Ich frage das Bezirksamt:
- In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.10.2015 behauptete der Baustadtrat Panhoff, es habe zur Sicherung der sozialen Infrastruktur eine Konferenz aller beteiligten Ämter im Bezirk gegeben. Wann fand diese Konferenz statt?
- Wer nahm an dieser Konferenz für welche/s Behörde/Amt teil (es wird um namentliche Nennung unter Zuordnung zur jeweiligen Behörde gebeten)?
- Welche Ergebnisse konnte die Konferenz erzielen?
Abt. Planen, Bauen und Umwelt
Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.10.2015 behauptete der
Baustadtrat Panhoff, es habe zur Sicherung der sozialen Infrastruktur eine Konferenz aller
beteiligten Ämter im Bezirk gegeben. Wann fand diese Konferenz statt?
Nicht behauptet, sondern dargelegt, dass eine "Fachkonferenz Städtebauförderung" am Donnerstag, dem 25.6.2015, von 12:30 - 17:00 Uhr, im Haus des Sports, Böcklerstraße 1, 10969 Berlin, stattgefunden hat.
2. Wer nahm an dieser Konferenz für welche/s Behörde/Amt teil (es wird um namentliche
Nennung unter Zuordnung zur jeweiligen Behörde gebeten)?
Frau Berneking, QM-Leitung
Frau Beyer, Fachbereich Grünflächen, Projektentwicklung
Frau Eyrich, Stattbau, Gebietsbeauftragte SDS
Frau Finger, Leitung der Musikschule
Frau Fissler, Jugendamt, Jugendhilfeplanung
Herr Herwarth von Bittenfeld, Herwarth + Holz - Gebietsbeauftragte Stadtumbau Ost
Frau Kaden, Fachbereich Stadtplanung, Koordination Stadtumbau Ost
Frau Kipker, Fachbereich Stadtplanung, Sanierungsgebiete
Herr Kunther, SE FM, Fachbereich kaufm. Und techn. Immobilien- und Gebäudeverwaltung
Frau Nitzsche, Fachbereich Schule, Schulplanung
Herr Panhoff, Dez PBU
Herr Peckskamp, Fachbereich Stadtplanung, Leitung
Frau Peltz-Grau, Referentin des Stadtrates für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Herr Pietrek, Fachbereich Hochbauservice
Herr Praum, Stattbau, Gebietsbeauftragte SDS
Herr Richter, Herwarth + Holz, Gebietsbeauftragte Stadtumbau Ost, Ostkreuz Friedrichshain
Herr Schädel, Leitung Fachbereich Grünflächen
Frau Schindofski, Fachleiterin der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung
Frau Schuchardt, Stattbau, Gebietsbeauftragte SDS
Frau Schürrle, Amtsleitung und Volkshochschuldirektorin
Herr Schulz-Herrmann, Fachbereichsleitung Straßen
Herr Schwalm, Fachbereich Stadtplanung, Stadterneuerung
Herr Weist, Fachbereichsleitung Hochbauservice
3. Welche Ergebnisse konnte die Konferenz erzielen?
Es wurden folgende Vereinbarungen getroffen:
- Getätigte Investitionen mit Fördermittelbindung werden gesondert dargestellt
- Die ermittelten Bedarfe im Bestand sollen fortgeschrieben werden
- Die Bedarfe werden auch für Liegenschaften außerhalb öffentlicher Liegenschaften zusammengestellt, soweit Angebote der sozialen Infrastruktur betroffen sind
- Die Bedarfe werden nicht auf die Städtebauförderung konzentriert, Neubedarfe werden integriert
- Fortführung der Fachkonferenzen auf Ortsteilebene
- Nächste Fachkonferenz: Herbst 2015 mit Schwerpunkt auf den westlichen Bereich von Friedrichshain
- Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erfassung von bezirklichen Liegenschaften (Datenbank, Vereinheitlichung)
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff
Bezirksstadtrat