Drucksache - 2926/V  

 
 
Betreff: Mehr Platz in der Corona-Pandemie II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Schug, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.02.2021 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM - überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Entscheidung
22.02.2021 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung vertagt   
22.03.2021 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung vertagt   
26.04.2021 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
05.05.2021 
54. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
02.06.2021 
55. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.06.2021 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 09.02.2021
2. BE WiArb vom 26.04.2021
3. BE UNVG vom 02.06.2021
5. Beschluss vom 17.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird gebeten,

  1. zügig eine Vorlage zur Kenntnisnahme zum Beschluss der BVV 2493/V vom 28.05.2020 vorzulegen und dabei darzulegen, was das Bezirksamt in dieser Angelegenheit unternommen hat.
  2. in Ergänzung zu o.g. Beschluss wird das BA gebeten, für 2021 und solange die Corona-Pandemie noch nicht überwunden ist, die temporäre Bereitstellung öffentlicher Flächen nach dem Beispiel des Bezirks Friedrichshain-Kreuzbergs und anderer Bezirke offensiv zu verfolgen.

Dabei können die in Friedrichshain-Kreuzberg beschriebenen Verfahrensweisen und Bedingungen für die Genehmigung von Schank- und Auslagenbereichen bzw. Spielstraßen angewandt werden:

  1. zu Gastronomiebetrieben, Einzelhandel und sozialen Projekten:https://fixmyberlin.de/friedrichshain-kreuzberg/terrassen.
  2. zu Spielstraßen:

https://fixmyberlin.de/friedrichshain-kreuzberg/spielstrassen

 

 

 

Erledigungsfrist: 07.09.2021

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang