Drucksache - DS/0417-14/V  

 
 
Betreff: Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit
DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0417/V
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPDVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
19.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Titel 97130 Sondermittel Bezirksverordnetenversammlung in Kapitel 4500 wird in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 um 10.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel stattdessen eingesetzt in den Titel 54053 Veranstaltungen in Kapitel 3630, der damit von 39.000 Euro auf 49.000 Euro verstärkt wird.

 

Dieser Titel beinhaltet Mittel für die Realisierung der Fotoausstellung über die Zerstörungen im Bezirk von Diyarbakir nebst dazugehörigen thematischen Veranstaltungen (DS/0417-01/V) bis zu 5000 Euro.

 

Begründung:

 

Hinter dem Titel 54053 Veranstaltungen verbirgt sich der wichtigste Haushaltstitel für die inhaltliche Arbeit des Fachbereichs Kultur und Geschichte. Hiermit sollen die Veranstaltungen und Ausstellungen des Fachbereichs an den einzelnen Standorten des Fachbereichs, also dem Friedrichshain-Kreuzberg Museum, dem Kunstraum Bethanien, der Galerie im Turm sowie dem Kulturhaus „alte feuerwache“ finanziert und ermöglicht werden. Die Mittel sollen vorrangig zur Sicherung der Angebotsstunden verwandt werden. Vielmehr ist mit dieser finanziellen Ausstattung auch kaum möglich. Abgesehen davon, dass eine Erhöhung des Titels sich perspektivisch durch eine Steigerung der Angebotsstunden über die KLR refinanzieren würde, sind die Ausstellungen und Veranstaltungen des Fachbereichs ein wesentlicher Beitrag zum kulturellen Leben und der Vielfalt in unserem Bezirk, der seinen Bewohner*innen die niedrigschwellige und kostenfreie Teilhabe und Auseinandersetzung mit den eigenen Wurzeln, künstlerischen Interventionen zu geschichtlichen wie aktuellen Diskursen und noch utopischen Visionen ermöglicht. Die Verwirklichung oder das Scheitern von Projekten und Ausstellungen hängt viel zu oft davon ab, ob erfolgreich Drittmittel eingeworben werden können, - oder ob sich genug Menschen finden, die ohne angemessene Vergütung oder gleich komplett ehrenamtlich zu deren Verwirklichung beitragen.

 

Hier zumindest eine Gleichstellung gegenüber den für die Förderung von Projekten der freien Szene zur Verfügung stehenden Mitteln zu erreichen, scheint mehr als angemessen und notwendig.

 

 

PHI 19.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Titel 97130 Sondermittel Bezirksverordnetenversammlung in Kapitel 4500 wird in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 um 10.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel stattdessen eingesetzt in den Titel 54053 Veranstaltungen in Kapitel 3630, der damit von 39.000 Euro auf 49.000 Euro verstärkt wird.

 

Dieser Titel beinhaltet Mittel für die Realisierung der Fotoausstellung über die Zerstörungen im

Bezirk von Diyarbakir nebst dazugehörigen thematischen Veranstaltungen bis zu 5000 Euro.

Die Erläuterung zu 3630/54053 wird entsprechend ergänzt.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Titel 97130 Sondermittel Bezirksverordnetenversammlung in Kapitel 4500 wird in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 um 10.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel stattdessen eingesetzt in den Titel 54053 Veranstaltungen in Kapitel 3630, der damit von 39.000 Euro auf 49.000 Euro verstärkt wird.

 

Dieser Titel beinhaltet Mittel für die Realisierung der Fotoausstellung über die Zerstörungen im

Bezirk von Diyarbakir nebst dazugehörigen thematischen Veranstaltungen bis zu 5000 Euro.

Die Erläuterung zu 3630/54053 wird entsprechend ergänzt.

 

Stammbaum:
DS/0417/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-01/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Ausstellung im Rathaus Kreuzberg über die Zerstörung der historischen Altstadt von Diyarbakir/Türkei   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0417-02/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien   DIE LINKE   Beschluss
DS/0417-03/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen   Ausschuss KuBi   Beschluss
DS/0417-04/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-05/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-06/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-07/V   Durchführung von notwendigen Verkehrsgutachten ermöglichen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-08/V   Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-09/V   Sperrvermerk für Titel 53121 Kapitel 4200 – Stadtentwicklung und Quartiersmanagement   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-10/V   Einnahme- und Ausgabeanpassungen zum Haushaltsentwurf 2018-2019 für Friedrichshain-Kreuzberg - Medienetat – Ausstattung der Sondermittel der BVV   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-11/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-12/V   Für eine Stärkung des bezirklichen Musiklebens: Veranstaltungen der Musikschule ermöglichen! DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3620, Titel 54053   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-13/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Register Friedrichshain-Kreuzberg auch 2018 finanzieren!   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-14/V   Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-15/V   Gedenkarbeit und Stolpersteine nicht vergessen DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54010 Dienstleistungen, Gedenkarbeit und Stolpersteine   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD/CDU   Beschluss
DS/0417-16/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Stärkung des Diversity-Teams aus den bezirklichen Beauftragten für Frauen- und Gleichstellung, für Menschen mit Behinderungen und der Integrationsbeauftragten und finanzielle Ausstattung derselben   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-17/V   Städtepartnerschaft mit Derik II   DIE LINKE   Beschluss
DS/0417-18/V   Fremdvergabe stoppen!   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0417-19/V   Rekommunalisierung Schulreinigung   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-20/V   Verstärkung des Titel 54010 in Kapitel 3715 - Sportförderung   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-21/V   Einrichtung eines eigenen Titels In Kapitel 3700 - Schule und Sport zur Unterstützung der bezirklichen schulischen Gremien   DIE LINKE/SPD   Beschluss
 
 

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