kieztreff für das Hansaviertel und das südliche Moabit  
Enthält Anlagen
3189/V  
Ö 14.9  
Fußverkehr statt Durchgangsverkehr im Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
3190/V  
Ö 14.10  
Nutzungsverlängerung für das Café Leo  
Enthält Anlagen
3191/V  
Ö 14.11  
Rehberge – wohin mit dem Müll  
Enthält Anlagen
3192/V  
Ö 14.12  
Kostenlose Menstruationsprodukte für Schüler:innen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
3193/V  
Ö 14.13  
Öffentliche Räume attraktiver machen - mehr Sitzbänke für Mitte  
Enthält Anlagen
3194/V  
Ö 14.14  
Baudenkmäler schützen  
Enthält Anlagen
3195/V  
Ö 14.15  
Gefährlicher Legionellenbefall in der Wilhelmstraße – unverzügliche Beseitigung veranlassen  
Enthält Anlagen
3196/V  
Ö 14.16  
Parkcafé Rehberge checken!  
Enthält Anlagen
3197/V  
Ö 14.17  
Unterlagen digital  
Enthält Anlagen
3198/V  
Ö 14.18  
Was macht Corona mit Unternehmerinnen und weiblichen Soloselbständigen in Mitte?  
Enthält Anlagen
3199/V  
Ö 14.19  
Zusammen für mehr Kitaplätze in Mitte  
Enthält Anlagen
3200/V  
Ö 14.20  
Parkcafé Rehberge fördern!  
Enthält Anlagen
3201/V  
Ö 14.21  
Zeitgemäße Stellenbewertung in Mitte – Wirkt sich die 2019 weiterentwickelte Eingruppierungsordnung im TV-L für Beschäftigte im BA -Mitte aus?  
Enthält Anlagen
3202/V  
Ö 14.22  
Immobilienmanagement stärken – konsequent gegen Schimmel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden vorgehen  
Enthält Anlagen
3203/V  
Ö 14.23  
Klarheit für parkende Anwohner in Moabit schaffen!  
Enthält Anlagen
3204/V  
Ö 14.24  
BVG Haltestellen  
Enthält Anlagen
3205/V  
Ö 14.25  
Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
3206/V  
Ö 14.26  
Aufklärung sexueller Straftaten unterstützen!  
Enthält Anlagen
3207/V  
Ö 14.27  
Bei der Entwicklung neuer Gewerbeflächen an Handwerksbetriebe, kulturaffines Gewerbe und Spin-Offs aus wissenschaftlichem Kontext denken  
Enthält Anlagen
3208/V  
Ö 14.28  
Anwohnerinnen und Anwohner der Drontheimer Straße 12-15 schützen!  
Enthält Anlagen
3210/V  
Ö 14.29  
Ein Dekolonialisierungskonzept für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
3211/V  
Ö 14.30  
Personal für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
3212/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Unterstützung und Anerkennung für eine kritische Erinnerungskultur vor Ort  
Enthält Anlagen
3213/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
PANKE – Fließgeschwindigkeit reduzieren, Leben in die Panke bringen  
Enthält Anlagen
2752/V  
Ö 16.2  
Ordnungsamt für Mitte  
Enthält Anlagen
2870/V  
Ö 16.3  
Mehr Photovoltaikanlagen für Mitte-Gebäude in öffentlicher Hand  
Enthält Anlagen
2874/V  
Ö 16.4  
Roter Atlas gefährdeter Arten  
Enthält Anlagen
2878/V  
Ö 16.5  
Sportangebote im Wedding erweitern – Möglichkeiten suchen, Lösungen finden!
Enthält Anlagen
2922/V  
Ö 16.6  
Sicherheit bei der gemeinsamen Nutzung der Schillingstraße durch Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
2923/V  
Ö 16.7  
Straßenfeste auf Mittes Straßen nach Corona ermöglichen und ertüchtigen  
Enthält Anlagen
2924/V  
Ö 16.8  
Park statt Parkplätze: Bezahlbare Wohnungen und ein neuer Park für Moabit West
Enthält Anlagen
2925/V  
Ö 16.9  
Mehr Platz in der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
2926/V  
Ö 16.10  
Die Beusselstraße braucht endlich Radwege – Stadtteilvertretung Turmstraße aktiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
2986/V  
Ö 16.11  
Haltebügel für Radfahrende in der Hauptstadtmitte
Enthält Anlagen
2989/V  
Ö 16.12  
Einrichtung eines geschützen Fahrradweges in der Beusselstraße  
Enthält Anlagen
2990/V  
Ö 16.13  
Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
2992/V  
Ö 16.14  
Landschaftsschutzgebiet in der Rehberge ausdehnen  
Enthält Anlagen
2997/V  
Ö 16.15  
Rodelbahn wiederherstellen  
Enthält Anlagen
3002/V  
Ö 16.16  
Mieter:innenrechte vom Schatten ins Licht führen: „Schattenmieten“ in Mitte untersagen  
Enthält Anlagen
3006/V  
Ö 16.17  
lllegale Plakate beseitigen – bürgerschaftliches Engagement fördern  
Enthält Anlagen
3052/V  
Ö 16.18  
Stolperfreies Spielen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
3053/V  
Ö 16.19  
Mitte braucht ein CommUnity Zentrum (CUZ) im Afrikanischen Viertel  
Enthält Anlagen
3054/V  
Ö 16.20  
FFF-Forderungen umsetzen - Niedrigschwellige Informationen für eine klimagerechte Gesamtgesellschaft  
Enthält Anlagen
3056/V  
Ö 16.21  
Asylbewerberleistungsgesetz – Digitales Lernen für alle Schüler:innen sicherstellen  
Enthält Anlagen
3060/V  
Ö 16.22  
Platz da, Mazda – Autofreie Zentralhaltestelle Turmstraße  
Enthält Anlagen
3061/V  
Ö 16.23  
