Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
1001/5  
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2 - beantwortet
   

1. EinwohnerfrageHartmut Eschenburg

Unterkunft für Geflüchtete

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Zur Beantwortung Herr BzBm Naumann.

 

2. EinwohnerfrageHolger Jost

Versorgungsgrad mit wohnungsnahem öffentlichem Grün

 

Der Fragesteller war nicht anwesend. Die Einwohnerfrage wird vom Bezirksamt schriftlich beantwortet.

 

3. EinwohnerfrageJoachim Jetschmann

Bildungsangebot der Volkshochschule

 

Der Fragesteller war nicht anwesend. Die Einwohnerfrage wird vom Bezirksamt schriftlich beantwortet.

 

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

sehr geehrter Herr Jetschmann,

 

zu der Einwohneranfrage des Herrn Jetschmann teile ich Folgendes mit:

 

1.Was hat das Bezirksamt 2018 unternommen, um das Bildungsangebot der bezirklichen Volkshochschule im Programmbereich Politik - Gesellschaft - Umwelt nach den drastischen Veränderungen im Jahre 2017 gegenüber 2016 nach der Volkshochschulenstatistik 2017 bei den Kursen und Lehrgängen (minus 31 Prozent), Unterrichtsstunden (minus 41 Prozent) und Belegungen (minus 42 Prozent) wieder für die unterschiedlichen Adressatengruppen attraktiver zu machen?

 

Die Leitung des Programmbereichs 1 „Politik-Gesellschaft-Umwelt“ war vom 1. Januar 2017 bis 1. Februar 2018 nicht besetzt.

Ein Rückgang von Kursen erscheint aufgrund einer insgesamt kleinen Grundmenge prozentual hoch. Nachfolgend die Vergleichszahlen 2016 - 2018:

 

Vergleichszahlen zum PB1 „Politik-Gesellschaft-Umwelt für 2016 - 2018

 

 

 

 

 

 

PB1: Politik-Gesellschaft-Umwelt

2016

2017

2018

% (2017/2018)

geplante Kurse

110

105

73

69,52

geplante UE

1125

1157

863

74,59

durchgef. Kurse

51

64

47

73,44

durchgeführte UE

578

573

427

74,52

TN

857

824

684

83,01

 

 

Im Jahr 2017 wurden 13 Kurse mehr als im Vorjahr durchgeführt, im Jahr 2018 wurden scheinbar 17 Kurse weniger durchgeführt als 2017. Scheinbar deshalb, weil 9 Kurse mit insgesamt 340 UE, die früher in diesem Bereich statistisch erfasst wurden, jetzt nicht mehr in diesem Bereich geführt werden, das betrifft:

 

-Gebärdensprachkurse (7 Kurse mit 140 UE) werden im Programmbereich  4-„Sprachen“ geführt und gezählt;

 

-TalentCampus-Angebote (2 Kurse mit 200 UE) werden im Programmbereich 2- „Kultur“ geführt und gezählt.

 

Die Diversität des VHS-Angebots ist ungemindert gesichert. Unterschiedliche Adressatengruppen werden dem Bedarf und Suchverhalten der KundInnen entsprechend inzwischen verstärkt innerhalb der einzelnen Programmbereiche (1 - 6) angesprochen, statt diese  isoliert im Programmbereich „Politik-Gesellschaft-Umwelt“ quer zu den Inhalten zu adressieren. Zu den Adressatengruppen zählen u.a. : SeniorInnen, Frauen/Mädchen, junge Erwachsene, Berufsrückkehrende, Menschen nicht-deutscher Muttersprache, AnalphabetInnen, Menschen ohne festen Wohnsitz.

 

 

2.Welche Kurse sind 2018 für ältere Menschen oder Senioreninnen und Senioren im Sinne des Seniorenmitwirkungsgesetzes mit wieviel Unterrichtsstunden und Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmern angeboten worden?

 

Die VHS weist in allen 5 Programmbereichen explizit folgende Angebote für SeniorInnen aus:

 

Angebotene Kurse für ältere Menschen/SeniorInnen in der VHS im Jahr 2018                                                                     

 

angebotene Kurse

durchgeführte Kurse

Kurse-UE

TN

PB 1- Politik u.

Gesellschaft

 

3

 

2

 

66

 

25

PB 2 - Kultur

0

0

0

0

PB 3 - Gesundheit

26

19

326

216

PB 4 - Sprachen

30

24

743,33

277

PB 5 - Berufl.

Bildung/EDV

 

24

 

13

 

240

 

109

Gesamt:

83

58

1375,33

627

 

Es wird deutlich, dass das Angebot für die Zielgruppe umfassender war als die Nachfrage. Rückmeldungen von SeniorInnen, explizit nicht für ihre Altersgruppe ausgewiesene Kurse besuchen zu wollen, hat die VHS bewogen, das Angebot nicht weiter auszubauen, dennoch die spezifischen Kursthemen aufzugreifen in altersgemischten Gruppen.

