Auszug - Polizeieinsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule  

 
 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
TOP: Ö 5.1
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1295/IV Polizeieinsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenAusschuss BüTraVIG
Verfasser:1. Schemmel, Jonas
2. Riester, Paula
Jaath, Kristine
Drucksache-Art:ResolutionResolution
 
Wortprotokoll

Die Antragsteller übernehmen den 1

Die Antragsteller übernehmen den 1. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE:

 

  1. Absatz:

Die Situation in der besetzten Schule war schon länger hoch problematisch...

3.              Absatz:

Für uns Bezirksverordnete ist das Ausmaß des begleitenden Polizeieinsatzes jedoch unerklärlich...
 

Der 2. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Streichung des 2. Absatzes) wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

B'90/Die Grünen

 

X

 

SPD

 

X

 

DIE LINKE

X

 

 

PIRATEN

X

 

 

CDU

 

X

 

 

Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD (Streichung der Absätze 3-5) wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

B'90/Die Grünen

 

X

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

X

 

PIRATEN

 

X

 

CDU

 

x

 

 

Die geänderte Resolution wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

B'90/Die Grünen

X

 

 

SPD

 

11

1

DIE LINKE

 

X

 

PIRATEN

 

X

 

CDU

 

X

 

 

 
 

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