FFF-Forderungen umsetzen - Fortbildungen zum Klimaschutz für alle Beschäftigten des Bezirksamtes ermöglichen
Enthält Anlagen
3062/V  
Ö 16.24  
Aufsuchende gesundheitliche Versorgung für wohnungslose Menschen ausbauen  
Enthält Anlagen
3063/V  
Ö 16.25  
Rehberge – Parkplatz säubern!  
Enthält Anlagen
3064/V  
Ö 16.26  
Menstruation für den kleinen Geldbeutel  
Enthält Anlagen
3067/V  
Ö 16.27  
Multimodale und autofreie Straßenbahnhaltestellen frühzeitig planen  
Enthält Anlagen
3137/V  
Ö 16.28  
Hinterlandmauer zwischen Berg- und Gartenstraße dauerhaft für Graffiti-Kunst freigeben  
Enthält Anlagen
3141/V  
Ö 16.29  
Schimmelbildung in den Kellern unsrer Schulen vorbeugen
Enthält Anlagen
3152/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 17.2  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Beratung zum zielgrichteten und zeitlich be-fristeten Einsatz von Förderinstrumenten im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe in der Servicestelle der Wirtschaftsförderung Mitte  
Enthält Anlagen
1546/V  
Ö 17.3  
Feierliche Zusammenkunft und Informationsveranstaltung an der Marienkirche zum Judenpogrom von 1510  
Enthält Anlagen
1828/V  
Ö 17.4  
„Ich bin DIESE“: Bezirksamt Mitte wird Genossenschaftsmitglied bei Diese e.G.  
Enthält Anlagen
2090/V  
Ö 17.5  
Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!
Enthält Anlagen
2232/V  
Ö 17.6  
Zigarettenstummel richtig entsorgen - Aktionskampagne 2020 starten!
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 17.7  
Erklär- und Gendenktafel für Leonhard Euler auf dem Leonhard Euler Spielplatz im Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
2290/V  
Ö 17.8  
Beachprojekt Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
2403/V  
Ö 17.9  
Mühlendammbrücke
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 17.10  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 17.11  
Auch in Mitte Corona bekämpfen, Wohlstand sichern und Zukunftsfähigkeit stärken  
Enthält Anlagen
2534/V  
Ö 17.12  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 17.13  
Lange Nacht der Bürgerämter
Enthält Anlagen
2598/V  
Ö 17.14  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) III  
Enthält Anlagen
2602/V  
Ö 17.15  
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Zentrale Kund*innensteuerung für das Sozialamt etablieren
Enthält Anlagen
2608/V  
Ö 17.16  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.17  
Blockade im Bezirksamt bei der Schaffung dringend benötigter Kitaplätze unverzüglich beenden!  
Enthält Anlagen
2648/V  
Ö 17.18  
Langfristige Perspektive für die Wilde 17  
Enthält Anlagen
2700/V  
Ö 17.19  
Ausbau der Frauenhäuser in Berlin  
Enthält Anlagen
2727/V  
Ö 17.20  
Mieterberatung - Kein Anschluss unter dieser Nummer?  
Enthält Anlagen
2734/V  
Ö 17.21  
Leipziger Park statt lauter Verkehrsschneise!
Enthält Anlagen
2744/V  
Ö 17.22  
Friedensstatue bewahren – Gedenken an Opfer sexualisierter Gewalt ermöglichen
Enthält Anlagen
2745/V  
Ö 17.23  
Ottilie Taube Pohl (geb. Levit) angemessen erinnern
Enthält Anlagen
2750/V  
Ö 17.24  
Angemessene Beratungsangebote für Selbständige sicherstellen  
Enthält Anlagen
2795/V  
Ö 17.25  
Keine faulen Kompromisse in der Habersaathstraße 40-48 Gutes und bezahlbares Wohnen in der Berliner Innenstadt erhalten!  
Enthält Anlagen
2853/V  
Ö 17.26  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln, die für Kinder und Jugendliche bestimmt sind!
Enthält Anlagen
2921/V  
Ö 17.27  
Keine Verdrängung von Vereinen am Poststadion
Enthält Anlagen
2959/V  
Ö 17.28  
Rassismus öffentlich entschieden entgegentreten – Strafanzeige gegen „Volkslehrer“, und betroffenen Gruppen Solidarität und praktische Unterstützung bekunden Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:  
Enthält Anlagen
2993/V  
Ö 17.29  
Ehrenamtliches Engagement im Brüsseler Kiez unterstützen, statt den Müll nach Hause zu tragen
Enthält Anlagen
2996/V  
Ö 17.30  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2020 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskon-trolle) zum 31. Dezember 2020  
Enthält Anlagen
3032/V  
Ö 17.31  
Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-67 „Klosterstraße“  
Enthält Anlagen
3033/V  
Ö 17.32  
Eckwertebeschluss über die Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuwei-sung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2022/2023 und Einbringung einer Vorlage - zur Kennt-nisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
3237/V  
               
 
 

Legende

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BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
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