 

Unabhängig von den spezifisch ausgewiesenen Angeboten liegt die Anzahl der Kursteilnehmenden der Altersgruppe ab 65 Jahre bei ca. 30 %, der Altersgruppe ab 50 Jahre bei ca. 50 % in allgemeinen VHS-Kursen. Aus diesem Grunde legt die VHS besonderen Wert auf barrierefreie Zugänge zu den Kursräumen. Ebenso werden  zahlreiche Kurse, damit ein Besuch für SeniorInnen möglich und attraktiv ist, bewusst nicht in die sehr frühen oder späten Tageszeiten gelegt, um zu einem sicheren Erreichen der Lernorte beizutragen.

 

3.Was hat das Bezirksamt bewogen, im Jahresprogramm 2018/2019 einen gemeinsamen Programmteil für "Menschen ohne festen Wohnsitz & Senioren" auszuweisen und vier Kooperationsveranstaltungen anzubieten?

 

Angebote für SeniorInnen gehören zum festen Angebotskanon. Angebote für Menschen ohne festen Wohnsitz  werden, dem Grundsatz nach inklusiver Erwachsenbildung folgend, angeboten, um auch  für diese Zielgruppe Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe durch lebensbegleitendes Lernen zu eröffnen. Die Kooperationen der VHS mit der Evangelischen Familienbildung Charlottenburg-Wilmersdorf ist langjährig bewährt und trägt dazu bei,  dass Bildungsangebote der VHS dezentral vorgehalten werden können und somit der Zugang zu Bildung  für mehr BürgerInnen ermöglicht wird. In diesem Fall besteht die Chance, niederschwellige Bildungsangebote an Anlauf- und Beratungsstellen des Kooperationspartners  für Menschen ohne festen Wohnsitz  anzubinden. Leider wurden diese Angebote jedoch aufgrund zu geringer Nachfrage nicht realisiert.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Heike Schmitt-Schmelz

 

 

4. EinwohnerfrageRudolf Harthun

Endergebnis Städtebaulicher Vertrag Seesener Str. 40-47

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.
 

5. EinwohnerfrageMarc Beyer

Milieuschutzgebiet für die Planungsräume laut Drucksache 0873/5

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

6. EinwohnerfrageDr. Michael Roeder

Ratten auf dem Spielplatz in der Wilhelmsaue (Mittelstreifen)

 

Der Fragesteller war nicht anwesend. Die Einwohnerfrage wird vom Bezirksamt schriftlich beantwortet.

 

7. EinwohnerfrageIngo Zebger

Vollmacht für Herrn Eschenburg liegt vor

Modulare Unterkunft für Flüchtlinge

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

8. EinwohnerfrageManfred Markgraf

Vollmacht für Herrn Eschenburg liegt vor

Bürgerinitiative Q45

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Zur Beantwortung Herr BzBm Naumann.

 

9. EinwohnerfrageAlexandra Zakharenko

Vollmacht für Herrn Eschenburg liegt vor

Bürgerbeteiligung Mierendorff-Insel

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

10. EinwohnerfrageJoachim Neu

Bürgerhaushalt

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Zur Beantwortung Herr BzBm Naumann.

 

11. EinwohnerfrageAnke Golbs

Modulare Unterkunft für Flüchtlinge

 

Gemäß § 47 Abs. 9 GO-BVV erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

 

 

12. EinwohnerfrageMarlene Cieschinger

Fairtrade Town

 

Gemäß § 47 Abs. 9 GO-BVV erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

13. EinwohnerfrageDr. Michael Roeder

Schutz der Fußgänger vor Fehlverhalten von Radfahrern

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Gemäß § 47 Abs. 9 GO-BVV erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

 

14. EinwohnerfrageJoachim Neu

Westkreuzareal

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Gemäß § 47 Abs. 9 GO-BVV erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

 

15. EinwohnerfrageMichael Roeder

Bibliotheken

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Gemäß § 47 Abs. 9 GO-BVV erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

 

16. EinwohnerfrageJoachim Neu

Fahrrad- und Drogenhaus am Stutti

(Mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Gemäß § 47 Abs. 9 GO-BVV erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

 

17. EinwohnerfrageSiegfried Schlosser

Bezirkswappen

(Schriftliche Beantwortung)

 

Die Einwohnerfrage wird vom Bezirksamt schriftlich beantwortet.

