Drucksache - 1003/5  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 12.12.2019 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Bürger*innenbeteiligung verstärkt über online Angebote anzubieten. Dabei soll vor allem die Plattform mein.berlin.de genutzt und diese besser auf dem eigenen Internetauftritt des Bezirks beworben werden.

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

Bereits heute wird die Plattform ‚mein.berlin.de‘ seitens des Bezirks genutzt, um Bürgerinnen und Bürger über die Beteiligungsmöglichkeiten, z.B. im Rahmen von Bebauungsplänen, zu informieren. Mit Stand 18.12.2019 sind berlinweit 33 Projekte in diesem Portal gelistet, davon 2 aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Portal befindet sich berlinweit im Aufbau und stellt ein Instrument dar, Bürgerinnen und Bürger über die Vorhaben im Bezirk, aber auch über weitere Beteiligungsmöglichkeiten zu informieren und ihnen die Möglichkeiten und Formen der Beteiligung zu vermitteln. So ist es erklärtes Ziel des Bezirks, dieses Instrument auch im Kontext der Weiterentwicklung der Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung im Bezirk zu nutzen. Für das Haushaltsjahr 2020/21 sind Mittel für eine Stelle für die Koordination betr. Bürgerbeteiligung im Bereich des Bezirksbürgermeisters eingestellt. Die Ausschreibung wird im laufenden Jahr erfolgen. Mit der Besetzung dieser Stelle wird dann auch ein Konzept für die ämterbezogene Nutzung entwickelt sowie ein Konzept zur Nutzung von Onlinebeteiligungsformaten.

Naumann