Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Einwohner*innenanfragen    
Ö 5.1  
EA 019 - Leerstand im Riehmers Hofgarten
DS/0428/V  
Ö 5.2  
EA020 - Verkauf Matternstraße 4 an Albert Immo s.a.r.l.
Enthält Anlagen
DS/0422/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung durch die Deutsche Wohnen – wie ist der aktuelle Stand?
DS/0451/V  
Ö 6.2  
Verdrängung von (Wohnungs-)Mieter*innen und Gewerbetreibenden an der Karl-Marx-Allee
DS/0460/V  
Ö 6.3  
Fragen zum Vergabeverfahren für die zwei "Projektstudien" - Aufbau einer Koordinierungsstelle für die Vernetzung und Kooperation von zivilgesellschaftlichen Akteuren und administrativen Strukturen im Handlungsfeld Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - Aufbau einer/s Beauftragten für gemeinwesen- und gemeinwohlorientierten Immobilienentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0467/V  
Ö 6.4  
BIMA-Grundstück Ratiborstraße 14 C-G / Fakten statt Fake News!
DS/0448/V  
Ö 6.5  
Zweckentfremdungsverbotsgesetz - Neueinschätzung durch das BA nach Vergleich in Pankow?
DS/0459/V  
Ö 6.6     Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017
DS/0452/V  
Ö 6.7     Ausübung Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in der Zossener Straße 18
DS/0462/V  
Ö 6.8     Cuvrystr. 44/45
DS/0468/V  
Ö 6.9     Einbürgerungen im Bezirk
DS/0454/V  
Ö 6.10     Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)
DS/0455/V  
Ö 6.11     Clearing Verfahren im Bezirk
DS/0469/V  
Ö 6.12     Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule
DS/0457/V  
Ö 6.13     Parkzone 51 - Ausnahmegenehmigungen
DS/0449/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Die Parkzone 51 besteht seit dem 01.07.2017. Ist es richtig, dass bis zum heutigen Tage noch nicht alle AntragstellerInnen einen Bescheid erhalten haben?
  2. Wie viele Betriebe haben für ihre MitarbeiterInnen Ausnahmegenehmigungen beantragt und wie viele sind genehmigt worden?
  3. Welche Voraussetzungen müssen generell erfüllt werden, damit solche Sondergenehmigungen für die MitarbeiterInnen erteilt werden?

 

Nachfrage:

 

  1. Wie weit reicht die Entscheidungsfreiheit der zuständigen SachbearbeiterInnen bei der Erteilung der Sondergenehmigungen?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

Ihre Anfragen wird beantwortet wie folgt:

 

  1. Die Parkzone 51 besteht seit dem 01.07.2017. Ist es richtig, dass bis zum heutigen Tage noch nicht alle AntragstellerInnen einen Bescheid erhalten haben?

 

Nein.

Alle Antragsteller haben nach Begleichung der Gebühr per Vorkasse den Bescheid inklusive Vignette zugestellt bekommen.
Es gibt keinerlei Rückstände.

 

  1. Wie viele Betriebe haben für ihre MitarbeiterInnen Ausnahmegenehmigungen beantragt und wie viele sind genehmigt worden?

 

Betriebe können nur einen Antrag auf eine Betriebsvignette für ein betrieblich genutztes Fahrzeug stellen.

Mitarbeiter von Betrieben haben (bis auf Ausnahmefälle) keinen Anspruch auf die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. Eine genaue Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen wegen  besonderer Voraussetzungen, wie z.B. ungünstige Arbeitszeiten oder gesundheitliche Gründe, kann nicht benannt werden, da keine diesbezüglich aussagefähige, detaillierte Statistik geführt wird.

Wegen der zu erfüllenden Voraussetzungen, die restriktiv zu prüfen sind, werden nur sehr wenige Ausnahmegenehmigungen erteilt. Die Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen wird auf ca. 15 Stück geschätzt.

 

  1. Welche Voraussetzungen müssen generell erfüllt werden, damit solche Sondergenehmigungen für die MitarbeiterInnen erteilt werden?

