Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:38 - 21:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6  
EA 058 - Köpenicker Str. 11-14  
DS/1917/IV  
Ö 7  
EA 057 - Zebrastreifen Alt-Stralau  
DS/1916/IV  
    VORLAGE
   

Der ständige Zubau von Wohnungen sowie die Vergrößerung der Thalia-Grundschule und die Einrichtung eines Flüchtlingsheimes führen auf Stralau zu immer mehr Verkehr gleichermaßen bei Fußngern, Radfahrern und Kraftfahrzeugen, mit besonderen Gefahrensituationen für die Schüler zu den Stoßzeiten kurz vor und kurz nach der Schule.

 

Einer der größten Investoren auf Stralau, die Streletzki-Gruppe, ist bereits in Vorleistung gegangen mit der Einrichtung zweier temporärer Zebrastreifen im Baustellenbereich Alt-Stralau 44, hat  sich aber auch bereit erklärt, die Finanzierung dauerhafter Zebrastreifen vollumfänglich zu übernehmen.

 

Die Anwohner von Stralau und die Eltern, Kinder und Pädagogen der Thalia-Grundschule fordern daher in einer Unterschriftensammlung die unverzügliche Prüfung und Einrichtung dauerhafter, sicherer Querungsmöglichkeiten vor der Thalia-Grundschule und im westlichen Bereich der Straße Alt-Stralau, sowie die Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf Stralau.

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie bewerten Sie mit Blick auf die schwächsten Verkehrsteilnehmer, wie Kinder, Rollstuhlfahrer, Fußgänger, die derzeitige Verkehrslage auf Stralau, insbesondere die akute Gefahrensituation im Bereich der Baustelle Alt-Stralau 44/Rive Berlin?

 

  1. Wie bewerten Sie die Aussicht auf Umsetzung der Forderung aller Beteiligten r die dauerhafte Einrichtung eines Zebrastreifens, einhergehend mit der Finanzierungszusage, angesichts der derzeitigen Ablehnung eines temporären Zebrastreifens im Baustellenbereich  Alt-Stralau 44/Rive Berlin durch die Verkehrslenkung Berlin?
     
  2. Welche Schritte, über die "bloße" Weiterleitung an die VLB hinaus, plant das Bezirksamt in eigener Verantwortung, um vor dem Hintergrund eines Unfalls mit einem Grundschüler, die Schulwegsicherheit auf der Halbinsel Stralau zu verbessern?

 

 

Beantwortung: Herr Dr. Beckers

 

zu Frage 1: Mir ist die Situation bekannt. Die Thalia-Grundschule hat ja des Öfteren auch schon mit uns Kontakt aufgenommen und darum gebeten, dass die Verkehrssituation vor dieser Schule noch mehr verbessert wird, als in der Vergangenheit geschehen. Wir haben im Augenblick dort, wie Sie ja schon ausgeführt haben, eine Baustellensituation, die ja dazu geführt hat, dass es hier zwei temporäre Fußngerüberwege gibt. Diese zwei temporären Fußngerüberwege werden dann, wenn die Baustellensituation abgeschlossen ist, wieder aufgehoben.

Ich habe nachgefragt noch einmal bei der Straßenverkehrsbehörde, wie sie die Situation im Augenblick einschätzt. Sie schätzt sie so ein, dass sie als ., zumindest wie es jetzt ist, erstmal als sicher gilt jetzt. Ich bin mal ganz vorsichtig, sicher.

 

zu Frage 2: Aber wir wissen nicht, und das ist die Frage, die Sie ja jetzt auch in Frage 2 gestellt haben, wie das in der Zukunft sich weiter dort darstellen wird. Meine Vorstellung ist, dass wir hier, und dazu gibt es übrigens auch eine mittlerweile von Frau Moldauer-Koch einen Antrag, der meines Erachtens auf der Konsensliste heute verabschiedet wurde, dass wir hier noch mal sehr genau schauen, dass dort eben ein dauerhafter Fußngerüberweg eingerichtet wird.

