Drucksache - DS/0463/V  

 
 
Betreff: Profitieren Radfahrer in Xhain vom Straßeninstandsetzungsprogramm?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPFDP
Verfasser:Heihsel, MichaelHeihsel, Michael
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Warum erhält der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm lediglich 1,1 Mio. € und damit den geringsten Betrag aller Berliner Bezirke (vgl. Pankow erhält 2,9 Mio. €)?
  2. Wie ist der aktuelle Baufortschritt der geplanten sieben Straßeninstandsetzungsprojekte (bitte jeweils für die einzelnen Projekte angeben)?
  3. Bei wie vielen dieser Projekte (und bei welchen) wurde, im Zuge der Instandsetzung, die Straße um Fahrradwege ergänzt?

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                               

Bezirksstadtrat                                  

 

 

Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

 

 

  1. Warum erhält der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm lediglich 1,1 Mio. € und damit den geringsten Betrag aller Berliner Bezirke (vgl. Pankow erhält 2,9 Mio. €)?

 

Die Mittel für das Straßeninstandsetzungsprogramm werden nach dem gleichen Schlüssel wie die Mittel für die Straßenumgestaltung verteilt, auf Grundlage der vorhandenen Straßenkilometer.

 

  1. Wie ist der aktuelle Baufortschritt der geplanten sieben Straßen- instandsetzungsprojekte (bitte jeweils für die einzelnen Projekte angeben)?

 

Baulich sind alle Maßnahmen fertig gestellt. Schlussabgerechnet ist bisher nur die Maßnahme Gehwege Wilhelm-Stolze-Straße. Alle anderen Abrechnungen sind in der Abrechnung.

 

 

  1. Bei wie vielen dieser Projekte (und bei welchen) wurde, im Zuge der Instandsetzung, die Straße um Fahrradwege ergänzt?

 

Der Ausbau von Radwegen erfolgt nunmehr ausschließlich aus dem Radwegeprogramm und nicht aus dem Schlaglochprogramm.

 

 

Freundliche Grüße

 

 

Florian Schmidt

 

 
 

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