Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
1001/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1031/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden 2018  
1032/5  
Ö 6.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Resolution: Für Lehrkräfte mit Haltung  
1030/5  
Ö 7.2  
Quartier Hertzallee Nord zu einem nachhaltig lebendigen Gebiet entwickeln  
Enthält Anlagen
1035/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Fahrradfahren in Parkanlagen  
0851/5  
Ö 8.2  
Werbung für die Ordnungsamt-App  
0912/5  
Ö 8.3  
Transparent über die Zweckentfremdung von Wohnraum informieren – Abriss, Ferienwohnungen, Leerstand und gewerbliche Nutzung im Bezirk aufdecken  
Enthält Anlagen
0918/5  
Ö 8.4  
Schutz der Mieter*innen in der Uhlandstraße 77
0937/5  
Ö 8.5  
An- und Bewohner*innen-Parken rund um den Preußenpark
Enthält Anlagen
0952/5  
Ö 8.6  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 8.7  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
Ö 8.8  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 8.9  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 8.10  
Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 8.11  
Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 8.12  
Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 8.13  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 8.14  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus  
0587/5  
Ö 8.15  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 8.16  
Müll an S-Bahnstrecken beseitigen
0772/5  
Ö 8.17  
KiTa-Belegung im MUF Quedlinburger Straße steuern - Integration fördern
Enthält Anlagen
0786/5  
Ö 8.18  
Kulturprojekt mit obdachlosen Menschen - gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Enthält Anlagen
0868/5  
Ö 8.19  
Zukunft des Schoeler-Schlösschens - Bürger*innen beteiligen  
0978/5  
Ö 8.20  
Die Zerstörung eines Baudenkmals stoppen  
Enthält Anlagen
0998/5  
Ö 8.21  
Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten
Enthält Anlagen
0527/5  
Ö 8.22  
Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 8.23  
Umbaumaßnahmen Stadtautobahn
0740/5  
Ö 8.24  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
Ö 8.25  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 8.26  
Gartendenkmal im Ruhwaldpark restaurieren und öffentlich zugänglich machen
Enthält Anlagen
0869/5  
Ö 8.27  
Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 8.28  
Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!
0899/5  
Ö 8.29  
Schluss mit dem Plastikmüll
0973/5  
Ö 8.30  
Laubbläser verbieten
0984/5  
Ö 8.31  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0995/5  
Ö 8.32  
Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen
Enthält Anlagen
0798/5  
Ö 8.33  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
Ö 8.34  
Jahresbericht Integrationsbüro
Enthält Anlagen
0945/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Inklusion auch für Eltern  
0939/5  
Ö 9.2  
Wie wirtschaftsfreundlich ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0938/5  
Ö 9.3  
Google-Campus in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0940/5  
Ö 9.4  
Ausschreibung Ratskeller  
0951/5  
Ö 9.5  
Barrierefreier Bezirk - Wie inklusiv ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0972/5  
Ö 9.6  
Personalsituation Jugendamt  
0962/5  
Ö 9.7  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.8  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.9  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Transparenz schaffen! Einladung an die Moscheen in Charlottenburg-Wilmersdorf zur Selbstauskunft  
0921/5  
Ö 10.2  
Dog Service Stationen retten  
Enthält Anlagen
1011/5  
Ö 10.3  
Plastik war gestern Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung  
Enthält Anlagen
1014/5  
Ö 10.4  
Evaluation der Arbeit des Stadteilzentrums am Halemweg  
Enthält Anlagen
1002/5  
Ö 10.5  
Wegeleitsystem im STZ Halemweg  
Enthält Anlagen
1012/5  
Ö 10.6  
Standorte der Umwelt-Messstationen  
1016/5  
Ö 10.7  
Sporteinrichtungen auf dem Olympiagelände für alle öffnen  
Enthält Anlagen
1015/5  
Ö 10.8  
„Dog Service Stations“ erhalten  
Enthält Anlagen
1021/5  
Ö 10.9  
Online Bürger*innenbeteiligung auch für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1003/5  
Ö 10.10  
Mieter*innen konsequent schützen – Umsetzungsplan für Milieuschutz vorlegen!  
Enthält Anlagen
1024/5  
Ö 10.11  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 10.12  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden  
1018/5  
Ö 10.13  
Entlastung durch Mietkauf  
Enthält Anlagen
1017/5  
Ö 10.14  
Einwohner*innen-Info-Veranstaltung zum Doppelhaushalt 2020/21 im Bezirk anbieten  
Enthält Anlagen
1005/5  
Ö 10.15  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk  
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 10.16  
Klimaanpassung im Bezirk für Heute und Morgen  
Enthält Anlagen
1007/5  
Ö 10.17  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 10.18  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden!  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 10.19  
Wie geht es weiter am Olivaer Platz?  
Enthält Anlagen
1008/5  
Ö 10.20  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben  
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 10.21  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!  
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 10.22  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 10.23  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
1028/5  
Ö 10.24  
Aufwandsentschädigung für Vertreter*innen der Senior*innen-Vertretung  
Enthält Anlagen
1029/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Personalentwicklung Fehlanzeige?  
1010/5  
Ö 11.2  
Kältehilfe 2018/2019 in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1013/5  
Ö 11.3  
Boden ist der Schlüssel für eine nachhaltige Stadtentwicklung!  
1023/5  
Ö 11.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
               
 
 

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