Drucksache - 3137/V  

 
 
Betreff: Multimodale und autofreie Straßenbahnhaltestellen frühzeitig planen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schug, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
02.06.2021 
55. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
08.06.2021 
56. außerordentlichen öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.06.2021 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 18.05.2021
2. BE UNVG vom 08.06.2021
3. Beschluss vom 26.08.2021
4. VzK SB vom 02.11.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin   19.102021

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 3137/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Multimodale und autofreie Straßenbahnhaltestellen frühzeitig planen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 26.08.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 3137/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich frühzeitig gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei den Planungen für den Straßenbahnneubau zum Kulturforum bzw. zum U-Bahnhof Hallesches Tor multimodale und autofreie Haltestellen geplant und umgesetzt werden. Multimodale und autofreie Haltestellen sollen an zentralen Orten als erste Wahl favorisiert werden.

 

Das Bezirksamt hat am 26.10.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das SGA wird im Rahmen der Einbindung in den Planungsprozess die Ausgestaltung der Haltestellen kritisch begleiten. Konfliktarme Zugangsgestaltung und gute Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern des Umweltverbundes werden dabei besonders berücksichtigt werden.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 26.10.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Für die Leiterin der Abteilung                             Bezirksbürgermeister von Dassel

  
 

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