Drucksache - 3061/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung im Zuge des Straßenbahnneubaus zum U-Bahnhof Turmstraße für eine auto- und barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle auf der Turmstraße im Bereich zwischen Stromstraße und Thusnelda-Allee einzusetzen. Der Abschnitt zwischen Stromstraße und Oldenburger Straße ist für den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu sperren.

Ziel ist eine Boulevardsituation mit multimodaler Haltestelle in Straßeninnenlage. Wichtiges Referenzprojekt ist die Haltestelle Tharandter Straße in Dresden. Die Straßenbahnneubaustrecke ist im besagten Abschnitt nach dem Kasseler Modell und im direkten Haltestellenbereich als überfahrbare Kap-Haltestelle zu errichten.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen).

Begründung:

Der Straßenbahnneubau vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße ist wichtiger Baustein, den sicheren und barrierefreien ÖPNV in Mitte als Teil des Umweltverbundes zu stärken. Schon heute ist der U-Bahnhof bzw. die Haltestelle Turmstraße ein wichtiger Knotenpunkt im Berliner ÖPNV und der zentrale Umsteigeknoten von und zur U-Bahn in Moabit, der von der Metrobusline M27 gekreuzt und von den Buslinien 101, 123, 187 und 245 als Start- und Endpunkt frequentiert wird.

Durch den Straßenbahnneubau zum U-Bahnhof Turmstraße und der geplanten Verlängerung nach Westen und später nach Norden besteht nun die optimale Gelegenheit, die Haltestelle auf der Turmstraße als Pilotprojekt im Berliner ÖPNV im Sinne des Umweltverbundes umzugestalten.

Desweiteren befindet sich die Haltestelle im Sanierungsgebiet Turmstraße. Der auto- und barrierefreie Umbau der Haltestelle entspricht ausdrücklich dem städtebaulichen Bedarf und den Sanierungszielen im AZ-Gebiet Turmstraße. Die Stärkung des Umweltverbunds bei gleichzeitiger Barrierefreiheit zwischen den Verkehrsträgern sowie das erhöhte Sicherheitsempfinden insbesondere für Zufußgehende ohne MIV im Haltestellenbereich bietet einen Mehrwert für alle Menschen in Moabit und darüber hinaus. Ferner wird die Attraktivität der Turmstraße als Einkaufsstraße mit Kleingewerbe, Geschäften des täglichen Bedarfs u.ä. deutlich erhöht.