Drucksache - DS/1931/IV  

Ich frage das Bezirksamt:
 

1. Welche kostenlosen Angebote stehen dem o.g. Personenkreis im Bezirk zur Verfügung (z.B. differenziert nach sozialen, medizinischen, kulturellen und sonstigen Dienstleistungen)?
    
2. Welche Angebote sollten nach Ansicht des Bezirksamtes dem o.g. Personenkreis auch in Zukunft kostenlos zur Verfügung gestellt werden?
    
3. Wo tritt das Bezirksamt selbst bzw. durch Beauftragung Dritter als Anbieter der Dienstleistungen auf, die kostenlos zur Verfügung stehen?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin             

Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste

SozBeschBüD Dez

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche kostenlosen Angebote stehen dem o.g. Personenkreis im Bezirk zur Verfügung (z.B. differenziert nach sozialen, medizinischen, kulturellen und sonstigen Dienstleistungen)?

Grundsätzlich stehen die im Bezirk kostenlos vorgehaltenen Regelangebote und Dienstleistungen allen Bürgerinnen und Bürgern von Friedrichshain-Kreuzberg offen. So können auch Flüchtlinge, Asylbewerber und Geduldete das Angebot der Begegnungsstätten, Stadtteilzentren und Jugendclubs usw. in Anspruch nehmen.

Das Amt für Weiterbildung und Kultur stellt kostenlose Bibliotheksausweise für Flüchtlinge zur Verfügung sowie ein Angebot von Kisten mit Medienzusammenstellungen mehrsprachig für Kinder und Jugendliche in den Gemeinschaftsunterkünften.

Mit Sondermitteln des Senats konnten die Deutschkursangebote für Flüchtlinge aufgestockt werden. Insgesamt gibt es 23 Deutschkurse (für Flüchtlinge kostenlos), davon 3 Kurse mit Alphabetisierung, 2 Kurse für minderjährig unbegleitete Flüchtlinge in Aufnahmeeinrichtungen.

Hinzweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf das seit Juli 2015 bestehende Projekt "IntegrationslotsInnen für geflüchtete Menschen" des Diakonischen Werks Berlin Stadtmitte e.V. Es wird aus dem Landesrahmenprogramm IntegrationslotsInnen durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen gefördert, mit dem Ziel Flüchtlinge im Bezirk zu unterstützen und ihre Integration zu fördern. Zwei neue Flüchtlingslotsen geben Informationen über bezirkliche und überbezirkliche Einrichtungen, begleiten zu Ämtern, Behörden wie bspw.- LAGeSo, Ausländerbehörde, Jobcenter, Institutionen, Sprach- und Kulturmittlung. Aktuell ist ein Bedarf von 8 weiteren Lotsen bei der Senatsverwaltung angemeldet

Desweiteren werden Projekte von, für und mit Flüchtlingen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie" gefördert. Z.B.:
 

Projekt "Kunst baut Brücken": Kinder aus dem Flüchtlingsheim in der Stallschreiberstr. und Kinder aus dem Familienzentrum Ritterburg setzen sich mit Werken bildender Kunst auseinander und erschaffen gemeinsam Kunstwerke (Nestwärme e.V.)

"Kicken macht Freu(n)de": In Zusammenarbeit mit BSC Eintracht Südring und dem Verein Über dem Tellerrand e.V. finden gemeinsame Trainings- und Spieleinheiten zusammen mit Flüchtlingen statt.
 

"Eine Stimme finden": Flüchtlingen und Personen mit Migrationshintergrund erzählen ihre Geschichte und diese wird gemeinsam mit Hörfix23 (Hörspielgruppe) als Hörspiel-CD produziert.

Aus der Zusammenarbeit des Vereins FSV Hansa 07 e.V. (www.hansa07.de), Geschäftsstelle Wrangelstr. 98, 10997 Berlin, der Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen und dem Verein Fußball verbindet e.V. entstand das Sportangebot "Champions ohne Grenzen". Aktuell hat der Verein FSV Hansa 07 e.V. eine weitere Kooperation mit der Bantabaa-Initiative geschlossen. Das Ziel der Bantabaa-Initiative ist es, Betroffene aus der "grauen Zone" vom Görlitzer Park rauszuholen und ihnen eine Alternative anzubieten. Bantabaa erhält mit Unterstützung von dem Verein und in Absprache mit dem Schul-und Sportamt eine Nutzungszeit auf dem Sportplatz in der Wiener Straße. Ein weiteres Sportangebot für die Flüchtlingsunterkunft in der Gürtelstraße befindet sich derzeit im Aufbau. Geplant ist zudem ein Fußballangebot auf dem Sportplatz in der Körtestraße. Begleitet wird dieses Angebot von Trainern des dort ansässigen Vereins S.C. Berliner Amateure 1920 e.V. Weitere Vereine befinden sich in der Planungsphase bezüglich der Sportangebote für Flüchtlinge. Sportbroschüren mit Vereinen und Ansprechpartnern können gerne den Flüchtlingsunterkünften zur Verfügung gestellt werden.

