Drucksache - 0916/XX

Betreff:

Änderung des § 22 der Geschäftsordnung

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der AfD

Ausschuss für Geschäftsordnung

Böltes, Stefan

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
21.11.2018	25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Geschäftsordnung		Beratung
25.02.2019	12. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
20.03.2019	29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Sachverhalt

Anlagen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.“

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