Drucksache - DS/0040/V  

 
 
Betreff: Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hochstätter, PeggyJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:FDP
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
11.01.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
09.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
22.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
01.03.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Schule und Sport Beratung ff
12.10.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
08.11.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/0040/V  
Anlage zur VzK DS/0040/V  

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur März-BVV zu berichten.

 

Begründung:

 

Seit 2012 ist dem Schul- und dem Grünflächenamt bekannt, dass die Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule nur noch eingeschränkt nutzbar sind bis heute ist nichts passiert. Das Bezirksamt ist in fataler Weise seiner Verantwortung nicht nachgekommen. Das darf nicht mehr passieren.

 

 

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse:

 

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 22.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur April-BVV zu berichten.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur April-BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 12.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 08.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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