Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Jahresberichte 2014 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke
Enthält Anlagen
1380/XIX  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG
Enthält Anlagen
1418/XIX  
Ö 3.3  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - Planungen für den westlichen Vorplatz der Yorckbbrücken mit den Eingängen in den Westpark des Gleisdreiecks und in den Grünzug Wannseebahngraben
Enthält Anlagen
1420/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 6.2  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!
1249/XIX  
Ö 6.3  
Milieuschutz mit Augenmaß
1254/XIX  
Ö 6.4  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz
1362/XIX  
Ö 6.5  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden
1368/XIX  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Gemäß Antrag zur Geschäftsordnung und Absprache im Ältestenrat geänderte und beschlossene Tagesordnung: TOP 7.2 bis 7.6    
Ö 7.2  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wannseebahngraben / B 7-69"
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 7.3  
Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen
1391/XIX  
Ö 7.4  
Kompromiss für den Wannseebahngraben finden
1392/XIX  
Ö 7.5  
Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!
1251/XIX  
Ö 7.6  
falls Dringlichkeit beschlossen: Einwohnerantrag achten – keine Fakten vorweg schaffen!
1419/XIX  
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Versprechen zur Säntisstraße nur Schall und Rauch?
Enthält Anlagen
1385/XIX  
Ö 8.2  
Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücu prüfen
1387/XIX  
Ö 9.2  
Bezirks - Senioren - Plan aufstellen
1388/XIX  
Ö 9.3  
Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge nutzbar machen
1389/XIX  
Ö 9.4  
Die Mittelstreifen-Bürger-AG: In 80 Tagen um die Welt
1390/XIX  
Ö 9.5  
Würdige Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
1393/XIX  
Ö 9.6  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße
1394/XIX  
Ö 9.7  
Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten
1395/XIX  
Ö 9.8  
An 65. Jahrestag der feierlichen Einweihung der Freiheitsglocke erinnern
1396/XIX  
Ö 9.9  
Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern
1397/XIX  
Ö 9.10  
Prioritätenliste für die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen
1398/XIX  
Ö 9.11  
Wohnbauförderung zum sozialen Erhalt durch Integration von Flüchtlingen
1399/XIX  
Ö 9.12  
Keine zusätzlichen Aufgaben ohne mehr Personal für die Schulen
1400/XIX  
Ö 9.13  
Verlängerung Halteverbot Tauernallee Ecke Mariendorfer Damm
1401/XIX  
Ö 9.14  
Flughafengebäude - Bezirk nicht weiter außen vor lassen
1402/XIX  
Ö 9.15  
Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 9.16  
Denkmalpflegeplan für Friedenauer Schlesiensaal
1404/XIX  
Ö 9.17  
Kein Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm
1405/XIX  
Ö 9.18  
Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten
1406/XIX  
Ö 9.19  
VHS-Sprachkurse für Flüchtlinge aufstocken
1407/XIX  
Ö 9.20  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG: Umzäunung und Pflege des S-Bahn-Geländes um den Bahnhof Südkreuz
1408/XIX  
Ö 9.21  
Zusätzlichen Zugang zum Basketballplatz der Friedrich-Bergius-Schule schaffen
1409/XIX  
Ö 9.22  
Müllbehälter zwischen Leuthener Platz und Hildegard-Knef-Platz aufstellen
Enthält Anlagen
1410/XIX  
Ö 9.23  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken
1411/XIX  
Ö 9.24  
Spendenboxen für Straßenbäume
1412/XIX  
Ö 9.25  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1413/XIX  
Ö 9.26  
Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen
1414/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg
1025/XIX  
Ö 11.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen
1250/XIX  
Ö 11.3  
Straßenbäume im Bezirk
1260/XIX  
Ö 11.4  
Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren
1261/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 11.6  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern
1299/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kabarett Korsett
1382/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Konzertchor Friedenau
1383/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sinfonie Orchester Tempelhof
1384/XIX  
Ö 11.10  
Jugendhilfeplan für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 11.11  
Informationsangebot zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten
1207/XIX  
Ö 11.12  
Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße
1236/XIX  
Ö 11.13  
Kleidercontainer abräumen
1238/XIX  
Ö 11.14  
Pressefreiheit auf den Sportanlagen des Bezirks gewährleisten
1345/XIX  
Ö 11.15  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung
1360/XIX  
Ö 11.16  
1381/XIX - Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - siehe auch Vorlage zur Beschlussfassung -    
Ö 11.17  
Öffnungszeiten der Gertrud-Kollmar-Bibliothek nach 16 Uhr ermöglichen
1417/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
Enthält Anlagen
1379/XIX  
Ö 12.2  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1381/XIX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungs-plans 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern
0543/XIX  
Ö 13.2  
Internetportal Maerker im Blick behalten
0846/XIX  
Ö 13.3  
Ehrung für den Verleger Kurt Kornfeld in Tempelhof initiieren
0847/XIX  
Ö 13.4  
Einrichtung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen
0871/XIX  
Ö 13.5  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen
0967/XIX  
Ö 13.6  
Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber
1126/XIX  
Ö 13.7  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern
1172/XIX  
Ö 13.8  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 13.9  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf
1184/XIX  
Ö 13.10  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen
1196/XIX  
Ö 13.11  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!
1200/XIX  
Ö 13.12  
Sportstättenvergabekommission einrichten
1291/XIX  
Ö 13.13  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 13.14  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen offenlegen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 13.15  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen
1307/XIX  
Ö 13.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungs-bereichs und die Änderung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-46 über die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 und das Flurstück 35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1415/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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