Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Einwohner*innenanfragen    
Ö 5.1  
EA 019 - Leerstand im Riehmers Hofgarten
DS/0428/V  
Ö 5.2  
EA020 - Verkauf Matternstraße 4 an Albert Immo s.a.r.l.
Enthält Anlagen
DS/0422/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung durch die Deutsche Wohnen – wie ist der aktuelle Stand?
DS/0451/V  
Ö 6.2  
Verdrängung von (Wohnungs-)Mieter*innen und Gewerbetreibenden an der Karl-Marx-Allee
DS/0460/V  
Ö 6.3  
Fragen zum Vergabeverfahren für die zwei "Projektstudien" - Aufbau einer Koordinierungsstelle für die Vernetzung und Kooperation von zivilgesellschaftlichen Akteuren und administrativen Strukturen im Handlungsfeld Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - Aufbau einer/s Beauftragten für gemeinwesen- und gemeinwohlorientierten Immobilienentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0467/V  
Ö 6.4  
BIMA-Grundstück Ratiborstraße 14 C-G / Fakten statt Fake News!
DS/0448/V  
Ö 6.5  
Zweckentfremdungsverbotsgesetz - Neueinschätzung durch das BA nach Vergleich in Pankow?
DS/0459/V  
Ö 6.6     Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017
DS/0452/V  
Ö 6.7     Ausübung Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in der Zossener Straße 18
DS/0462/V  
Ö 6.8     Cuvrystr. 44/45
DS/0468/V  
Ö 6.9     Einbürgerungen im Bezirk
DS/0454/V  
Ö 6.10     Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)
DS/0455/V  
Ö 6.11     Clearing Verfahren im Bezirk
DS/0469/V  
Ö 6.12     Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule
DS/0457/V  
Ö 6.13     Parkzone 51 - Ausnahmegenehmigungen
DS/0449/V  
Ö 6.14     Therapiebad Kohlfurterstr.
DS/0458/V  
Ö 6.15     DS/0177/V - Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße
DS/0470/V  
Ö 6.16     A100 - 17. Bauabschnitt
DS/0450/V  
Ö 6.17     Kontrollen in der "Kadterschmiede"?
DS/0453/V  
Ö 6.18     Sachstand Baerwaldbad
DS/0456/V  
Ö 6.19     Welchen Einfluss hat die Sanierung auf den Mietwohnungsmarkt?
DS/0461/V  
Ö 6.20     Profitieren Radfahrer in Xhain vom Straßeninstandsetzungsprogramm?
DS/0463/V  
Ö 6.21     Soziale Infrastruktur erhalten; Familienzentrum FamoX retten!
DS/0464/V  
Ö 6.22     Quartiersmanagement Mehringplatz - verbesserungswürdig?
DS/0465/V  
Ö 6.23     Sachstand Turnhallensanierung
DS/0466/V  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien
Enthält Anlagen
DS/0417-02/V  
Ö 7.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen
DS/0417-03/V  
Ö 7.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0417-04/V  
Ö 7.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0417-05/V  
Ö 7.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0417-06/V  
Ö 7.6  
Durchführung von notwendigen Verkehrsgutachten ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0417-07/V  
Ö 7.7  
Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur
Enthält Anlagen
DS/0417-08/V  
Ö 7.8  
Sperrvermerk für Titel 53121 Kapitel 4200 – Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Enthält Anlagen
DS/0417-09/V  
Ö 7.9  
Einnahme- und Ausgabeanpassungen zum Haushaltsentwurf 2018-2019 für Friedrichshain-Kreuzberg - Medienetat – Ausstattung der Sondermittel der BVV
Enthält Anlagen
DS/0417-10/V  
Ö 7.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen
DS/0417-11/V  
Ö 7.11  
Für eine Stärkung des bezirklichen Musiklebens: Veranstaltungen der Musikschule ermöglichen! DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3620, Titel 54053
DS/0417-12/V  
Ö 7.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Register Friedrichshain-Kreuzberg auch 2018 finanzieren!
DS/0417-13/V  
Ö 7.13  
Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053
DS/0417-14/V  
Ö 7.14  
Gedenkarbeit und Stolpersteine nicht vergessen DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54010 Dienstleistungen, Gedenkarbeit und Stolpersteine
DS/0417-15/V  
Ö 7.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Stärkung des Diversity-Teams aus den bezirklichen Beauftragten für Frauen- und Gleichstellung, für Menschen mit Behinderungen und der Integrationsbeauftragten und finanzielle Ausstattung derselben
DS/0417-16/V  
Ö 7.16  
Städtepartnerschaft mit Derik II
Enthält Anlagen
DS/0417-17/V  
Ö 7.17  
Fremdvergabe stoppen!
Enthält Anlagen
DS/0417-18/V  
Ö 7.18  
Rekommunalisierung Schulreinigung
Enthält Anlagen
DS/0417-19/V  
Ö 7.19  
Verstärkung des Titel 54010 in Kapitel 3715 - Sportförderung
DS/0417-20/V  
Ö 7.20  
Einrichtung eines eigenen Titels In Kapitel 3700 - Schule und Sport zur Unterstützung der bezirklichen schulischen Gremien
DS/0417-21/V  
Ö 7.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Enthält Anlagen
DS/0417/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Ja wo sama denn? Fragen rund um die Vollsperrung der Rigaer Straße
DS/0429/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ausstellung zum Thema "Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg und die Verbringung der Bezirksverordneten in die Friesenwache und anschließend in das KZ – Columbia"
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 9.2  
Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"
Enthält Anlagen
DS/0436/V  
Ö 9.3  
Nicht Italien oder Sauerland
Enthält Anlagen
DS/0444/V  
Ö 9.4  
Umbenennung von Heinrichplatz in Arbeitsplatz
Enthält Anlagen
DS/0445/V  
Ö 9.5  
Bezirksstadtrat Florian Schmidt – Missbilligung seiner Amtsführung
DS/0447/V  
Ö 9.6  
Kein türkischer Konsulatsunterricht an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen!
DS/0474/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!
Enthält Anlagen
DS/0375/V  
Ö 10.2  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 11.1     Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 11.2  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 11.3     Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11.4  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 11.5  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Jugendhilfeausschuss über die Fortschritte und Problemlagen beim Um- oder Ausbau von Kindertagesstätten, Kindergärten und Kinderläden im Bezirk frühzeitig zu informieren und einzubinden.

