Drucksache - DS/0261/V  

 
 
Betreff: Schulneubau auf dem Dragoner Areal
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPstellv. Vorsteherin
Verfasser:Heihsel, MarleneSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:SPD
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
10.05.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
20.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
05.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
15.06.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Vorberatung
06.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.02.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Vorberatung
18.04.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule und Sport Beratung ff
31.05.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
27.06.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/0261/V  
Anlage zur VzK DS/0261/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft vor dem Hintergrund des wachsenden Schulraummangels im Bezirk, ob ein Schulneubau auf dem Dragoner Areal am Mehringdamm (Bezirksregion II) realisierbar ist, sofern dies von der BIMA in landeseigenen Besitz übergeht. Dabei soll ermittelt werden, welche Schulart (Gymnasium, Gemeinschaftsschule, Förderschule, Grundschule, Sekundarschule und weitere) auf diesem Grundstück sinnvoll ist.


Der Bezirksverordnetenversammlung wird bis zum 01.08.2017 ein Prüfbericht vorgelegt.

 

Bei positivem Prüfausgang setzt sich das Bezirksamt auf Landesebene nachdrücklich für einen Schulneubau auf dem Dragoner Areal ein.

 

Begründung:

 

Durch die steigende Einwohnerzahl im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kommen auch die Schulen in der Bezirksregion II an ihre Grenzen. Der Engpass an fehlenden Plätzen in den Kitas wird innerhalb weniger Jahre zunächst in den Grundschulen, später in den weiterführenden Schulen ankommen. Um die Beschulung der Kinder und Jugendlichen in Kreuzberg sicherzustellen, sind Schulneubauten dringend notwendig. Durch die geplante Errichtung von mehreren hundert Wohnungen auf dem Dragoner Areal wird der Druck auf die umliegenden Schulen nochmals erhöht. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass sämtliche verfügbaren Grundstücke in städtischer oder bezirklicher Hand auf einen potentiellen Schulstandort geprüft werden und bei positiver Prüfung schnellstmöglich mit Planung und Bau begonnen wird. Die Voraussetzung für eine enge Zusammenarbeit zwischen dem bezirklichen Schulamt und der Landesebene wurde im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive Phase 1“ geschaffen hier muss das Bezirksamt/Schulamt alle Möglichkeiten des Mitspracherechts ausschöpfen.

 

 

BVV 10.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)

 

 

SchulSport 15.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft vor dem Hintergrund des wachsenden Schulraummangels im Bezirk, ob ein Schulneubau und ein Kitaneubau auf dem Dragoner Areal am Mehringdamm (Bezirksregion II) realisierbar ist, sofern dies von der BIMA in landeseigenen Besitz übergeht. Dabei soll ermittelt werden, welche Schulart (Gymnasium, Gemeinschaftsschule, Förderschule, Grundschule, Sekundarschule und weitere) auf diesem Grundstück sinnvoll ist.


Der Bezirksverordnetenversammlung wird bis zum 01.08.2017 ein Prüfbericht vorgelegt.

 

Bei positivem Prüfausgang setzt sich das Bezirksamt auf Landesebene nachdrücklich für einen Schulneubau auf dem Dragoner Areal ein.

 

 

JHA 05.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft vor dem Hintergrund des wachsenden Schulraummangels im Bezirk, ob ein Schulneubau und ein Kitaneubau auf dem Dragoner Areal am Mehringdamm (Bezirksregion II) realisierbar ist, sofern dies von der BIMA in landeseigenen Besitz übergeht. Dabei soll ermittelt werden, welche Schulart (Gymnasium, Gemeinschaftsschule, Förderschule, Grundschule, Sekundarschule und weitere) auf diesem Grundstück sinnvoll ist.


Der Bezirksverordnetenversammlung wird bis zum 01.12.2017 ein Prüfbericht vorgelegt.

 

Bei positivem Prüfausgang setzt sich das Bezirksamt auf Landesebene nachdrücklich für einen Schulneubau auf dem Dragoner Areal ein.

 

 

StadtBW 07.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft vor dem Hintergrund des wachsenden Schulraummangels im Bezirk, ob ein Schulneubau und ein Kitaneubau auf dem Dragoner Areal am Mehringdamm (Bezirksregion II) realisierbar ist, sofern dies von der BIMA in landeseigenen Besitz übergeht. Dabei soll ermittelt werden, welche Schulart (Gymnasium, Gemeinschaftsschule, Förderschule, Grundschule, Sekundarschule und weitere) auf diesem Grundstück sinnvoll ist.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird bis zum 01.12.2017 ein Prüfbericht vorgelegt.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft vor dem Hintergrund des wachsenden Schulraummangels im Bezirk, ob ein Schulneubau und ein Kitaneubau auf dem Dragoner Areal am Mehringdamm (Bezirksregion II) realisierbar ist, sofern dies von der BIMA in landeseigenen Besitz übergeht. Dabei soll ermittelt werden, welche Schulart (Gymnasium, Gemeinschaftsschule, Förderschule, Grundschule, Sekundarschule und weitere) auf diesem Grundstück sinnvoll ist.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird bis zum 01.12.2017 ein Prüfbericht vorgelegt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
  • Ausschuss für Schule und Sport (federführend)

 

 

SchulSport 31.05.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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