 

zu Frage 3: Sie haben sich ja schon gut informiert, denn Sie wissen, dass die Verkehrslenkung Berlin zuständig ist. Das ist ja in Ihrer Frage 3 hier noch mal aufgeführt und grundsätzlich kann ich Ihnen natürlich sagen, ich bin Schulstadtrat und über jeden Zebrasteifen, über jede Verkehrslichtanlage und jede Verkehrsberuhigung, die zur Sicherheit führt, dankbar. Allerdings ist hier das Problem, dass wir jetzt erst einmal gemeinsam dann natürlich auch mit der Verkehrslenkung Berlin nachweisen müssen, dass wir eben dort entsprechende Verkehrszahlen haben, dass wir, und das habe ich von der Polizei bislang leider nicht bekommen, dass die Unfallauswertung dieses Unfalls, von dem Sie dort ., also der dort stattgefunden hat, welche Ursachen dort die Polizei festgestellt hat und all diese Dinge werden dann in die Bewertung miteinfließen, auch übrigens, dass dort ja auch relativ viele Bauten errichtet werden. Das heißt, wir haben dort mit mehr Verkehr in der Zukunft auch zu rechnen, was natürlich ein ganz wichtiger Fakt ist.

Letztlich und endlich ist es für mich sehr schwierig. Also wir werden eine Verkehrszählung durchführen mit diesem entsprechenden Display, natürlich außerhalb von Ferienzeiten, also da ist klar, dass wir das natürlich dann machen, wenn denn dort eben auch der Verkehr der normalen Stärke entspricht.

Was die Verkehrslenkung Berlin angeht, ist es für mich sehr schwer, Erfolgsaussichten beurteilen zu können, aus Erfahrung sage ich jetzt mal. Ich werde mich allerdings dafür einsetzen, dass wir dort diesen dauerhaften Zebrastreifen bekommen. Ob das ausreicht mein Einsatz, hängt natürlich auch von den Ergebnissen der Zählung ab, der Bewertung durch die Polizei und auch die Einschätzung, wie weit der Wohnungsneubau zu einer Verschärfung der Situation vor Ort beifügen wird.

Insofern kann ich heute nur sagen, die Zuständigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin. Wir werden alles tun, um dort eben, endlich muss man sagen, wir sind ja nicht erst seit gestern in Kontakt, also wir persönlich nicht, aber mit der Schule und der Situation, dass wir dort zu einer dauerhaften Lösung kommen.

 

Frau Kobald: Ich beschränke mich nur noch mal darauf vielleicht nachzufragen, wie Sie es denn bewerten, dass die Verkehrslenkung diesen temporären Zebrastreifen, den Sie ja erwähnt haben und der auf sozusagen eigene Kappe von der Streletzki-Gruppe veranlasst wurde und der von der Verkehrslenkung als Gefährdungshindernis für den Straßenverkehr eingeordnet wurde und aufgefordert wurde, diesen sofort zu entfernen. Wie bewerten Sie das? Wie können sie da behaupten, dass damit ja eine sichere Querung gewährleistet ist? Denn offensichtlich sehen das andere Stellen anders, was ich auch absurd finde.

 

zu Nachfrage 1: Ich muss Ihnen leider sagen, dass vieles, was die Verkehrslenkung Berlin sagt und tut, nicht immer die Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung und auch des Bezirksamtes findet.

 

Frau Kobald: Wir haben eine Unterschriftensammlung und wirklich auf die Schnelle gemacht und haben immerhin 368 Unterschriften von Stralauer Anwohnern, Eltern, Pädagogen und vielen anderen Institutionen aus Stralau gesammelt und ich würde Ihnen diese hier gerne übergeben, vielen Dank.

 

 

