Drucksache - 2787/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:     .04.2021

Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  2787/V

Mitte von Berlin

1. Diskriminierung, Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität bekämpfen
2. Erkenntnisgrundlagen verbessern
3. LSBTIQ*-Geflüchtete schützen
4. Geschichtsdokumentation und -bildung stärken
5. Vielfalt in der Vielfalt – Pflege, Alter, Leben mit Behinderung und psychischen Beeinträchtigungen
6. Bildung, Aufklärung und Jugend- und Familienarbeit stärken
7. Wandel der Verwaltungen vorantreiben
8. Dialog fördern, Sichtbarkeit sexueller und geschlechtlicher Vielfalt erhöhen
9. Gleiche Rechte für LSBTIQ* – die rechtliche Gleichstellung bundesweit vorantreiben

Das Bezirksamt hat am 13.04.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt nimmt den Beschluss der BVV zum Anlass, der BVV die Stelle einer*s Queerbeauftragten für den Stellenplan 2022/2023 vorzuschlagen und bei Zustimmung die Ausschreibung so durchzuführen, dass die Stelle möglichst zum 01.01.2022 besetzt ist. Auf die umfassende Antwort zur Schriftlichen Anfrage 0828/V „Benennung von Ansprechpersonen in den Bezirken zur Initiative - Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt - (IGSV) - Vorlage Nr. R-524/2019
- Vorlage Nr. R-556/2019 -“ wird verwiesen.

A)     Rechtsgrundlage:

§§ 12 und 13 Bezirksverwaltungsgesetz

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Die entsprechende Stelle wird für die DKA 2022-2023 angemeldet und der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt; eine Bewertungsvermutung liegt bei E 11

Berlin, den 13.04.2021




Bezirksbürgermeister von Dassel