Drucksache - 3201/V  

 
 
Betreff: Parkcafé Rehberge fördern!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.06.2021 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
19.08.2021 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) ----- FORTSETZUNG FOLGT AM 26.08.2021 überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
31.08.2021 
56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 08.06.2021
2. Austauschblatt CDU vom 17.06.2021
3. BE HA vom 31.08.2021
4. Beschluss vom 16.09.2021
6. Anlage Übersicht Förderprogramme
5. VzK SB vom 21.10.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:     .   .2021

Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  3201/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Parkcafé Rehberge fördern!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.09.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 3201/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mögliche öffentliche Fördertöpfe auf Landes- und weiteren Ebenen zu identifizieren, die zur Ertüchtigung des Bestandsgebäudes herangezogen werden können.

 

Das Bezirksamt hat am 19.10.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Der Anlage 1 können vielfältige Finanzierungsmöglichkeiten zur Umsetzung von Maßnahmen entnommen werden. Nach erster Einschätzung kämen ggf. die Programme zu 15a, 20, 21, 24b, 42, 50 und 60 in Betracht.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

A)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 19.10.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

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