 

r die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Mitarbeiter können ungünstige Arbeitszeiten (z.B. Schichtdienst) oder gesundheitliche Gründe (durch ärztliches Attest nachzuweisen) in Betracht kommen.

 

Nachfrage:

 

  1. Wie weit reicht die Entscheidungsfreiheit der zuständigen SachbearbeiterInnen bei der Erteilung der Sondergenehmigungen?

 

Der Leitfaden der Verkehrslenkung Berlin beinhaltet berlinweitltige Ermessungsgrundsätze. Außerhalb der im Leitfaden geregelten Grundsätze stehende Ausnahmegenehmigungen sind sofern nicht bereits besonderer Hinweis gegeben ist im Rahmen einer Einzelfallprüfung/- entscheidung möglich.

Auch hier ist eine restriktive Einzelfallprüfung durchzuführen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
Ö 6.14     Therapiebad Kohlfurterstr.
DS/0458/V  
Ö 6.15     DS/0177/V - Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße
DS/0470/V  
Ö 6.16     A100 - 17. Bauabschnitt
DS/0450/V  
Ö 6.17     Kontrollen in der "Kadterschmiede"?
DS/0453/V  
Ö 6.18     Sachstand Baerwaldbad
DS/0456/V  
Ö 6.19     Welchen Einfluss hat die Sanierung auf den Mietwohnungsmarkt?
DS/0461/V  
Ö 6.20     Profitieren Radfahrer in Xhain vom Straßeninstandsetzungsprogramm?
DS/0463/V  
Ö 6.21     Soziale Infrastruktur erhalten; Familienzentrum FamoX retten!
DS/0464/V  
Ö 6.22     Quartiersmanagement Mehringplatz - verbesserungswürdig?
DS/0465/V  
Ö 6.23     Sachstand Turnhallensanierung
DS/0466/V  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien
Enthält Anlagen
DS/0417-02/V  
Ö 7.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen
DS/0417-03/V  
Ö 7.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0417-04/V  
Ö 7.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0417-05/V  
Ö 7.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0417-06/V  
Ö 7.6  
Durchführung von notwendigen Verkehrsgutachten ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0417-07/V  
Ö 7.7  
Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur
Enthält Anlagen
DS/0417-08/V  
Ö 7.8  
Sperrvermerk für Titel 53121 Kapitel 4200 – Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Enthält Anlagen
DS/0417-09/V  
Ö 7.9  
Einnahme- und Ausgabeanpassungen zum Haushaltsentwurf 2018-2019 für Friedrichshain-Kreuzberg - Medienetat – Ausstattung der Sondermittel der BVV
Enthält Anlagen
DS/0417-10/V  
Ö 7.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen
DS/0417-11/V  
Ö 7.11  
Für eine Stärkung des bezirklichen Musiklebens: Veranstaltungen der Musikschule ermöglichen! DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3620, Titel 54053
DS/0417-12/V  
Ö 7.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Register Friedrichshain-Kreuzberg auch 2018 finanzieren!
DS/0417-13/V  
Ö 7.13  
Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053
DS/0417-14/V  
Ö 7.14  
Gedenkarbeit und Stolpersteine nicht vergessen DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54010 Dienstleistungen, Gedenkarbeit und Stolpersteine
DS/0417-15/V  
Ö 7.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Stärkung des Diversity-Teams aus den bezirklichen Beauftragten für Frauen- und Gleichstellung, für Menschen mit Behinderungen und der Integrationsbeauftragten und finanzielle Ausstattung derselben
DS/0417-16/V  
Ö 7.16  
Städtepartnerschaft mit Derik II
Enthält Anlagen
DS/0417-17/V  
Ö 7.17  
Fremdvergabe stoppen!
Enthält Anlagen
DS/0417-18/V  
Ö 7.18  
Rekommunalisierung Schulreinigung
Enthält Anlagen
DS/0417-19/V  
Ö 7.19  
Verstärkung des Titel 54010 in Kapitel 3715 - Sportförderung
DS/0417-20/V  
Ö 7.20  
Einrichtung eines eigenen Titels In Kapitel 3700 - Schule und Sport zur Unterstützung der bezirklichen schulischen Gremien
DS/0417-21/V  
Ö 7.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Enthält Anlagen
DS/0417/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Ja wo sama denn? Fragen rund um die Vollsperrung der Rigaer Straße
DS/0429/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ausstellung zum Thema "Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg und die Verbringung der Bezirksverordneten in die Friesenwache und anschließend in das KZ – Columbia"
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 9.2  
Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"
Enthält Anlagen
DS/0436/V  
Ö 9.3  
Nicht Italien oder Sauerland
