Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Polizeieinsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1295/IV  
Ö 5.2  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
DS/1360/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 032 - Roma-Familien im und am Görlitzer Park  
DS/1334/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Zusammenberatung der Mündlichen Anfragen zum Thema "Gerhart-Hauptmann-Schule" Hier die Drucksachen DS1335, DS1336, DS1340, DS1342, DS1351, DS1353, DS1354, DS1356, DS1357  
DS/1359/IV  
Ö 7.1.1  
Abbruch der Sitzung      
Ö 7.2     Wie ist das Bezirksamt auf die Versorgung von Obdachlosen in der bevorstehenden Kältehilfe-Saison ab 1. November in Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet?  
DS/1337/IV  
Ö 7.3     Bezirkliche Podien  
DS/1343/IV  
Ö 7.4     Angekündigte Inobhutnahme von Kindern aus Roma-Familien im Görlitzer Park  
DS/1338/IV  
Ö 7.5     Benimmregeln für Touristen  
Enthält Anlagen
DS/1355/IV  
Ö 7.6     Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge  
DS/1339/IV  
Ö 7.7     Streifen im Görli - was hat's gebracht?  
DS/1341/IV  
Ö 7.8     "Cuvrybrache" - Wo gibt es noch ein Obdach für die ehemaligen Bewohner*innen?  
DS/1344/IV  
Ö 7.9     Fahrradstellplätze am neuen S-Bahnhof Warschauer Straße III  
DS/1345/IV  
Ö 7.10     Tiergehege im Viktoria Park  
DS/1346/IV  
Ö 7.11     Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131  
DS/1347/IV  
Ö 7.12     Auswirkungen der Haushaltssperre  
DS/1348/IV  
Ö 7.13     Neuer Kriminalitätsschwerpunkt Revaler Straße?  
DS/1349/IV  
Ö 7.14     Wann wird die Gitschiner Straße endlich sicher für Radfahrer*innen?  
DS/1350/IV  
Ö 7.15     Umfrage-Ergebnisse zum Radverkehr nicht in der Schublade verschwinden lassen  
DS/1352/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder eine Zukunft geben! Besetztes Schulgebäude räumen und damit Raum für ein Gymnasium im Kiez schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/IV  
Ö 8.2     Mehr Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen in Friedrichshain-Kreuzberg bereitstellen!  
DS/1320/IV  
Ö 8.3     Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1325/IV  
Ö 8.4     Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann  
DS/1358/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 9.2     Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 9.3     Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1283/IV  
Ö 9.4     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1287/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0045-113/IV  
Ö 10.2  
Open Data stärken  
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
Ö 10.3     Mobilitätsservice für Seniorinnen und Senioren mit Migrationsgeschichte  
Enthält Anlagen
DS/0581/IV  
Ö 10.4  
Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0629/IV  
Ö 10.5     Kontrolle und Ahndung rechtswidrigen Verhaltens von WohnungseigentümerInnen  
Enthält Anlagen
DS/0797/IV  
Ö 10.6  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten für die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundstückseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben,

 

Begründung:

 

Wir sind dafür, dass Anwohner*innen noch mehr Plätze für Nachbarschaftsgärten bekommen. Denn in keinem anderen Bezirk gibt es auf so engem Raum so viele Nachbarschaftgärten oder interkulturelle Gemeinschaftsgärten wie in Friedrichshain und Kreuzberg. Hier treffen sich Menschen aus vielen der 180 Herkunftsländer, die im Bezirk zusammen leben, um gemeinsam mit Nachbar*innen einen für alle offenen Garten zu betreiben. Zu den bestehenden Initiativen wie auf dem Gleisdreieck oder im Bürgerpark Lasker Wiese sind in den vergangenen Jahren weitere auf öffentlichen Flächen des Bezirk hinzugekommen: der interkulturelle Gemeinschaftsgarten am Kinderbauernhof im Görlitzer Park und das Projekt Ton, Steine, Gärten auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Bethanien. Entstehende Projekte sind: Wriezener Park, Jessnerstraße/Frankfurter Allee, Frankfurter Allee 14a. Auch zukünftige Initiativen werden wir gern unterstützen, um weitere Räume für urbanes Landwirtschaften und interkulturelle Projekte, für Schulgärten, Kinderbauernhöfe und ähnliches zur Verfügung zu stellen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend).

 

 

UVKI 09.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten unter Beteiligung des Ausschussesr Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien r die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundstückseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben.

 

 

StadtQM 16.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten unter Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien für die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundsckseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben.

 

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

 

BVV 23.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Kreuzberger Spreeufer einen öffentlich zugänglichen Spreegarten unter Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien für die Nachbarschaft zu ermöglichen. Dazu unterstützt das Bezirksamt Interessierte und wählt eine geeignete Initiative für den "Spreegarten" aus. Vorbild sind Interkulturelle Nachbarschaftsgärten, in denen aus versiegelten Oberflächen mit Hochbeeten grüne Oasen urbaner Landwirtschaft entstanden sind.

 

Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien auf dem Gelände des Interkulturellen Nachbarschaftsgartens Ton Steine Gärten auf einer Grünfläche am Bethanien wurde deutlich, dass Aufgrund der großen Nachfrage nach zusätzlichen Beeten für Familien und Einzelpersonen weiterer Bedarf an Gartenflächen in Kreuzberg 36 besteht.

