Drucksache - DS/0417/V  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und WeiterbildungVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
12.07.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Integrationsausschuss Vorberatung
05.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (Int) erledigt   
Ausschuss für Kultur und Bildung Vorberatung
05.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi) erledigt   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
05.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Vorberatung
05.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB) erledigt   
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Vorberatung
06.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)      
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Vorberatung
06.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW) vertagt   
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
07.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) vertagt   
Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer Vorberatung
07.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer (QueerInk) vertagt   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
07.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) vertagt   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Vorberatung
12.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) erledigt   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Vorberatung
13.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) (offen)     
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Vorberatung
14.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) (offen)     
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
19.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) vertagt   
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorlage zur VzB DS/0417/V  
Anlage zur VzB DS/0417/V 1. Fortschreibung  

Die Bezirksverordnetenversammlung ge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

Die vollständige Textfassung steht Ihnen online (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/) zur Verfügung und wird Ihnen digital zugesandt.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: alle Fachausschüsse, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung ge beschließen:

 

Die Vorlage wird mit Änderungen beschlossen.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird mit den Änderungen

 

DS/0417-07/V

DS/0417-08/V

DS/0417-09/V

DS/0417-10/V

DS/0417-11/V

DS/0417-12/V

DS/0417-13/V

DS/0417-14/V

DS/0417-15/V

DS/0417-16/V

DS/0417-17/V

DS/0417-19/V

DS/0417-20/V

DS/0417-21/V

 

beschlossen.

 

 

Stammbaum:
DS/0417/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-01/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Ausstellung im Rathaus Kreuzberg über die Zerstörung der historischen Altstadt von Diyarbakir/Türkei   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0417-02/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien   DIE LINKE   Beschluss
DS/0417-03/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen   Ausschuss KuBi   Beschluss
DS/0417-04/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-05/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-06/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-07/V   Durchführung von notwendigen Verkehrsgutachten ermöglichen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-08/V   Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-09/V   Sperrvermerk für Titel 53121 Kapitel 4200 – Stadtentwicklung und Quartiersmanagement   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-10/V   Einnahme- und Ausgabeanpassungen zum Haushaltsentwurf 2018-2019 für Friedrichshain-Kreuzberg - Medienetat – Ausstattung der Sondermittel der BVV   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-11/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-12/V   Für eine Stärkung des bezirklichen Musiklebens: Veranstaltungen der Musikschule ermöglichen! DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3620, Titel 54053   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-13/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Register Friedrichshain-Kreuzberg auch 2018 finanzieren!   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-14/V   Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-15/V   Gedenkarbeit und Stolpersteine nicht vergessen DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54010 Dienstleistungen, Gedenkarbeit und Stolpersteine   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD/CDU   Beschluss
DS/0417-16/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Stärkung des Diversity-Teams aus den bezirklichen Beauftragten für Frauen- und Gleichstellung, für Menschen mit Behinderungen und der Integrationsbeauftragten und finanzielle Ausstattung derselben   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-17/V   Städtepartnerschaft mit Derik II   DIE LINKE   Beschluss
DS/0417-18/V   Fremdvergabe stoppen!   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0417-19/V   Rekommunalisierung Schulreinigung   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-20/V   Verstärkung des Titel 54010 in Kapitel 3715 - Sportförderung   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-21/V   Einrichtung eines eigenen Titels In Kapitel 3700 - Schule und Sport zur Unterstützung der bezirklichen schulischen Gremien   DIE LINKE/SPD   Beschluss
 
 

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