Enthält Anlagen
DS/0444/V  
Ö 9.4  
Umbenennung von Heinrichplatz in Arbeitsplatz
Enthält Anlagen
DS/0445/V  
Ö 9.5  
Bezirksstadtrat Florian Schmidt – Missbilligung seiner Amtsführung
DS/0447/V  
Ö 9.6  
Kein türkischer Konsulatsunterricht an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen!
DS/0474/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!
Enthält Anlagen
DS/0375/V  
Ö 10.2  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 11.1     Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 11.2  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 11.3     Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11.4  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 11.5  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 11.6  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge
Enthält Anlagen
DS/0082/V  
Ö 11.7  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0130/V  
Ö 11.8     Erneuerung der Gedenktafel für Wolfgang Szepansky
Enthält Anlagen
DS/0169/V  
Ö 11.9  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad
Enthält Anlagen
DS/0183/V  
Ö 11.10  
Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule
Enthält Anlagen
DS/0195/V  
Ö 11.11  
Bezirkliche Gremienarbeit im Bereich Schule stärken
Enthält Anlagen
DS/0207/V  
Ö 11.12     Gewerbeflächenentwicklungskonzept Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0250/V  
Ö 11.13     Schulneubau auf dem Dragoner Areal
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 11.14  
Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Enthält Anlagen
DS/0323/V  
Ö 11.15     Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0373/V  
Ö 11.16  
Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 11.17  
Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie
Enthält Anlagen
DS/0381/V  
Ö 11.18  
Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0383/V  
Ö 11.19  
Hundeauslaufgebiet Gleisdreieck
Enthält Anlagen
DS/0388/V  
Ö 11.20  
Elise-Tilse-Park hinter dem Tempodrom endlich zu einem guten Park gestalten
Enthält Anlagen
DS/0389/V  
Ö 11.21  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2018
Enthält Anlagen
DS/0423/V  
Ö 11.22  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0424/V  
Ö 11.23  
Die nachträgliche Genehmigung der 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0425/V  
Ö 11.24  
Konkretisierung der Sanierungsziele im Städtebaulichen Rahmenplan für die Franz-Klühs-Straße 3, 5, 7, 9 im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"
Enthält Anlagen
DS/0426/V  
Ö 11.25  
Bezirkliches Einzelhandels- und Zentrenkonzept Friedrichshain-Kreuzberg 2017 hier: Fortschreibung des Konzeptes aus dem Jahr 2012
Enthält Anlagen
DS/0427/V  
Ö 11.26  
Neu-und Nachpflanzungen von Bäumen
Enthält Anlagen
DS/0430/V  
Ö 11.27  
Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 11.28  
Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden
Enthält Anlagen
DS/0433/V  
Ö 11.29  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 11.30  
Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern
Enthält Anlagen
DS/0435/V  
Ö 11.31  
Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße
Enthält Anlagen
DS/0437/V  
Ö 11.32  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad II
Enthält Anlagen
DS/0438/V  
Ö 11.33  
Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz
Enthält Anlagen
DS/0439/V  
Ö 11.34  
Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0440/V  
Ö 11.35  
Erholungswert für Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 11.36  
Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 11.37  
Verlängerung der Sommerpause
Enthält Anlagen
DS/0443/V  
Ö 11.38  
Geschlechtergerechte Sprache
Enthält Anlagen
DS/0446/V  
Ö 11.39  
Fortschreibung der Regelung einer sozialorientierten Wohnraumversorgung mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0471/V  
Ö 11.40  
Bebauungsplanentwurf VI-140ca Urbane Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Schöneberger Straße, öffentlicher Parkanlage, Grenze zum Deutschen Technikmuseum und Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0472/V  
Ö 11.41  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-45 VE für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0473/V  
             
 
 

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