Drucksache - DS/0417-11/V  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0417/V
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPDVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
19.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert:
 

Aufwuchs
 

r das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt:
 

1.)    3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints

2.)    3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks

3.)    3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen

4.)    3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen

5.)    3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken

 

In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“.

Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro.
 

Finanzierung
 

r das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.

 

Begründung:

 

Die Versorgung mit kostenfreiem öffentlichen W-LAN soll den Nutzer*innen der bezirklichen Liegenschaften zugutekommen. Die Höhe der Mittel zum Betrieb des W-LANs wurden analog den Mitteln des Haushaltsplans Marzahn-Hellersdorf gewählt. Sie werden bereitgestellt um die Bandbreite in den bestehenden W-LAN-Netzen zu erhöhen und um zusätzliche Liegenschaften mit Publikumsverkehr mit kostenfreien W-LAN zu versorgen. Kooperationen mit bestehenden Initiativen (Freifunk, etc.) zur Versorgung mit freiem W-LAN können als Grundlage für den weiteren Ausbau von kostenfreiem W-LAN dienen.

 

 

PHI 19.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert:
 

Aufwuchs
 

r das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt:
 

1.)    3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints

2.)    3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks

3.)    3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen

4.)    3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen

5.)    3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken

 

In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“.

Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro.
 

Finanzierung
 

r das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert:
 

Aufwuchs
 

r das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt:
 

1.)    3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints

2.)    3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks

3.)    3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen

4.)    3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen

5.)    3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken

 

In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“.

Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro.
 

Finanzierung
 

r das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.

 

 

 
 

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