Drucksache - DS/0417-11/V
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert: Aufwuchs Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt: 1.) 3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints 2.) 3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks 3.) 3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen 4.) 3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen 5.) 3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken
In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“. Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro. Finanzierung Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.
Begründung:
Die Versorgung mit kostenfreiem öffentlichen W-LAN soll den Nutzer*innen der bezirklichen Liegenschaften zugutekommen. Die Höhe der Mittel zum Betrieb des W-LANs wurden analog den Mitteln des Haushaltsplans Marzahn-Hellersdorf gewählt. Sie werden bereitgestellt um die Bandbreite in den bestehenden W-LAN-Netzen zu erhöhen und um zusätzliche Liegenschaften mit Publikumsverkehr mit kostenfreien W-LAN zu versorgen. Kooperationen mit bestehenden Initiativen (Freifunk, etc.) zur Versorgung mit freiem W-LAN können als Grundlage für den weiteren Ausbau von kostenfreiem W-LAN dienen.
PHI 19.09.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert: Aufwuchs Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt: 1.) 3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints 2.) 3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks 3.) 3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen 4.) 3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen 5.) 3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken
In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“. Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro. Finanzierung Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.
BVV 20.09.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert: Aufwuchs Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt: 1.) 3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints 2.) 3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks 3.) 3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen 4.) 3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen 5.) 3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken
In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“. Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro. Finanzierung Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.
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