Drucksache - DS/1927/IV  

 
 
Betreff: Sicherung der bezirklichen sozialen Infrastruktur
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Dahl, JohnDahl, John
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.10.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.10.2015 behauptete der Baustadtrat Panhoff, es habe zur Sicherung der sozialen Infrastruktur eine Konferenz aller beteiligten Ämter im Bezirk gegeben. Wann fand diese Konferenz statt?

 

  1. Wer nahm an dieser Konferenz für welche/s Behörde/Amt teil (es wird um namentliche Nennung unter Zuordnung zur jeweiligen Behörde gebeten)?

 

  1. Welche Ergebnisse konnte die Konferenz erzielen?

 

 

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                                                                                   
Bezirksstadtrat                                                                                                 

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.10.2015 behauptete der

Baustadtrat Panhoff, es habe zur Sicherung der sozialen Infrastruktur eine Konferenz aller

beteiligten Ämter im Bezirk gegeben. Wann fand diese Konferenz statt?

 

Nicht behauptet, sondern dargelegt, dass eine "Fachkonferenz Städtebauförderung" am Donnerstag, dem 25.6.2015, von 12:30 - 17:00 Uhr, im Haus des Sports, Böcklerstraße 1, 10969 Berlin, stattgefunden hat.

 

2. Wer nahm an dieser Konferenz für welche/s Behörde/Amt teil (es wird um namentliche

Nennung unter Zuordnung zur jeweiligen Behörde gebeten)?

 

Frau Berneking, QM-Leitung

Frau Beyer, Fachbereich Grünflächen, Projektentwicklung

Frau Eyrich, Stattbau, Gebietsbeauftragte SDS

Frau Finger, Leitung der Musikschule

Frau Fissler, Jugendamt, Jugendhilfeplanung

Herr Herwarth von Bittenfeld, Herwarth + Holz - Gebietsbeauftragte Stadtumbau Ost

Frau Kaden, Fachbereich Stadtplanung, Koordination Stadtumbau Ost

Frau Kipker, Fachbereich Stadtplanung, Sanierungsgebiete

Herr Kunther, SE FM, Fachbereich kaufm. Und techn. Immobilien- und Gebäudeverwaltung

Frau Nitzsche, Fachbereich Schule, Schulplanung

Herr Panhoff, Dez PBU

Herr Peckskamp, Fachbereich Stadtplanung, Leitung

Frau Peltz-Grau, Referentin des Stadtrates für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Herr Pietrek, Fachbereich Hochbauservice

Herr Praum, Stattbau, Gebietsbeauftragte SDS

Herr Richter, Herwarth + Holz, Gebietsbeauftragte Stadtumbau Ost, Ostkreuz Friedrichshain

Herr Schädel, Leitung Fachbereich Grünflächen

Frau Schindofski, Fachleiterin der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung

Frau Schuchardt, Stattbau, Gebietsbeauftragte SDS

Frau Schürrle, Amtsleitung und Volkshochschuldirektorin

Herr Schulz-Herrmann, Fachbereichsleitung Straßen

Herr Schwalm, Fachbereich Stadtplanung, Stadterneuerung

Herr Weist, Fachbereichsleitung Hochbauservice

 

3. Welche Ergebnisse konnte die Konferenz erzielen?

 

Es wurden folgende Vereinbarungen getroffen:

  • Getätigte Investitionen mit Fördermittelbindung werden gesondert dargestellt
  • Die ermittelten Bedarfe im Bestand sollen fortgeschrieben werden
  • Die Bedarfe werden auch für Liegenschaften außerhalb öffentlicher Liegenschaften zusammengestellt, soweit Angebote der sozialen Infrastruktur betroffen sind
  • Die Bedarfe werden nicht auf die Städtebauförderung konzentriert, Neubedarfe werden integriert
  • Fortführung der Fachkonferenzen auf Ortsteilebene
  • chste Fachkonferenz: Herbst 2015 mit Schwerpunkt auf den westlichen Bereich von Friedrichshain
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erfassung von bezirklichen Liegenschaften (Datenbank, Vereinheitlichung)

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat

 

 
 

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