   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7 - beantwortet
   
Ö 8  
EA 059 - Bauvorhaben Blücherstr./Ecke Schleiermacherstr.  
DS/1918/IV  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Ballermann im Wohnkiez: Wann wird das Ordnungsamt endlich richtig aktiv?  
DS/1919/IV  
Ö 9.2  
Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades  
DS/1923/IV  
Ö 9.3  
Prüfkriterien sozialer Erhaltungsverordnungen  
DS/1934/IV  
Ö 9.4  
Intransparentes Verhalten des Bezirksamtes bei Entwicklung des Ex-YAAM-Grundstücks  
DS/1936/IV  
Ö 9.5  
MY-Fest 2016  
DS/1937/IV  
Ö 9.6     Wer hat sich das bloß ausgedacht: Unlogische Politik der Unteren Verkehrsbehörde?  
DS/1920/IV  
Ö 9.7     MyFest 2016 - (wie) geht es weiter?  
DS/1925/IV  
Ö 9.8     Sprachkurse für Geflüchtete im Bezirk  
DS/1921/IV  
Ö 9.9     Bibliotheksausweise für Geflüchtete  
DS/1922/IV  
Ö 9.10     Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Bezirk  
DS/1935/IV  
Ö 9.11     Sicherung der bezirklichen sozialen Infrastruktur  
DS/1927/IV  
Ö 9.12     Integrationslots*innen im Bezirk  
DS/1924/IV  
Ö 9.13     Nach dem Auslaufen des QMs Wrangelkiez  
DS/1926/IV  
Ö 9.14     Myfest-Kommunikation Bezirk/Polizei  
DS/1928/IV  
Ö 9.15     Baerwaldbad - die unendliche Geschichte  
DS/1938/IV  
Ö 9.16     Flüchtlinge auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof  
DS/1929/IV  
Ö 9.17     Zweckentfremdung von Wohnraum in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1930/IV  
Ö 9.18     Kostenlose Angebote für Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete im Bezirk  
DS/1931/IV  
Ö 9.19     Entwicklung der Clara-Grunwald-Schule  
DS/1932/IV  
Ö 9.20     Umsetzung des Landesimmissionsschutzgesetzes Berlin durch das Umweltamt  
DS/1933/IV  
Ö 9.21     Ist der TC Friedrichshain immer noch sicher vor Vertreibung?  
DS/1939/IV  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
(K)eine Lösung für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule?  
DS/1912/IV  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Beschlagnahme von spekulativem Leerstand nach § 16 und § 38 ASOG zum Zwecke der Abwehr einer gegenwärtigen, erheblichen Gefahr in Zeiten akut drohender, massenhafter Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
DS/1847/IV  
Ö 11.2  
Aufstellung von B-Plänen wg. touristische Kommerzialisierung  
Enthält Anlagen
DS/1910/IV  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Straßen zum Spielen - eine temporäre Spielstraße am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/1696/IV  
Ö 12.2  
Chance zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof ergreifen - Hangars sind für Unterbringung ungeeignet
Enthält Anlagen
DS/1841/IV  
Ö 12.3  
Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten durch Ankauffonds endlich nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1845/IV  
Ö 12.4  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66  
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 13  
Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str.  
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DS/0105/IV  
Ö 13.2  
Sonderpädagogische Förderung  
Enthält Anlagen
DS/0168/IV  
Ö 13.3  
Radfahrer- und Fußgänger-Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
Ö 13.4     Kultur-Weihnachtsmarkt mit Weihnachtszirkus in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0405/IV  
Ö 13.5  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/0424/IV  
Ö 13.6     Kulturprodukte  
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DS/0516/IV  
Ö 13.7     Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
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Ö 13.8     Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!
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Ö 13.9     Wiederherstellung Karl-Marx-Allee nach Ende der Bauarbeiten
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DS/0840/IV  
Ö 13.10  
Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser  
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Ö 13.11  
Erlös des Jugendfreizeitschiffes für die bezirkliche Jugendhilfe verwenden!  
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Ö 13.12  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
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DS/0946/IV  
Ö 13.13  
Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 13.14     Behindertengerechte Spielplätze
Enthält Anlagen
DS/1098/IV  
Ö 13.15     Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke  
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Ö 13.16     Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
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Ö 13.17     Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen  
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DS/1245/IV  
Ö 13.18     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 13.19     Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen  
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 13.20  
Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes  
Enthält Anlagen
DS/1412/IV  
Ö 13.21  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 13.22  
Turnhalle statt Tennisplätze?  
Enthält Anlagen
DS/1418/IV  
Ö 13.23     Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1456/IV  
Ö 13.24  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 13.25  
App "Gesundes Friedrichshain-Kreuzberg"
Enthält Anlagen
DS/1598/IV  
Ö 13.26  
Buslinie M 29 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Schöneberger Brücke" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1606/IV  
Ö 13.27     Endlich wieder Licht vor der Hedemannstraße 3 - Endlich wieder die defekte Straßenlaterne in Betrieb nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1609/IV  
