Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: außerordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1682/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste / Änderungen der Tagesordnung      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Neuwahl einer Schiedsperson      
Ö 3.2  
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1680/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre zum Bebauungsplan 4-44 (Mansfelder Straße)  
1631/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Fußgängerüberweg Kurfürstendamm Höhe Hausnummer 143  
1637/3  
Ö 7.2  
Ergebnisse der Kiezkonferenzen  
1678/3  
Ö 7.3  
Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1472/3  
Ö 7.4  
Kiezkonferenzen durchsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen  
1679/3  
Ö 7.5  
Verbesserung eines Bolzplatzes  
Enthält Anlagen
1453/3  
Ö 7.6  
Bessere Kommunikation im Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
1514/3  
Ö 7.7  
Tischtennisplatten in der Katholischen Schule St. Ludwig
Enthält Anlagen
1515/3  
Ö 7.8  
Verbesserung der Situation in der Sporthalle der Halensee-Grundschule
Enthält Anlagen
1516/3  
Ö 7.9  
Abriss und Verkauf des Hauses der Jugend "Anne Frank"  
1636/3  
Ö 7.10  
Betreuung von Langzeiterwerbslosen aus einer Hand  
1626/3  
Ö 7.11  
Einbahnstraßenregelung für die Straße 70  
Enthält Anlagen
1574/3  
Ö 7.12  
Verkehrsberuhigte Zonen optimieren  
Enthält Anlagen
1551/3  
Ö 7.13  
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim auf Dauer für Angebote des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf für Kinder und Jugendliche sichern  
1665/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Stoppt die Glücksspielhallenflut im Bezirk!  
1639/3  
Ö 8.1.1  
Chancen nicht verspielen!  
1684/3  
Ö 8.2  
Reformschule auf dem richtigen Weg?  
1650/3  
Ö 8.3  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden  
1651/3  
Ö 8.4  
Fortführung energetischer Gebäudesanierung  
1662/3  
Ö 8.5  
Einbau von BHKWs in bezirkliche Liegenschaften  
1663/3  
Ö 8.6  
Jazzfest am Savignyplatz  
1669/3  
Ö 8.7  
Theater Uhlandstraße vs. Theater am Kurfürstendamm  
1673/3  
Ö 8.8  
Kudammbühnen erhalten  
1674/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gestaltung im Umfeld des Stadions Wilmersdorf verbessern
Enthält Anlagen
1553/3  
Ö 9.2  
Die nette Toilette  
Enthält Anlagen
1492/3  
Ö 9.3  
König-Fahd-Akademie: Transparenz und Dialog sicherstellen!
Enthält Anlagen
1494/3  
Ö 9.4  
Lernmittelfreiheit wieder einführen  
Enthält Anlagen
1497/3  
Ö 9.4.1  
Boleslaw-Barlog-Platz  
Enthält Anlagen
1511/3  
Ö 9.5  
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße  
Enthält Anlagen
1531/3  
Ö 9.6  
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
1535/3  
Ö 9.7  
Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße
Enthält Anlagen
1537/3  
Ö 9.8  
Attraktivität der Fahrradnutzung bei Großveranstaltungen verbessern  
Enthält Anlagen
1546/3  
Ö 9.9  
Haltestelle Lindenallee der Linie 104 umbenennen  
Enthält Anlagen
1548/3  
Ö 9.10  
Gebietsfreistellungsanträge für Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
1563/3  
Ö 9.11  
Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung
Enthält Anlagen
1564/3  
Ö 9.12  
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1568/3  
Ö 9.13  
Ruhleben funktionsfähig erhalten
Enthält Anlagen
1572/3  
Ö 9.14  
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern  
Enthält Anlagen
1573/3  
Ö 9.15  
Elternbriefe Alkohol  
Enthält Anlagen
1586/3  
Ö 9.16  
Kundenbefragung auch bei den Berliner Bäder Betrieben
1623/3  
Ö 9.17  
Kommandantenhaus zur Nutzung übergeben
1629/3  
Ö 9.18  
Yva nicht vergessen!  
1618/3  
Ö 9.19  
Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger  
1621/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Zug der Erinnerung  
1683/3  
Ö 10.2  
Der Frühling kommt!  
1640/3  
Ö 10.3  
Unterstützung für Ganztagsgymnasien  
1652/3  
Ö 10.4  
Wo haben sich die Pflegestützpunkte versteckt?  
1641/3  
Ö 10.5  
Charakteristische Straßenbäume an der Tauentzienstraße erhalten!  
1664/3  
Ö 10.6  
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"  
1653/3  
Ö 10.7  
Beihilfeanträge zeitnah bearbeiten  
1642/3  
Ö 10.8  
Kitafahrten fördern!  
1643/3  
Ö 10.9  
Kommunale Galerie und Bürgeramt - gute Nachbarschaft nutzen!  
1654/3  
Ö 10.10  
Zweiten Ausgang für den S-Bahnhof Halensee einrichten  
1644/3  
Ö 10.11  
Konzentration von Einrichtungen und Mischnutzung von Gebäuden  
1670/3  
Ö 10.12  
Beteiligung am Stiftungspreis 2010: "Die seniorenfreundlichste Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen"  
1655/3  
Ö 10.13  
Fußgängerampel an der Ecke Clayallee / Pücklerstraße  
1645/3  
Ö 10.14  
Veranstaltungskooperation mit den Pflegestützpunkten  
1656/3  
Ö 10.15  
Fahrradständer vor die Lietzensee-Grundschule und die Reinhold-Otto-Grundschule  
1646/3  
Ö 10.16  
Neues Konzept für die Schloßstraße 69  
1675/3  
Ö 10.17  
Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen!  
1647/3  
Ö 10.18  
Vereinbarkeit von Kindererziehung bzw. Pflege mit der Tätigkeit im öffentlichen Dienst  
1657/3  
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Vereinbarkeit von beruflicher Tätigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im bezirklichen öffentlichen Dienst mit Erziehungsverpflichtungen gegenüber Kleinkindern bzw. der Pflege älterer Familienmitglieder gefördert werden kann.

