Drucksache - DS/1917/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand zu diesen Grundstücken bzw. des Bebauungsplans 2-35?
    
2. Welche Initiative(n) gibt es seitens des Bezirks zur Weiterentwicklung der Grundstücke?
    
3. Welche Initiative(n) gibt es seitens des Bezirks den öffentlich gewidmeten Spreeweg auf dem NETTO-Grundstück für alle Bürger*innen begehbar und frei zugänglich zu gestalten (s. Anlage Bilder)?

Beantwortung: Herr Panhoff

zu Frage 1: Planungsstand, Bebauungsplan 2-35 hatten Sie gefragt, da gibt es 2-35a und das ist der Bereich Köpenicker Straße 14, sagt Ihnen wahrscheinlich mehr, wenn ich Ihnen sage, das ist das Zapf-Grundstück und 2-35b, das ist Köpenicker Straße 11 - 12.

So, der erste, also der 35a befindet sich im Stadium der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Die Anregungen werden dann und die Bedenken der beteiligten Behörden und sonstiger Beteiligter werden durch das Bezirksamt ausgewertet. Bei dem anderen Bebauungsplan, Netto-Grundstück quasi, ruht die Arbeit zurzeit, weil der Eigentümer keinen Entwurf zu einer beabsichtigten Neubebauung vorgelegt hat. Wenn das dann erfolgt, wird in dem Rahmen dann auch eine Neuordnung der Grünflächen und Wege vorgenommen.

zu Frage 2: Die Weiterentwicklung ist in erster Linie Sache der Eigentümer. Wie gesagt, das ist im privaten Eigentum, aber im Rahmen der hier auch beschlossenen Kreuzberger Planungsleitlinien für den Spreebereich. Bei dem Netto-Grundstück ist es so, da gab es jetzt einen Eigentümerwechsel und die haben uns zwar kontaktiert, aber die sind jetzt noch nicht weiter mit der Planung fortgeschritten, das müssen wir abwarten.

zu Frage 3: So, hinsichtlich des Spreewegs ist es so, dass sich dieser Weg im privaten Eigentum befindet, allerdings mit der Möglichkeit der öffentlichen Nutzung. Die Freihaltung und auch die Sauberhaltung dieses Weges obliegen dem privaten Eigentümer. Das sieht zurzeit nicht sehr schön aus, wie Sie uns ja mit Fotos auch belegt haben. Ich kenne die Situation auch aus eigener Anschauung. Wir werden jetzt den neuen Eigentümer bitten, dass die dann mal dafür sorgen, dass dort mehr Sauberkeit herrscht. Während der Netto-Zeit ging es ja noch halbwegs, da konnte man durchlaufen an der Brandwand entlang und dann bis hinten an den Uferstreifen. Das ist mit dem Weggang von Netto, jedenfalls mit dem gebauten Netto, irgendwie verloren gegangen.