 

Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1031/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden 2018  
1032/5  
Ö 6.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Resolution: Für Lehrkräfte mit Haltung  
1030/5  
Ö 7.2  
Quartier Hertzallee Nord zu einem nachhaltig lebendigen Gebiet entwickeln  
Enthält Anlagen
1035/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Fahrradfahren in Parkanlagen  
0851/5  
Ö 8.2  
Werbung für die Ordnungsamt-App  
0912/5  
Ö 8.3  
Transparent über die Zweckentfremdung von Wohnraum informieren – Abriss, Ferienwohnungen, Leerstand und gewerbliche Nutzung im Bezirk aufdecken  
Enthält Anlagen
0918/5  
Ö 8.4  
Schutz der Mieter*innen in der Uhlandstraße 77
0937/5  
Ö 8.5  
An- und Bewohner*innen-Parken rund um den Preußenpark
Enthält Anlagen
0952/5  
Ö 8.6  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 8.7  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
Ö 8.8  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 8.9  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 8.10  
Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 8.11  
Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 8.12  
Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 8.13  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 8.14  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus  
0587/5  
Ö 8.15  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 8.16  
Müll an S-Bahnstrecken beseitigen
0772/5  
Ö 8.17  
KiTa-Belegung im MUF Quedlinburger Straße steuern - Integration fördern
Enthält Anlagen
0786/5  
Ö 8.18  
Kulturprojekt mit obdachlosen Menschen - gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Enthält Anlagen
0868/5  
Ö 8.19  
Zukunft des Schoeler-Schlösschens - Bürger*innen beteiligen  
0978/5  
Ö 8.20  
Die Zerstörung eines Baudenkmals stoppen  
Enthält Anlagen
0998/5  
Ö 8.21  
Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten
Enthält Anlagen
0527/5  
Ö 8.22  
Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 8.23  
Umbaumaßnahmen Stadtautobahn
0740/5  
Ö 8.24  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
Ö 8.25  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 8.26  
Gartendenkmal im Ruhwaldpark restaurieren und öffentlich zugänglich machen
Enthält Anlagen
0869/5  
Ö 8.27  
Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 8.28  
Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!
0899/5  
Ö 8.29  
Schluss mit dem Plastikmüll
0973/5  
Ö 8.30  
Laubbläser verbieten
0984/5  
Ö 8.31  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0995/5  
Ö 8.32  
Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen
Enthält Anlagen
0798/5  
Ö 8.33  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
Ö 8.34  
Jahresbericht Integrationsbüro
Enthält Anlagen
0945/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Inklusion auch für Eltern  
0939/5  
Ö 9.2  
Wie wirtschaftsfreundlich ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0938/5  
Ö 9.3  
Google-Campus in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0940/5  
Ö 9.4  
Ausschreibung Ratskeller  
0951/5  
Ö 9.5  
Barrierefreier Bezirk - Wie inklusiv ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0972/5  
Ö 9.6  
Personalsituation Jugendamt  
0962/5  
Ö 9.7  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.8  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.9  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Transparenz schaffen! Einladung an die Moscheen in Charlottenburg-Wilmersdorf zur Selbstauskunft  
0921/5  
Ö 10.2  
Dog Service Stationen retten  
Enthält Anlagen
1011/5  
Ö 10.3  
Plastik war gestern Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung  
Enthält Anlagen
1014/5  
Ö 10.4  
Evaluation der Arbeit des Stadteilzentrums am Halemweg  
Enthält Anlagen
1002/5  
Ö 10.5  
Wegeleitsystem im STZ Halemweg  
Enthält Anlagen
1012/5  
Ö 10.6  
Standorte der Umwelt-Messstationen  
1016/5  
Ö 10.7  
Sporteinrichtungen auf dem Olympiagelände für alle öffnen  
Enthält Anlagen
1015/5  
Ö 10.8  
„Dog Service Stations“ erhalten  
Enthält Anlagen
1021/5  
Ö 10.9  
Online Bürger*innenbeteiligung auch für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1003/5  
Ö 10.10  
Mieter*innen konsequent schützen – Umsetzungsplan für Milieuschutz vorlegen!  
Enthält Anlagen
1024/5  
Ö 10.11  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 10.12  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
Ö 10.13  
Entlastung durch Mietkauf  
Enthält Anlagen
1017/5  
Ö 10.14  
Einwohner*innen-Info-Veranstaltung zum Doppelhaushalt 2020/21 im Bezirk anbieten  
Enthält Anlagen
1005/5  
Ö 10.15  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk  
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 10.16  
Klimaanpassung im Bezirk für Heute und Morgen  
Enthält Anlagen
1007/5  
Ö 10.17  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 10.18  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden!  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 10.19  
Wie geht es weiter am Olivaer Platz?  
Enthält Anlagen
1008/5  
Ö 10.20  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 10.21  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!  
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 10.22  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 10.23  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
1028/5  
Ö 10.24  
Aufwandsentschädigung für Vertreter*innen der Senior*innen-Vertretung  
Enthält Anlagen
1029/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Personalentwicklung Fehlanzeige?  
1010/5  
Ö 11.2  
Kältehilfe 2018/2019 in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1013/5  
Ö 11.3  
Boden ist der Schlüssel für eine nachhaltige Stadtentwicklung!  
1023/5  
Ö 11.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
               
 
 

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