 

Begründung:

 

Das Kinder- und Jugendhilfegesetz weist dem Jugendhilfeausschuss weitgehende Informations- und Mitwirkungsrechte zu.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Jugendhilfeausschuss

 

 

JHA 14.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Jugendhilfeausschuss über Problemlagen beim Kitaplatzausbau zu informieren.

Dies umfasst den Umbau, Ausbau und Neubau von Kindertagesstätten, Kindergärten

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Jugendhilfeausschuss über Problemlagen beim Kitaplatzausbau zu informieren.

Dies umfasst den Umbau, Ausbau und Neubau von Kindertagesstätten, Kindergärten

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss

 

 

JHA 17.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 08.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 08.02.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 01.03.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 08.11.2017    STATUS: öffentlich   
   
Ö 11.6  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge
Enthält Anlagen
DS/0082/V  
Ö 11.7  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0130/V  
Ö 11.8     Erneuerung der Gedenktafel für Wolfgang Szepansky
Enthält Anlagen
DS/0169/V  
Ö 11.9  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad
Enthält Anlagen
DS/0183/V  
Ö 11.10  
Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule
Enthält Anlagen
DS/0195/V  
Ö 11.11  
Bezirkliche Gremienarbeit im Bereich Schule stärken
Enthält Anlagen
DS/0207/V  
Ö 11.12     Gewerbeflächenentwicklungskonzept Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0250/V  
Ö 11.13     Schulneubau auf dem Dragoner Areal
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 11.14  
Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Enthält Anlagen
DS/0323/V  
Ö 11.15     Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0373/V  
Ö 11.16  
Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 11.17  
Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie
Enthält Anlagen
DS/0381/V  
Ö 11.18  
Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0383/V  
Ö 11.19  
Hundeauslaufgebiet Gleisdreieck
Enthält Anlagen
DS/0388/V  
Ö 11.20  
Elise-Tilse-Park hinter dem Tempodrom endlich zu einem guten Park gestalten
Enthält Anlagen
DS/0389/V  
Ö 11.21  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2018
Enthält Anlagen
DS/0423/V  
Ö 11.22  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2018/2019
Enthält Anlagen
DS/0424/V  
Ö 11.23  
Die nachträgliche Genehmigung der 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0425/V  
Ö 11.24  
Konkretisierung der Sanierungsziele im Städtebaulichen Rahmenplan für die Franz-Klühs-Straße 3, 5, 7, 9 im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"
Enthält Anlagen
DS/0426/V  
Ö 11.25  
Bezirkliches Einzelhandels- und Zentrenkonzept Friedrichshain-Kreuzberg 2017 hier: Fortschreibung des Konzeptes aus dem Jahr 2012
Enthält Anlagen
DS/0427/V  
Ö 11.26  
Neu-und Nachpflanzungen von Bäumen
Enthält Anlagen
DS/0430/V  
Ö 11.27  
Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 11.28  
Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden
Enthält Anlagen
DS/0433/V  
Ö 11.29  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 11.30  
Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern
Enthält Anlagen
DS/0435/V  
Ö 11.31  
Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße
Enthält Anlagen
DS/0437/V  
Ö 11.32  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad II
Enthält Anlagen
DS/0438/V  
Ö 11.33  
Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz
Enthält Anlagen
DS/0439/V  
Ö 11.34  
Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0440/V  
Ö 11.35  
Erholungswert für Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 11.36  
Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 11.37  
Verlängerung der Sommerpause
Enthält Anlagen
DS/0443/V  
Ö 11.38  
Geschlechtergerechte Sprache
Enthält Anlagen
DS/0446/V  
Ö 11.39  
Fortschreibung der Regelung einer sozialorientierten Wohnraumversorgung mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0471/V  
Ö 11.40  
Bebauungsplanentwurf VI-140ca Urbane Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Schöneberger Straße, öffentlicher Parkanlage, Grenze zum Deutschen Technikmuseum und Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0472/V  
Ö 11.41  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-45 VE für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0473/V  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen