Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Sie beruft vor Eintritt in die Tagesordnung eine Sitzung des Ältestenrates ein.

Sitzungsunterbrechung: 17:15 Uhr bis 17:30 Uhr

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Wehrend und Böltes.

Neu in die Tagesordnung wurde unter TOP 1.1. „Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden“ aufgenommen.

Ebenfalls soll, gemäß der Absprache im Ältestenrat, neu in die Tagesordnung unter TOP 7.2 der Einwohnerantrag betr.: Wannseebahngraben, Drucksache Nr. 1319/XIX, aufgenommen werden. Die Drucksachen Nr. 1392/XIX, 1393/XIX, 1251/XIX  und 1419/XIX sollen dann im Anschluss an TOP 7.2 beraten werden.

Die Vorsteherin lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Die Änderung wird mehrheitlich beschlossen.

Es liegen keine unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV vor, deren Fristverlängerung abgelaufen ist.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1 Dringlichkeitsantrag der Gruppen LINKE und PIRATEN

1 Vorlage der Vorsteherin aus der BVV vom 04.12.14 1319/XIX

2 Vorlagen der Vorsteherin

1 Änderungsantrag Frak. Grüne zum Antrag Nr. 1388/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1389/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1391/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1393/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1398/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1400/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1411/XIX

1 Änderungsantrag der SPD  zum Antrag Nr. 1393/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 1407/XIX

1 Antrag 1413/XIX Wahl eines Bürgerdeputierten

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

2 Beschlussempfehlungen aus dem JHA

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Sport

3 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Änderungsantrag der CDU zur Beschlussempf. Nr. 1289/XIX

2 Austauschseiten zur Vorlage zur Beschlussfassung 1379/XIX und 1381/XIX

Es liegt die Dringliche Drucksache Nr. 1419/XIX vor. BV Olschewski. Franz und Gindra widersprechen der Dringlichkeit, BV Oltmann spricht für die Dringlichkeit.

Abstimmung: Es liegt eine zweidrittel Mehrheit für die Dringlichkeit vor. Die Drucksache wird in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Drucksache Nr 1393/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.