Drucksache - DS/0454/V  

 
 
Betreff: Einbürgerungen im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenB'90/Die Grünen
Verfasser:Lenk, Dr. WolfgangLenk, Wolfgang
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:
 

  1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk gestellt?
     
  2. Wie viele Personen sind in diesen eineinhalb Jahren real eingebürgert worden?
     
  3. Welche Staatsangehörigkeiten hatten die neu Eingebürgerten bisher? (Bitte die genaue Zahl für jede einzelne Gruppe)

 

Nachfragen

 

  1. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und welche Gründe lagen dafür vor?
     
  2. Warum fanden im genannten Zeitraum keine Einbürgerungsfeiern statt?

 

 

 

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

 

  1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk gestellt?

 

Vom 01.01.2016 bis zum 30.06.2017 haben in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 1425 Personen die Einbürgerung beantragt. Davon sind 1338 Anträge nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und 9 Anträge nach§ 8 StAG gestellt worden.

 

Die übrigen Einbürgerungsanträge wurden nach anderen Rechtsgrundlagen gestellt, überwiegend Ermessenseinbürgerungen nach § 9 StAG.

 

  1. Wie viele Personen sind in diesen eineinhalb Jahren real eingebürgert worden?

 

Im gleichen Zeitraum (01/2016- 06/2017) wurden in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 1083 Personen eingebürgert. Davon entfallen 978 Einbürgerungen auf § 10 StAG und 22 Einbürgerungen auf § 8 StAG.

 

Die übrigen Einrgerungen erfolgten nach anderen Rechtsgrundlagen. Wie auch bei den Anträgen überwiegend nach § 9 StAG.

 

  1. Welche Staatsangehörigkeiten hatten die neu Eingebürgerten bisher? (Bitte die genaue Zahl für jede einzelne Gruppe)

 

Nach Kenntnissen des Bezirksamts wird keine Statistik, die die Staatsangehörigkeit der Eingebürgerten im Bezirk erfasst, geführt. Die Angaben zur Staatsangehörigkeit lassen sich nur über eine Anfrage beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg ermitteln. Aufgrund der kurzen Bearbeitungszeit war eine Abfrage jedoch nicht möglich.

 

Nachfrage:

 

  1. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und welche Gründe lagen dafür vor?

 

Im Zeitraum von 01/2016- 06/2017 wurden insgesamt 42 Einbürgerungsanträge abgelehnt. Nach Kenntnissen des Bezirksamts wird keine entsprechende Statistik geführt. Die Gründe für die Ablehnungen werden statistisch nicht erfasst.

 

  1. Warum fanden im genannten Zeitraum keine Einbürgerungsfeiern statt?

 

Noch in diesem Jahr werden wieder Einbürgerungsfeiern stattfinden. Die Einbürgerungsfeiern konnten aufgrund eines personellen Engpasses nicht durchgeführt werden. Andere Gründe diese nicht durchzuführen, gab es nicht.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Knut Mildner- Spindler

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen