Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugenhilfeausschuss hier: Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten
1014/XX  
Ö 3.2  
Nachbesetzung einer_s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG
1017/XX  
Ö 3.3  
Nachbesetzung einer_s stellvertretenden Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG
1018/XX  
Ö 3.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV
1060/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Sanierung der Mädchentoiletten in Block A der Kiepert-Grundschule
0253/XX  
Ö 4.2  
Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“
0913/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Wie geht es weiter für die Potse?
1020/XX  
Ö 8.2  
Abtransport des Damwilds, im Namen des Tierschutzes vom Franckepark ins Glauertal?
1021/XX  
Ö 8.3  
Stand das Ende des Damwildgeheges bereits vor der Einwohnerversammlung vom 31. Januar 2019 fest?
1054/XX  
Ö 8.4  
Jugendarbeit und Jugendhilfe im Bezirk
1022/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissions-Mitglieder
1015/XX  
Ö 9.2  
Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB für eine Teilfläche (Baufeld 1, EUREF-Campus 1-2) des Bebauungsplanentwurfs 7-29 vom 16. April 2009, mit Deckblättern vom 12. Juni 2009, vom 16. September 2010 und vom 18. März 2013 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grund-stücke Torgauer Straße, 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 10.2  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern
1024/XX  
Ö 10.3  
Tempelhof-Schöneberg feiert den 70. Geburtstag der Freiheitsglocke des Rathauses Schöneberg
1025/XX  
Ö 10.4  
Frauen*streik 2019 auch in Tempelhof-Schöneberg
1026/XX  
Ö 10.5  
Hochbunker für den Sport nutzbar machen
1027/XX  
Ö 10.6  
Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen
1028/XX  
Ö 10.7  
Arbeitsplätze zukunftsgerecht und familienfreundlich gestalten – Homeoffice ermöglichen
1029/XX  
Ö 10.8  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen
1030/XX  
Ö 10.9  
Gefahr in Verzug – Ordnungsamt App erweitern
1031/XX  
Ö 10.10  
Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 10.11  
Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau
1033/XX  
Ö 10.12  
Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 10.13  
Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse
1035/XX  
Ö 10.14  
Bestuhlung im Gemeinschaftshaus Lichtenrade in Ordnung bringen
1036/XX  
Ö 10.15  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung
1037/XX  
Ö 10.16  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen
1038/XX  
Ö 10.17  
Digitale Infostelen am Südkreuz installieren
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 10.18  
Sitzung des Krankenhausbeirats durchführen
1040/XX  
Ö 10.19  
Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung
1041/XX  
Ö 10.20  
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 um den kleinen Bereich zwischen Motzstraße und Hohenstaufenstraße
1042/XX  
Ö 10.21  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern
1043/XX  
Ö 10.22  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 10.23  
Wahrzeichen des S-Bahnhofs Lichtenrade erhalten
1045/XX  
Ö 10.24  
Meldehotline Drogenmissbrauch
1046/XX  
Ö 10.25  
Busspur auf dem nördlichen Lichtenrader Damm
1047/XX  
Ö 10.26  
Leistungsfähige Busverbindung zwischen Lichtenrade und Alt-Mariendorf sicherstellen
1048/XX  
Ö 10.27  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche
1049/XX  
Ö 10.28  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu
1050/XX  
Ö 10.29  
Schluss mit Überschwemmung: Kreuzung Kettinger Straße/Fontanestraße instandsetzen
1051/XX  
Ö 10.30  
Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen
1052/XX  
Ö 10.31  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 10.32  
Falls Dringlichkeit festgestellt: 58. Deutsch-Amerikanisches Volksfest
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Wann handelt das Bezirksamt endlich in Sachen Schulwegsicherheit?
1055/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße
0426/XX  
Ö 12.2  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen
0625/XX  
Ö 12.3  
Haushaltsmittel für das Grünflächenamt!
0757/XX  
Ö 12.4  
Der Berliner Luftbrücke in Tempelhof-Schöneberg angemessen gedenken und Tempelhof-Schöneberger Jugendliche darüber informieren
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 12.5  
Gesundheitsmesse in Tempelhof-Schöneberg durchführen
0867/XX  
Ö 12.6  
Schulwegsicherheit auch auf der Pallasstraße
0893/XX  
Ö 12.7  
Radweg Gleditschstraße verkehrssicher zu Ende führen
0896/XX  
Ö 12.8  
Gegen unangemeldete Straßennutzung durch Amazon-Paketdienste vorgehen
0922/XX  
Ö 12.9  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf
0925/XX  
Ö 12.10  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 12.11  
Nachhaltiges Sicherheitskonzept für Schöneberg-Nord
0932/XX  
Ö 12.12  
Ungebundenen Zugang zu Seniorenfreizeitstätten ermöglichen
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 12.13  
Erinnerungsort in der Dennewitzstraße erforschen und Gedenktafel anbringen
0959/XX  
Ö 12.14  
Sportflächen auf ehemaligen Regenrückhaltebecken am Columbiadamm
0971/XX  
Ö 12.15  
Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 12.16  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 12.17  
über die Schaffung eines integrierten Bildungs- und Kulturstandortes (Volkshochschule, Musikschule, Kinder- und Jugendmuseum „Experimentarium“, Stadtbibliothek) unter einem Dach im Ortsteil Lichtenrade – Anmietung von Teilflächen des Gebäudes „Alte Mälzerei“
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 12.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Südwestpassage e. V.
1059/XX  
Ö 12.19  
Erhalt des Kinder- und Jugendzirkusses CABUWAZI am Standort Tempelhofer Feld
1058/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.2  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben
0145/XX  
Ö 13.3  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 13.4  
Fahrradhotline für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg
0205/XX  
Ö 13.5  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 13.6  
Chancen am Attilaplatz
0525/XX  
Ö 13.7  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen
0571/XX  
Ö 13.8  
Kontrolle im Radverkehr erhöhen
0741/XX  
Ö 13.9  
Einführung der E-Akte im Sozialamt
0747/XX  
Ö 13.10  
Mehr Verkehrssicherheit am Übergangswohnheim Marienfelde schaffen
0773/XX  
Ö 13.11  
Wahlvorschläge angemessen und ausreichend prüfen (können)
0782/XX  
Ö 13.12  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 13.13  
Grünflächenreinigung und Parkaufsicht Tempelhofer Feld
0834/XX  
Ö 13.14  
Nutzung von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) auch für Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen ermöglichen!
0848/XX  
Ö 13.15  
Mehr Licht an den Bushaltestellen Innsbrucker Platz
0852/XX  
Ö 13.16  
Fortbestand des Theaters MORGENSTERN
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 13.17  
Umgebung des Crellemarkts säubern und von Schädlingen befreien
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 13.18  
„Aktionsplan 2018“ des Teams Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“)
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 13.19  
Förderung der Umweltbildung im Bezirk
1056/XX  
Ö 13.20  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten
0477/XX  
Ö 13.21  
Nicht voreilig handeln – Einwohner_innenversammlung zum Franckepark abwarten
0982/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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