Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 29. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Zu Ehren des verstorbenen ehemaligen Vorstehers Reiner Plath, ruft der Vorsteher alle Anwesenden zu einer Schweigeminute auf.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BV Fischer und BV Wittmann.

Der Vorsteher gratuliert nachträglich BV Götz-Geene zur Eheschließung und überreicht ihm ein Präsent.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden 5 Nachgänge verteilt.

Die Drucksache Nr. 1073/XX wird von der Beschlussliste genommen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Es liegt eine Dringliche Willensbekundung der Fraktionen CDU, Bü ´90/Die Grünen und FDP vor.

Die Dringlichkeit der Willensbekundung wird beschlossen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 40 Abs. 3 GO BVV.