Dienstleistungen des Amts für Weiterbildung und Kultur:

Seit 15.09.2015 stellen die bezirklichen Bibliotheken der o.g. Personengruppe einen kostenlosen Bibliotheksausweis aus. Die bezirklichen Bibliotheken erhöhen ihren Bestand an arabisch- und kurdischsprachigen Medien, sowie Medien in Dari und Tigrinya.

Die o.g. Personengruppe kann an kostenlosen Deutschsprachkursen der bezirklichen Volkshochschule teilnehmen. Sie erhält zudem im Deutschsprachkurs kostenlos die im Unterricht verwendeten Lehr- und Arbeitsmaterialien/- bücher.

Die bezirkliche Volkshochschule bereitet aktuell kostenlose Begegnungsworkshops unter professioneller dozentischer Leitung zwischen der o.g. Personengruppe und anderen, deutschsprachigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor, die in den folgenden Themengebieten geplant sind:

?        Sprachliche Begegnung (Teilnehmerkreis: fortgeschrittene Lernerinnen und Lerner der Arabischsprachkurse der VHS und Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Deutschsprachkurse für Geflüchtete)

?        Kulinarische Begegnung (Teilnehmerkreis: Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Deutschsprachkurse für Geflüchtete und kulinarisch interessierte Personen mit sehr guter Deutschsprachkompetenz)

?        Kulturelle Begegnung/Fotografie (Teilnehmerkreis: Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Deutschsprachkurse für Geflüchtete und kulturell interessierte Personen mit sehr guter Deutschsprachkompetenz)

?        Bewegende Begegnung/Sport/Gymnastik/Tanz ((Teilnehmerkreis: Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Deutschsprachkurse für Geflüchtete und interessierte Personen mit sehr guter Deutschsprachkompetenz)

Die zwölf Berliner Amtsleitungen für Weiterbildung und Kultur haben bei der Senatsverwaltung für Bildung eine Ausnahme von der Entgeltpflicht für bezirkliche Musikschulangebote für die o.g. Personengruppe beantragt. Der Antrag bezieht sich auf die folgenden Angebotsformate:

a) Offene Gruppenarbeit mit Personen, die provisorisch untergebracht sind und mit denen eine kontinuierliche Arbeit über mehrere Monate vermutlich nicht möglich ist.

b)  Elementare Musikerziehung sowie musikalische Grundbildung in Willkommensklassen analog zur Schulkooperation.

c) Instrumentaler Gruppen- und Einzelunterricht für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die in speziellen Heimen untergebracht sind.

d) Unterrichtsangebote für anerkannte Asylbewerber, mit denen auf Grund des geregelten Status eine auf mindestens mehrmonatige Dauer angelegte Arbeit möglich und nach Interesse und Begabung sinnvoll ist. Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollen eine 50 %ige Entgeltermäßigung erhalten.

Sobald eine entsprechende Zustimmung der zuständigen Senatsverwaltungen vorliegt, sollen auch diese Angebote der o.g. Personengruppe entgeltfrei angeboten werden.

Eine Übersicht über die Angebote für Flüchtlinge im Bezirk ist auf der Internetseite des Bezirksamt unter http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/fluechtlingshilfe/ zu finden. Sie wird fortlaufend aktualisiert und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

2. Welche Angebote sollten nach Ansicht des Bezirksamtes dem o.g. Personenkreis auch in Zukunft kostenlos zur Verfügung gestellt werden?

Es besteht keine Veranlassung an der bisherigen Sachlage etwas zum Nachteil des Personenkreises zu ändern.

 

3. Wo tritt das Bezirksamt selbst bzw. durch Beauftragung Dritter als Anbieter der Dienstleistungen auf, die kostenlos zur Verfügung stehen?

Das Bezirksamt tritt bei den Regelangeboten der Bereiche Soziales, Jugend und Gesundheit, die allen Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks zur Verfügung stehen, selbst als Anbieter auf bzw. beauftragt Dritte.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler