Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Jahresberichte der Patientenfürsprecher_innen für das Jahr 2018 gemäß §30 (3) des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und §12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlamentes an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0748/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissions-Mitglieder  
1015/XX  
Ö 6.2  
Gefahr in Verzug – Ordnungsamt App erweitern  
1031/XX  
Ö 6.3  
Sitzung des Krankenhausbeirats durchführen  
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 6.4  
Wann handelt das Bezirksamt endlich in Sachen Schulwegsicherheit?  
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 6.5  
Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag!
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 6.6  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße
0426/XX  
Ö 6.7  
Gesundheitsmesse in Tempelhof-Schöneberg durchführen  
0867/XX  
Ö 6.8  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 6.9  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Eine erste Bilanz der bezirklichen Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 8.2  
Haben Kleingartenkolonien in Tempelhof-Schöneberg noch eine Chance dauerhaft erhalten zu bleiben?  
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 8.3  
Stadtentwicklung und FM  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Radwege am Bahnhof Südkreuz baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 10.2  
Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen  
1071/XX  
Ö 10.3  
Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn  
1072/XX  
Ö 10.4  
Förderpreis für Frauen- und Mädchensport wieder vergeben  
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 10.5  
Abberufung einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 10.6  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 10.7  
Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 10.8  
Vorhaben Halker Zeile in der Arbeitsplanung Hochbau für 2019 absichern  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 10.9  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 10.10  
Kontrollen im Kurfürstenkiez  
1079/XX  
Ö 10.11  
Bessere Unterstützung von Leistungsempfänger_innen mit psychosozialer Problematik durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 10.12  
Erreichbarkeit von Schulen per Telefon und E-Mail gewährleisten  
1081/XX  
Ö 10.13  
Mieterinnen und Mieter bei An- oder Ummeldung über die Regelungen der Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 10.14  
Dienstzeitverlängerung des Schulleiters der Friedrich-Bergius-Schule  
1083/XX  
Ö 10.15  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 10.16  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)  
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 10.17  
Naturlehrpfade einrichten  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 10.18  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen  
1087/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.4 - vertagt
   
   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BzStR Schworck berichtet, dass er gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin einen Brief an alle Einrichtungen im Bezirk mit Informationen über drohende Zwangsverheiratung verschickt habe. BV Feldkamp erklärt, dass eine eigene Homepage nicht notwendig sei, wenn man die Hinweise nutze und auf der Bezirksamtswebseite z.B. über eine Verlinkung integriere, die der Bezirk Friedrichshain Kreuzberg bereitstellt. Mit diesem Hinweis wird der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt angesehen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 10.19  
Schwimmkurse für Erwachsene Nichtschwimmer_innen unterstützen  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 10.20  
Tiergehege im Franckepark  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 10.21  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 10.22  
Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen  
1091/XX  
Ö 10.23  
KV-Notdienstpraxis auch in Tempelhof-Schöneberg errichten  
1092/XX  
Ö 10.24  
Mobile Internetseiten für Tempelhof-Schöneberg  
1093/XX  
Ö 10.25  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 10.26  
Ampelschaltung Riedingerstraße /Bahnhofstraße bis zum Abschluss des mehrjährigen Umbaus optimieren  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 10.27  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 10.28  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 10.29  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 10.30  
Dienstzeitverlängerung von Schulleitungen nach Erreichen der Altersgrenze  
1100/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (1)  
0290/XX  
Ö 12.2  
Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg
0401/XX  
Ö 12.3  
Änderung der Geschäftsordnung § 23  
0765/XX  
Ö 12.4  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 12.5  
Integration durch Selbstorganisation der Geflüchteten – Bewohner*innenräte in den Gemeinschaftsunterkünften einrichten!
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 12.6  
Änderung des § 22 der Geschäftsordnung  
0916/XX  
Ö 12.7  
Beseitigung der Insel an der Einmündung Vorbergstraße/Hauptstraße  
0919/XX  
Ö 12.8  
Hol- und Bringzone in der Rubensstraße
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 12.9  
Sicherung des Eingangsbelegs beim Sozialamt  
0927/XX  
Ö 12.10  
Sportanlage Vorarlberger Damm 33
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 12.11  
Lichtzeichenanlage für Fahrräder am Innsbrucker Platz nicht zuzuordnen
0934/XX  
Ö 12.12  
Bäume an der Urania erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 12.13  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 12.14  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 12.15  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 12.16  
Poller auf dem Gehweg Handjerystraße beseitigen
0945/XX  
Ö 12.17  
Mittelinseln kenntlicher machen  
0956/XX  
Ö 12.18  
Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 12.19  
Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 12.20  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  
0970/XX  
Ö 12.21  
Dialogdisplay für das Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 12.22  
Bessere Sicherung der Verkehrsinseln im Bezirk erreichen
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 12.23  
Verkehrsinseln besser sichtbar machen  
0977/XX  
Ö 12.24  
Sicherheit verbessern, Böllerverbotszone testen  
0991/XX  
Ö 12.25  
Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 12.26  
Schutz vor Böllerei im Bezirk  
0999/XX  
Ö 12.27  
Kampagne zur Entsorgung von Medikamenten
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 12.28  
Milieuschutzbeirat in Tempelhof-Schöneberg bilden  
1002/XX  
Ö 12.29  
Benennung von Privatstraßen und -plätzen  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 12.30  
Dog Stations erhalten  
1006/XX  
Ö 12.31  
Tempelhof-Schöneberg feiert den 70. Geburtstag der Freiheitsglocke des Rathauses Schöneberg  
1025/XX  
Ö 12.32  
Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 12.33  
Sicherheit verbessern: Böllerverbotszonen einrichten - schutzbedürftige Bereiche ausweisen  
1062/XX  
Ö 12.34  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Puma e. V.  
1063/XX  
Ö 12.35  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg
0147/XX  
Ö 12.36  
Verwendung und Verbreitung der Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ der Amadeu-Antonio-Stiftung in staatlichen Kitas untersagen  
0998/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 13.3  
Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen
0302/XX  
Ö 13.4  
Orientierung in Marienfelde
0339/XX  
Ö 13.5  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden  
0434/XX  
Ö 13.6  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 13.7  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 13.8  
Einebnung von Grabdenkmalen  
0465/XX  
Ö 13.9  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 13.10  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 13.11  
Radabstellmöglichkeiten  
0549/XX  
Ö 13.12  
Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen  
0648/XX  
Ö 13.13  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
Ö 13.14  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 13.15  
Haus der Jugend
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 13.16  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 13.17  
Keine Übergriffe auf autonome Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 13.18  
Entfernung von Graffiti auf den U-Bahnhöfen Bayerischer Platz (U7) und Eisenacher Straße  
0897/XX  
Ö 13.19  
80 Jahre Rathaus Tempelhof - vor dem Fortschritt der Rückblick  
0901/XX  
Ö 13.20  
Schulen mit innenliegendem Ganztagsbereich nicht benachteiligen – zweite Reinigung durchführen  
0915/XX  
Ö 13.21  
Meinungsfreiheit in Lehrer*innenzimmern und Schulen in TS  
0918/XX  
Ö 13.22  
Die Arbeit der Obdachlosenorganisation „Barka“ finanziell sicherstellen  
0973/XX  
Ö 13.23  
Theater Morgenstern dauerhaft fördern  
0983/XX  
Ö 13.24  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 13.25  
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 um den kleinen Bereich zwischen Motzstraße und Hohenstaufenstraße  
1042/XX  
Ö 13.26  
„Prüfung des Brandschutzes in öffentlichen Gebäuden: Brandsicherheitsschauen in Bildungseinrichtungen (Schulen, Hochschulen, Kitas)“  
1064/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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