Drucksache - 0916/XX  

 
 
Betreff: Änderung des § 22 der Geschäftsordnung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDAusschuss für Geschäftsordnung
  Böltes, Stefan
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.11.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Geschäftsordnung Beratung
25.02.2019    12. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.“

 
 

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