 

Die Brommystraße ist eine kurze Sackgasse und führt von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon. Auf der Seite der Heeresbäckerei befindet sich keine Grundstückseinfahrt; auf der Seite der Firma Zapf befinden sich zwei Zufahrten, von denen die vordere als Haupteinfahrt zugänglich bleiben soll. Genutzt wird die Straße sonst kaum, außer als Parkplatz für einige PKW und durch eine Straßenbaufirma, die hier Material und Geräte öffentlich lagert. Der Zugang von der Köpenicker Straße zum Spreebalkon muss gewährleistet bleiben.

 

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.01.2015

Das Bezirksamt zieht die Vorlage zurück.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

11.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.30 - überwiesen
   
   
    09.10.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.10.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    14.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.7     Informationsmöglichkeiten zu Fraktionsarbeit im Rathaus Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0845/IV  
Ö 10.8     Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ
Enthält Anlagen
DS/0878/IV  
Ö 10.9     Sanierung der Yorckbrücken  
Enthält Anlagen
DS/0879/IV  
Ö 10.10  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
Ö 10.11  
Umstellung auf Office 2010 zur Einführung freier Dokumentenaustauschformate nutzen!
Enthält Anlagen
DS/0894/IV  
Ö 10.12  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 10.13     Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 10.14  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 10.15  
Ausstellung Friedrichshain-Museum  
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 10.16     "Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge" nicht vergessen!
Enthält Anlagen
DS/1012/IV  
Ö 10.17  
Gegen Homophobie im Sport
Enthält Anlagen
DS/1014/IV  
Ö 10.18  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/1017-01/IV  
Ö 10.19  
Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!  
Enthält Anlagen
DS/1024/IV  
Ö 10.20     "Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"
Enthält Anlagen
DS/1062/IV  
Ö 10.21     Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 10.22     Schimmelbefall in der Sporthalle der Bürgermeister Herz Schule  
Enthält Anlagen
DS/1095/IV  
Ö 10.23  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr  
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 10.24  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.25  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31  
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 10.26     Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 10.27     Ausbildungsplanung 2014 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1193/IV  
Ö 10.28  
Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe  
Enthält Anlagen
DS/1200/IV  
Ö 10.29  
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!  
Enthält Anlagen
DS/1202/IV  
Ö 10.30  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1234/IV  
Ö 10.31  
Kreuzungsbereich Blücherstr./Brachvogelstr./Mittenwalderstr. entschärfen
Enthält Anlagen
DS/1240/IV  
Ö 10.32  
Bundesratsinitiative zur Liegenschaftsveräußerungspolitik der BIMA
Enthält Anlagen
DS/1242/IV  
Ö 10.33     Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1245/IV  
Ö 10.34  
Mehr Parkplätze für Fahrräder
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 10.35  
Fahrrad-Parkhaus statt Supermarkt auf Vorplatz am Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1249/IV  
Ö 10.36     Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 10.37  
Mehr Rücksicht im Öffentlichen Personennahverkehr  
Enthält Anlagen
DS/1252/IV  
Ö 10.38  
Größeres Hundeauslaufgebiet auf dem Gelände des Gleisdreieck-Parks  
Enthält Anlagen
DS/1253/IV  
Ö 10.39  
Software-Inventur I
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
Ö 10.40  
Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 10.41  
Förderprogramm Service Stadt Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1257/IV  
Ö 10.42  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung  
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 10.43     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1286/IV  
Ö 10.44     Nachträgliche Genehmigung der 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1288/IV  
Ö 10.45  
Bürgerbegehren "Das Freudenberg-Areal retten!"  
Enthält Anlagen
DS/1289/IV  
Ö 10.46     Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße  
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 10.47     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 10.48     Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Erhaltungsgebiets "Hornstraße" um den statistischen Block 205 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1309/IV  
Ö 10.49  
Übertragung der Immobilie Schlesische Str. 27B im Rahmen eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages an die GSE Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH  
Enthält Anlagen
DS/1311/IV  
Ö 10.50     Gegen sexualisierte Gewalt und Vergewaltigung von Frauen im Krieg  
DS/1312/IV  
Ö 10.51  
Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1313/IV  
Ö 10.52  
Gastronomie und Kultur auf der Spree  
Enthält Anlagen
DS/1314/IV  
Ö 10.53  
Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1315/IV  
Ö 10.54  
Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz  
Enthält Anlagen
DS/1316/IV  
Ö 10.55  
DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda  
Enthält Anlagen
DS/1317/IV  
Ö 10.56  
Jugendfreizeitschiff zum Höchstpreis veräußern!  
Enthält Anlagen
DS/1319/IV  
Ö 10.57  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
Enthält Anlagen
DS/1321/IV  
Ö 10.58  
Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen  
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 10.59  
Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen  
Enthält Anlagen
DS/1323/IV  
Ö 10.60  
Einrichtung einer AG zum Thema Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/1324/IV  
Ö 10.61  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1326/IV  
Ö 10.62  
Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 10.63     Mehr Freifunk im Rathaus!  
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 10.64  
Freudenberg-Areal - keine Überbauung der geplanten Kita!  
Enthält Anlagen
DS/1329/IV  
Ö 10.65  
Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!  
Enthält Anlagen
DS/1330/IV  
Ö 10.66  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-44 VE für die Grundstücke Rigaer Straße 71-73A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1331/IV  
Ö 10.67  
Bebauungsplan V-78 für die Grundstücke Rigaer Straße 71, 72, 73 und 73A im Bezirk Friedrichshain hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1332/IV  
Ö 10.68  
Gewerbehof Rigaer Str. 71-73A - Planung mit und für den Kiez!
Enthält Anlagen
DS/1333/IV  
               
 
 

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