Drucksache - DS/1293/IV  

 
 
Betreff: Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Vollmert, FrankJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.08.2014 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Vorberatung
09.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.09.2014 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
15.07.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beratung ff
13.10.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.10.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1293/IV  
Anlage zur VzK DS/1293/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Aufgrund der rückwirkenden Preissenkungen der Berliner Wasserbetriebe für Frisch- und Schmutzwasser wird das Bezirksamt beauftragt, die Gutschrift für das Jahr 2013 und für die Jahre 2014 und 2015 auf Basis der vergangenen Jahre darzustellen. Eine mögliche Basiskorrektur sollte dabei nicht berücksichtigt werden.

 

 

Begründung:

 

Unabhängig von unterschiedlichen Nutzungsverhalten und klimatischen Bedingungen (siehe DS/1228/IV) besteht ein öffentliches Interesse an der geänderten Preispolitik der rekommunalisierten Wasserbetriebe und die Kenntnis über die Wasserpreissenkungen können bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes genutzt werden.

 

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

 

 

PHI 09.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Aufgrund der rückwirkenden Preissenkungen der Berliner Wasserbetriebe für Frisch- und Schmutzwasser wird das Bezirksamt beauftragt, die Gutschrift für das Jahr 2013 und für die Jahre 2014 und 2015 auf Basis der vergangenen Jahre darzustellen. Eine mögliche Basiskorrektur sollte dabei nicht berücksichtigt werden.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Aufgrund der rückwirkenden Preissenkungen der Berliner Wasserbetriebe für Frisch- und Schmutzwasser wird das Bezirksamt beauftragt, die Gutschrift für das Jahr 2013 und für die Jahre 2014 und 2015 auf Basis der vergangenen Jahre darzustellen. Eine mögliche Basiskorrektur sollte dabei nicht berücksichtigt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

 

 

PHI 13.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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