 

Dabei ist die Prüfung auf Eltern-Kind-Arbeitsplätze für unvorhersehbare Notsituation ebenso auszudehnen wie auf die Flexibilisierung von Arbeitszeiten bei häuslichen Pflegeerfordernissen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Vereinbarkeit von beruflicher Tätigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im bezirklichen öffentlichen Dienst mit Erziehungsverpflichtungen gegenüber Kleinkindern bzw. der Pflege älterer Familienmitglieder über das bisher gesetzlich vorgeschriebene Maß gefördert werden kann.

Dabei ist die Prüfung auf Eltern-Kind-Arbeitsplätze für unvorhersehbare Notsituation ebenso auszudehnen wie auf die Flexibilisierung von Arbeitszeiten bei häuslichen Pflegeerfordernissen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.19  
Wichtiger Lückenschluss für den Radverkehr in Schmargendorf  
1667/3  
Ö 10.20  
Kennen Sie KAfKA?  
1649/3  
Ö 10.21  
"Alexander vor Ekbatane" - Alexander vor das ICC!  
1658/3  
Ö 10.22  
Integrationsfreundliche Verwaltung erwünscht  
1668/3  
Ö 10.23  
Aufsuchende Tätigkeit des Bürgeramtes  
1659/3  
Ö 10.24  
Honorarfortzahlungen im Krankheitsfall für die Dozenten/Dozentinnen der Volkshochschulen  
1660/3  
Ö 10.25  
Umsetzung des Kommissionsberichts für Musik- und Volkshochschulen  
1661/3  
Ö 10.26  
Wartehäuschen fertigstellen  
1677/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Stadtteilzentrum Halemweg  
1672/3  
               
 
 

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