Drucksache - DS/1891/IV  

 
 
Betreff: Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die Grünenstellv. Vorsteher
Verfasser:Honnens, ChristianBorchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.10.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
02.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beratung ff
15.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1891/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wir beauftragt, den Heinrichplatz barrierefrei umzubauen. Bisher müssen Rollstuhlfahrer*innen oder Eltern mit Kinderwagen jeweils sechs Kantsteine hoch und runter, wenn sie den Platz in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung überqueren. Das Bezirksamt wird dabei aufgefordert, zu prüfen, ob eine Finanzierung aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm des Landes Berlin möglich ist.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt, sicherzustellen, dass die Radstreifen am Heinrichplatz frei von Barrieren sind. Bisher sind sie 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr von Fahrzeugen blockiert. Das Ordnungsamt sieht diesem gefährlichen Treiben seit Jahren tatenlos zu. Daher kommt an dieser Stelle voraussichtlich nur ein baulicher Schutz infrage. Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, zu prüfen, WIE die Radstreifen dauerhaft barrierefrei gehalten werden können und ob sich hier ein erster Einsatz von Flexipollern in Friedrichshain-Kreuzberg anbietet.  

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Januarsitzung zu berichten.

 

Begründung:

Mobilitätseingeschränkte sollten den Heinrichplatz überqueren nnen.

 

Der Antragsteller hat noch keinen Tag erlebt, an dem die Radstreifen am Heinrichplatz nicht zum Teil zugeparkt sind. Dieser Zustand ist kein Zustand.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 15.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wir beauftragt, den Heinrichplatz barrierefrei umzubauen. Bisher müssen Rollstuhlfahrer*innen oder Eltern mit Kinderwagen jeweils sechs Kantsteine hoch und runter, wenn sie den Platz in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung überqueren. Das Bezirksamt wird dabei aufgefordert, zu pfen, ob eine Finanzierung aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm des Landes Berlin möglich ist.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt, sicherzustellen, dass die Radstreifen am Heinrichplatz frei von Barrieren sind. Bisher sind sie 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr von Fahrzeugen blockiert. Das Ordnungsamt sieht diesem gefährlichen Treiben seit Jahren tatenlos zu. Daher kommt an dieser Stelle voraussichtlich nur ein baulicher Schutz infrage. Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, zu prüfen, WIE die Radstreifen dauerhaft barrierefrei gehalten werden können und ob sich hier ein erster Einsatz von Flexipollern in Friedrichshain-Kreuzberg anbietet.  

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wir beauftragt, den Heinrichplatz barrierefrei umzubauen. Bisher müssen Rollstuhlfahrer*innen oder Eltern mit Kinderwagen jeweils sechs Kantsteine hoch und runter, wenn sie den Platz in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung überqueren. Das Bezirksamt wird dabei aufgefordert, zu pfen, ob eine Finanzierung aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm des Landes Berlin möglich ist.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt, sicherzustellen, dass die Radstreifen am Heinrichplatz frei von Barrieren sind. Bisher sind sie 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr von Fahrzeugen blockiert. Das Ordnungsamt sieht diesem gefährlichen Treiben seit Jahren tatenlos zu. Daher kommt an dieser Stelle voraussichtlich nur ein baulicher Schutz infrage. Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, zu prüfen, WIE die Radstreifen dauerhaft barrierefrei gehalten werden können und ob sich hier ein erster Einsatz von Flexipollern in Friedrichshain-Kreuzberg anbietet.  

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen