Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM -  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM -
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_46_BVV_18.02.2021
Konsens_C_geändert-46_BVV_18_02_2021
Konsens_B_geändert_46_BVV_18.02.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zurückgeschnittene Büsche im Bereich der Cruising-Area im Tiergarten  
Enthält Anlagen
2938/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde: "Haushaltsplanaufstellung 2022/23"      
Ö 6.1  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln, die für Kinder und Jugendliche bestimmt sind!  
Enthält Anlagen
2921/V  
Ö 6.2  
Haushaltsplanaufstellung 2022-2023 – Transparent und partizipativ gestalten  
Enthält Anlagen
2933/V  
Ö 6.3  
Den Bezirkshaushalt 2022/2023 für Berlin Mitte auf die Zukunft ausrichten In die Zukunft der Bezirke investieren – Für einen soliden Bezirkshaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
2934/V  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Kein Zelt, sondern einen festen Raum für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
2958/V  
Ö 7.2  
Keine Verdrängung von Vereinen am Poststadion  
Enthält Anlagen
2959/V  
Ö 7.3  
Räumungsmoratorium für Köpi-Wagenplatz  
Enthält Anlagen
2964/V  
Ö 7.4  
Pressefreiheit schützen und umsetzen - Bedenken second!  
Enthält Anlagen
2965/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Kostenlose covid-19-Schutzmasken für alle Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
2798/V  
Ö 8.2  
Visualisierung des Haushaltsplans für unsere Bürger*innen  
Enthält Anlagen
2856/V  
Ö 8.3  
Monotoringbericht zur Trans- und Homophobie  
Enthält Anlagen
2857/V  
Ö 8.4  
Sucht- und Beratungsstelle „Frauenladen“ des Trägers FrauSuchtZukunft erhalten  
Enthält Anlagen
2859/V  
Ö 8.5  
Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes nach einem Jahr Corona-Erfahrungen  
Enthält Anlagen
2861/V  
Ö 8.6  
Bundeswehrsoldaten halten – weitere Unterstützung während der Corona-Pandemie sichern!  
Enthält Anlagen
2862/V  
Ö 8.7  
Corona-Maskenpflicht auf Teilen der Müllerstraße  
Enthält Anlagen
2863/V  
Ö 8.8  
Lärmschutzbeauftragte/r für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2864/V  
Ö 8.9  
Für sichere und lebenswerte Kieze - Durchgangsverkehr in den Wohnquartieren verhindern  
Enthält Anlagen
2866/V  
Ö 8.10  
Müllerstr. 150 – Nutzungsmöglichkeit für Kinder- und Jugendliche sicherstellen!  
Enthält Anlagen
2869/V  
Ö 8.11  
FrauSuchtZukunft Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2872/V  
Ö 8.12  
Mehr Photovoltaikanlagen für Mitte-Gebäude in öffentlicher Hand  
Enthält Anlagen
2874/V  
Ö 8.13  
Mittagsgerichte to go durch Schulcaterer für Kinder aus sozial benach-teiligten Haushalten  
Enthält Anlagen
2919/V  
Ö 8.14  
Pilotprojekt kreative Eimer für Mitte  
Enthält Anlagen
2920/V  
Ö 8.15  
Sportangebote im Wedding erweitern – Möglichkeiten suchen, Lösungen finden!  
Enthält Anlagen
2922/V  
Ö 8.16  
Sicherheit bei der gemeinsamen Nutzung der Schillingstraße durch Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
2923/V  
Ö 8.17  
Straßenfeste auf Mittes Straßen nach Corona ermöglichen und ertüchtigen  
Enthält Anlagen
2924/V  
Ö 8.18  
Park statt Parkplätze: Bezahlbare Wohnungen und ein neuer Park für Moabit West  
Enthält Anlagen
2925/V  
Ö 8.19  
Mehr Platz in der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
2926/V  
Ö 8.20  
Zivilgesellschaft ernst nehmen - Die gute Wirkung des Café Leo für den Leopoldplatz muss dauerhaft sicher gestellt werden!  
Enthält Anlagen
2927/V  
Ö 8.21  
Bismarck-Denkmal reinigen!  
Enthält Anlagen
2928/V  
Ö 8.22  
Berliner Schulverzeichnis ergänzen – Digitalisierung für die Bürger sichtbar machen!  
Enthält Anlagen
2929/V  
Ö 8.23  
Erleichterungen für Krankenhauspersonal im Alltag  
Enthält Anlagen
2930/V  
Ö 8.24  
Platz für Bienen in der Amrumer Straße  
Enthält Anlagen
2931/V  
Ö 8.25  
Zu Fuß oder mit dem Rad sicher in die Schule!  
Enthält Anlagen
2932/V  
Ö 8.26  
Kein Kind zurücklassen – schnelle und flexible Lösungen müssen her  
Enthält Anlagen
2935/V  
Ö 8.27  
Für Freischaffende, eigentümer*innengeführte Läden, Kleinunternehmen, Kreativwirtschaft, Kunst und Kultur in Shutdown und für das Danach  
Enthält Anlagen
2936/V  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Entwurf der Anmeldung für die Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2960/V  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Wann kann wieder mit Vereinssport in Sporthallen gerechnet werden?  
Enthält Anlagen
2940/V  
Ö 10.2  
(K)Eine Zukunft für Siemens in Mitte?  
Enthält Anlagen
2941/V  
Ö 10.3  
Café Leo - Ausschreibung als Vorwand?  
Enthält Anlagen
2942/V  
Ö 10.4  
Einführung von Parkraumbewirtschaftung – Bürgerbeteiligung statt nur Information!  
Enthält Anlagen
2943/V  
Ö 10.5  
Diebstahl von Tablets an Weddinger Schule  
Enthält Anlagen
2944/V  
Ö 10.6  
Illegale Sperrmüllentsorgung im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2945/V  
Ö 10.7  
Pflanzen-Beschnitt im Januar 2021  
Enthält Anlagen
2946/V  
Ö 10.8  
Lastenfahrräder auch für Mitte!  
Enthält Anlagen
2947/V  
Ö 10.9  
Kunst und Kultur kein Kürprogramm  
Enthält Anlagen
2948/V  
Ö 10.10  
Mitte = Müllkippe im Herzen Berlins?  
Enthält Anlagen
2949/V  
Ö 10.11  
Gefahrensituationen durch Sperrung der Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2950/V  
Ö 10.12  
Barrierefreier Weg auf der Fischerinsel (vom Haus Fischerinsel 2 zur Inselbrücke)  
Enthält Anlagen
2951/V  
Ö 10.13  
Wie läuft es mit der Corona-Warn-App?  
Enthält Anlagen
2952/V  
Ö 10.14  
Unter den Linden bald ohne Linden?  
Enthält Anlagen
2953/V  
Ö 10.15  
Wie gehen wir mit unseren Denkmälern um?  
Enthält Anlagen
2954/V  
Ö 10.16  
Probleme bei Einschulungsuntersuchungen im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2955/V  
Ö 10.17  
Sportflächen und Individualsport, jetzt doch nicht?  
Enthält Anlagen
2956/V  
Ö 10.18  
Behindertenparkplätze im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2957/V  
Ö 11     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 11.1  
ARD Corona-Livestream Verbot, warum nur?  
Enthält Anlagen
2962/V  
Ö 11.2  
Stream der Pressekonferenz mit dem RKI verboten  
Enthält Anlagen
2963/V  
Ö 11.3  
Warum verbietet das Bezirksamt Mitte die Live-Übertragung einer Pressekonferenz?  
Enthält Anlagen
2966/V  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Aus den Jahren 2015-19 „verjährte“ Vorlagen zu Kenntnisnahme zu BVV-Beschlüssen  
Enthält Anlagen
2908/V  
Ö 12.2  
Bezirklicher Bedarf an Bibliotheken und Entwicklung von Standorten  
Enthält Anlagen
2909/V  
Ö 12.3  
Welche Folgen hat Corona für Menschen mit Behinderung im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2910/V  
Ö 12.4  
EcoToilette am Leopoldplatz – Wie geht es weiter und welche Alternativen existieren?  
Enthält Anlagen
2911/V  
Ö 12.5  
Mobilität und Interessenausgleich zwischen Verkehrsteilnehmern  
Enthält Anlagen
2912/V  
Ö 12.6  
Verkehrskonzept für den Badstraßenkiez  
Enthält Anlagen
2913/V  
Ö 12.7  
Klimasymposium  
Enthält Anlagen
2914/V  
Ö 12.8  
Bezirkshaushalt im Schatten von Corona  
Enthält Anlagen
2915/V  
Ö 12.9  
Dialog-Displays  
Enthält Anlagen
2916/V  
Ö 12.10  
Schluss mit dem Wildpinkeln am Kita-Zaun! – Wann wird die öffentliche Toilette am Nettelbeckplatz endlich errichtet?  
Enthält Anlagen
2917/V  
Ö 12.11  
Bolzplätze in Mitte?  
Enthält Anlagen
2918/V  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2694/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Die BVV-Mitte missbilligt Trans- und Homophobie  
Enthält Anlagen
2881/V  
Ö 15.2  
Die BVV Mitte missbilligt Ausgrenzung queerer Lebensformen  
Enthält Anlagen
2937/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Runder Tisch Engelbecken
Enthält Anlagen
1860/V  
Ö 16.2  
Mühlendammbrücke
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 16.3  
Buslinie 142  
Enthält Anlagen
2605/V  
Ö 16.4  
Queerbeauftragte*r für Mitte
Enthält Anlagen
2787/V  
Ö 16.5  
Gedenkort für die Opfer der aktuellen rassistischen Terroranschläge
Enthält Anlagen
2791/V  
Ö 16.6  
Gerade jetzt keine Schülerin, keinen Schüler alleinlassen – Unterstützungsangebote durch Land und Bezirk bedarfsgerecht bereitstellen!  
Enthält Anlagen
2868/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!  
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 17.2  
Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0410/V  
Ö 17.3  
Ehrenamtliche in der Sozialkommision besser entschädigen
Enthält Anlagen
0512/V  
Ö 17.4  
Calvinstraße 21  
Enthält Anlagen
0851/V  
Ö 17.5  
Perleberger Straße 50  
Enthält Anlagen
0854/V  
Ö 17.6  
Stellungnahme des Landes-Denkmalamtes (LDA) ernst nehmen - Park Café sanieren!
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 17.7  
Schnelle Lösung für die Berlichingenstraße 12  
Enthält Anlagen
1488/V  
Ö 17.8  
Mehr Grün in Mitte – auch auf Dächern und an Wänden  
Enthält Anlagen
1545/V  
Ö 17.9  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 17.10  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.11  
Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 17.12  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 17.13  
Liberalisierung und Umweltschutz bei der Fahrgastschifffahrt
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 17.14  
Bauliche Sicherung des Denkmals Parkcafe in den Rehberge - jetzt!  
Enthält Anlagen
2104/V  
Ö 17.15  
Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten
Enthält Anlagen
2207/V  
Ö 17.16  
Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln
Enthält Anlagen
2291/V  
Ö 17.17  
Hülsen für Traglufthalle Stadtbad Tiergarten jetzt schon anbringen
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 17.18  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 17.19  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 17.20  
Vorkaufsrecht für Häuser, die durch die Deutsche Wohnen gekauft werden  
Enthält Anlagen
2567/V  
Ö 17.21  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.22  
Kitaplatzausbau jetzt – Vorhaben in der Wallstraße 32 und Seydlitzstraße 11 endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
2647/V  
Ö 17.23  
Blockade im Bezirksamt bei der Schaffung dringend benötigter Kitaplätze unverzüglich beenden!  
Enthält Anlagen
2648/V  
Ö 17.24  
Mehr Mittel für die Schuldnerberatungen in Mitte  
Enthält Anlagen
2665/V  
Ö 17.25  
Anschlussfinanzierung für die EHAP-Stellen im „Warmen Otto“ bereitstellen  
Enthält Anlagen
2671/V  
Ö 17.26  
Ausbau der Frauenhäuser in Berlin  
Enthält Anlagen
2727/V  
Ö 17.27  
Aufbau eines Präventionsrates Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2907/V  
               
 
 

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