Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Jahresberichte der Patientenfürsprecher_innen für das Jahr 2018 gemäß §30 (3) des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und §12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlamentes an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0748/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissions-Mitglieder  
1015/XX  
Ö 6.2  
Gefahr in Verzug – Ordnungsamt App erweitern  
1031/XX  
Ö 6.3  
Sitzung des Krankenhausbeirats durchführen  
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 6.4  
Wann handelt das Bezirksamt endlich in Sachen Schulwegsicherheit?  
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 6.5  
Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag!
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 6.6  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße
0426/XX  
Ö 6.7  
Gesundheitsmesse in Tempelhof-Schöneberg durchführen  
0867/XX  
Ö 6.8  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 6.9  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Eine erste Bilanz der bezirklichen Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 8.2  
Haben Kleingartenkolonien in Tempelhof-Schöneberg noch eine Chance dauerhaft erhalten zu bleiben?  
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 8.3  
Stadtentwicklung und FM  
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Radwege am Bahnhof Südkreuz baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 10.2  
Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen  
1071/XX  
Ö 10.3  
Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn  
1072/XX  
Ö 10.4  
Förderpreis für Frauen- und Mädchensport wieder vergeben  
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 10.5  
Abberufung einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 10.6  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 10.7  
Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 10.8  
Vorhaben Halker Zeile in der Arbeitsplanung Hochbau für 2019 absichern  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 10.9  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 10.10  
Kontrollen im Kurfürstenkiez  
1079/XX  
Ö 10.11  
Bessere Unterstützung von Leistungsempfänger_innen mit psychosozialer Problematik durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 10.12  
Erreichbarkeit von Schulen per Telefon und E-Mail gewährleisten  
1081/XX  
Ö 10.13  
Mieterinnen und Mieter bei An- oder Ummeldung über die Regelungen der Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 10.14  
Dienstzeitverlängerung des Schulleiters der Friedrich-Bergius-Schule  
1083/XX  
Ö 10.15  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 10.16  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)  
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 10.17  
Naturlehrpfade einrichten  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 10.18  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen  
1087/XX  
Ö 10.19  
Schwimmkurse für Erwachsene Nichtschwimmer_innen unterstützen  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 10.20  
Tiergehege im Franckepark  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 10.21  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 10.22  
Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen  
1091/XX  
Ö 10.23  
KV-Notdienstpraxis auch in Tempelhof-Schöneberg errichten  
1092/XX  
Ö 10.24  
Mobile Internetseiten für Tempelhof-Schöneberg  
1093/XX  
Ö 10.25  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 10.26  
Ampelschaltung Riedingerstraße /Bahnhofstraße bis zum Abschluss des mehrjährigen Umbaus optimieren  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 10.27  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 10.28  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 10.29  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 10.30  
Dienstzeitverlängerung von Schulleitungen nach Erreichen der Altersgrenze  
1100/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (1)  
0290/XX  
Ö 12.2  
Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg
0401/XX  
Ö 12.3  
Änderung der Geschäftsordnung § 23  
0765/XX  
Ö 12.4  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 12.5  
Integration durch Selbstorganisation der Geflüchteten – Bewohner*innenräte in den Gemeinschaftsunterkünften einrichten!
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 12.6  
Änderung des § 22 der Geschäftsordnung  
0916/XX  
Ö 12.7  
Beseitigung der Insel an der Einmündung Vorbergstraße/Hauptstraße  
0919/XX  
Ö 12.8  
Hol- und Bringzone in der Rubensstraße
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 12.9  
Sicherung des Eingangsbelegs beim Sozialamt  
0927/XX  
Ö 12.10  
Sportanlage Vorarlberger Damm 33
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 12.11  
Lichtzeichenanlage für Fahrräder am Innsbrucker Platz nicht zuzuordnen
0934/XX  
Ö 12.12  
Bäume an der Urania erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 12.13  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 12.14  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 12.15  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 12.16  
Poller auf dem Gehweg Handjerystraße beseitigen
0945/XX  
Ö 12.17  
Mittelinseln kenntlicher machen  
0956/XX  
Ö 12.18  
Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 12.19  
Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 12.20  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  
0970/XX  
Ö 12.21  
Dialogdisplay für das Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 12.22  
Bessere Sicherung der Verkehrsinseln im Bezirk erreichen
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 12.23  
Verkehrsinseln besser sichtbar machen  
0977/XX  
Ö 12.24  
Sicherheit verbessern, Böllerverbotszone testen  
0991/XX  
Ö 12.25  
Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 12.26  
Schutz vor Böllerei im Bezirk  
0999/XX  
Ö 12.27  
Kampagne zur Entsorgung von Medikamenten
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 12.28  
Milieuschutzbeirat in Tempelhof-Schöneberg bilden  
1002/XX  
Ö 12.29  
Benennung von Privatstraßen und -plätzen  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 12.30  
Dog Stations erhalten  
1006/XX  
Ö 12.31  
Tempelhof-Schöneberg feiert den 70. Geburtstag der Freiheitsglocke des Rathauses Schöneberg  
1025/XX  
Ö 12.32  
Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 12.33  
Sicherheit verbessern: Böllerverbotszonen einrichten - schutzbedürftige Bereiche ausweisen  
1062/XX  
Ö 12.34  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Puma e. V.  
1063/XX  
Ö 12.35  
Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg
0147/XX  
Ö 12.36  
Verwendung und Verbreitung der Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ der Amadeu-Antonio-Stiftung in staatlichen Kitas untersagen  
0998/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 13.3  
Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen
0302/XX  
Ö 13.4  
Orientierung in Marienfelde
0339/XX  
Ö 13.5  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden  
0434/XX  
Ö 13.6  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 13.7  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 13.8  
Einebnung von Grabdenkmalen  
0465/XX  
Ö 13.9  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 13.10  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 13.11  
Radabstellmöglichkeiten  
0549/XX  
Ö 13.12  
Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen  
0648/XX  
Ö 13.13  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
Ö 13.14  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 13.15  
Haus der Jugend
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 13.16  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 13.17  
Keine Übergriffe auf autonome Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 13.18  
Entfernung von Graffiti auf den U-Bahnhöfen Bayerischer Platz (U7) und Eisenacher Straße  
0897/XX  
Ö 13.19  
80 Jahre Rathaus Tempelhof - vor dem Fortschritt der Rückblick  
0901/XX  
Ö 13.20  
Schulen mit innenliegendem Ganztagsbereich nicht benachteiligen – zweite Reinigung durchführen  
0915/XX  
Ö 13.21  
Meinungsfreiheit in Lehrer*innenzimmern und Schulen in TS  
0918/XX  
Ö 13.22  
Die Arbeit der Obdachlosenorganisation „Barka“ finanziell sicherstellen  
0973/XX  
Ö 13.23  
Theater Morgenstern dauerhaft fördern  
0983/XX  
Ö 13.24  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 13.25  
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 um den kleinen Bereich zwischen Motzstraße und Hohenstaufenstraße  
1042/XX  
Ö 13.26  
„Prüfung des Brandschutzes in öffentlichen Gebäuden: Brandsicherheitsschauen in Bildungseinrichtungen (Schulen, Hochschulen, Kitas)“  
1064/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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