Ö 13.28  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 13.29     Personalpolitik mit Augenmaß!  
Enthält Anlagen
DS/1703/IV  
Ö 13.30  
Buslinie 248 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Franz-Klühs-Str." einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1705/IV  
Ö 13.31  
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 13.32     Ein Briefkasten für das Rathaus Friedrichshain!  
Enthält Anlagen
DS/1745/IV  
Ö 13.33     Ein Zebrastreifen für die Marchlewskistraße  
Enthält Anlagen
DS/1748/IV  
Ö 13.34     Das Baerwaldbad darf nicht sterben!
Enthält Anlagen
DS/1755/IV  
Ö 13.35     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2015/2017  
Enthält Anlagen
DS/1757/IV  
Ö 13.36  
Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 13.37     Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1789/IV  
Ö 13.38     Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1825/IV  
Ö 13.39     Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2016  
Enthält Anlagen
DS/1826/IV  
Ö 13.40     Bebauungsplan VI-140g VE für das Grundstück Dennewitzstraße 37,38 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1827/IV  
Ö 13.41     Handlungskonzept für den Wirtschaftsstandort Friedrichshain-Kreuzberg Strategien für die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/1830/IV  
Ö 13.42  
Bebauungsplan VI-45-2B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-45 für das Gelände zwischen ehemalig der Brandenburgstraße 1-29 (jetzt Lobeckstraße), Ritterstraße 95-106, Prinzenstraße 92-109, Gitschiner Straße 80-84, Wassertorstraße 18-25, 45a-56 und Moritzstraße 1-21 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1832/IV  
Ö 13.43     Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Straße 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1833/IV  
Ö 13.44  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt- Stralau 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB, - die Durchführung der Beteiligung Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB,  
Enthält Anlagen
DS/1834/IV  
Ö 13.45  
Zebrastreifen an der Thalia-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1836/IV  
Ö 13.46  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einer LSBTI-Person II
Enthält Anlagen
DS/1843/IV  
Ö 13.47     Notwendigkeit der Stärkung von Schulkonzepten  
Enthält Anlagen
DS/1848/IV  
Ö 13.48  
Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam gegen Krebs!  
Enthält Anlagen
DS/1853/IV  
Ö 13.49  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Chamissoplatz" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1855/IV  
Ö 13.50  
Drucksachen mit Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1856/IV  
Ö 13.51     Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17 sowie die angrenzenden Flurstücke 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1884/IV  
Ö 13.52  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
DS/1885/IV  
Ö 13.53  
Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 13.54  
Beschluss zur Information der BVV über die Unterzeichnung der regionalen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1887/IV  
Ö 13.55     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/1888/IV  
Ö 13.56  
Zwischennutzungskonzept Rigaer Str. 71-73  
Enthält Anlagen
DS/1889/IV  
Ö 13.57     Jede*r hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Zwangsverheiratung verhindern - Anlaufstelle für Jungen und junge Männer schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1890/IV  
Ö 13.58  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 13.59  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 13.60  
Ordnungsamt in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1893/IV  
Ö 13.61  
Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1894/IV  
Ö 13.62  
Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
Ö 13.63     Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat "Kindergärten City"  
DS/1896/IV  
Ö 13.64  
Flüchtlinge willkommen heißen: Orientierung für Flüchtlinge in Berlin per App verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1897/IV  
Ö 13.65  
Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 13.66  
104er Bus auch nachts!  
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 13.67  
Befristetes Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
DS/1900/IV  
Ö 13.68  
Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1901/IV  
Ö 13.69  
Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
Ö 13.70  
Einführung eines Wegeleitsystems im Viktoriapark  
Enthält Anlagen
DS/1903/IV  
Ö 13.71  
Markierung Radstreifen Eldenaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 13.72  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
Ö 13.73  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 13.74  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 13.75  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung  
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 13.76  
Transparente Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1909/IV  
Ö 13.77  
Gleisdreieckpark für die Zukunft sichern  
Enthält Anlagen
DS/1911/IV  
Ö 13.78  
Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/1913/IV  
Ö 13.79  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, südlicher Grenze des Grundstücks Kynaststraße 18 und deren östlicher Verlängerung und Kynaststraße, für Teilflächen am Ufer des Rummelsburger Sees südlich und westlich des Jugend- freizeitschiffs, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anlie- genden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshors  
Enthält Anlagen
DS/1914/IV  
               
 
 

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