Drucksache - 1040/XX  

 
 
Betreff: Sitzung des Krankenhausbeirats durchführen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverOltmann, Jörn
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.02.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
20.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
26.04.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Änderungsantrag
Austauschseite
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.02.2019 folgenden Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Sommerpause der BVV eine Sitzung des Krankenhausbeirats durchzuführen.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit:

Nach Beschluss der BVV erfolgten zunächst Abstimmungen mit der Senatsgesundheitsverwaltung und dem bezirklichen Rechtsamt zur Zusammensetzung des Krankenhausbeirats gemäß Krankenhausunternehmensgesetz. Anschließend hat das Bezirksamt die Fraktionen aufgefordert, Bezirksverordnete als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Krankenhausbeirats zu benennen. Daraufhin konnte der der Krankenhausbeirat in der Sitzung der BVV vom 15.5.2019 (Vorlage des Vorstehers, Drucksache 1137/XX) für die Dauer der Legislaturperiode neu gewählt werden.

 

Die erste Sitzung des Krankenhausbeirats wurde organisatorisch in enger Abstimmung mit Vivantes vorbereitet. Eine Einberufung noch vor der Sommerpause war aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Der Krankenhausbeirat hat am 26.9.2019 im Konferenzraum des Auguste-Viktoria-Klinikums getagt.

 

 
 

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