Drucksache - 1016/5  

 
 
Betreff: Standorte der Umwelt-Messstationen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Recke/Fest 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.01.2019 
27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
19.02.2019 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen vertagt   
19.03.2019 
24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.03.2019 
29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
D-Beschlussempfehlung
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin die Standorte von mobile und stationären Messstationen mit denen Umweltbelastungen des Straßenverkehrs gemessen werden und die auch ursächlich für drohende Fahrverbote sind, auf Grundlage der geltenden EU-Richtlinie 2008/50/EG und des Umsetzungsgesetzes, der BImSchV, hin zu überprüfen und ggf. die Standorte der Messstationen entsprechend anzupassen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2019 zu berichten.

 

 

 
 

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