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Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragen
1682/3
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste / Änderungen der Tagesordnung
Ö 3
Wahlen
Ö 3.1
Neuwahl einer Schiedsperson
Ö 3.2
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds im JHA
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
1680/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1
Veränderungssperre zum Bebauungsplan 4-44 (Mansfelder Straße)
1631/3
Ö 7
Beschlussvorschläge
Ö 7.1
Fußgängerüberweg Kurfürstendamm Höhe Hausnummer 143
1637/3
Ö 7.2
Ergebnisse der Kiezkonferenzen
1678/3
Ö 7.3
Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt
1472/3
Ö 7.4
Kiezkonferenzen durchsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen
1679/3
Ö 7.5
Verbesserung eines Bolzplatzes
1453/3
Ö 7.6
Bessere Kommunikation im Kinder- und Jugendparlament
1514/3
Ö 7.7
Tischtennisplatten in der Katholischen Schule St. Ludwig
1515/3
Ö 7.8
Verbesserung der Situation in der Sporthalle der Halensee-Grundschule
1516/3
Ö 7.9
Abriss und Verkauf des Hauses der Jugend "Anne Frank"
1636/3
Ö 7.10
Betreuung von Langzeiterwerbslosen aus einer Hand
1626/3
Ö 7.11
Einbahnstraßenregelung für die Straße 70
1574/3
Ö 7.12
Verkehrsberuhigte Zonen optimieren
1551/3
Ö 7.13
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim auf Dauer für Angebote des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf für Kinder und Jugendliche sichern
1665/3
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Stoppt die Glücksspielhallenflut im Bezirk!
1639/3
Ö 8.1.1
Chancen nicht verspielen!
1684/3
Ö 8.2
Reformschule auf dem richtigen Weg?
1650/3
Ö 8.3
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden
1651/3
Ö 8.4
Fortführung energetischer Gebäudesanierung
1662/3
Ö 8.5
Einbau von BHKWs in bezirkliche Liegenschaften
1663/3
Ö 8.6
Jazzfest am Savignyplatz
1669/3
Ö 8.7
Theater Uhlandstraße vs. Theater am Kurfürstendamm
1673/3
Ö 8.8
Kudammbühnen erhalten
1674/3
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Gestaltung im Umfeld des Stadions Wilmersdorf verbessern
1553/3
Ö 9.2
Die nette Toilette
1492/3
Ö 9.3
König-Fahd-Akademie: Transparenz und Dialog sicherstellen!
1494/3
Ö 9.4
Lernmittelfreiheit wieder einführen
1497/3
Ö 9.4.1
Boleslaw-Barlog-Platz
1511/3
Ö 9.5
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße
1531/3
Ö 9.6
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen
1535/3
10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.20 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr
und Lokale Agenda 21 (ffd
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss
für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
06.01.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und durch welche Maßnahmen (z.B. baulicher oder verkehrsorganisatorischer Art) die Geschwindigkeitsbegrenzung im verkehrsberuhigten Bereich der Schillerstraße durchgesetzt werden kann.
Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt, gegenüber den zuständigen Stellen auf stärkere Geschwindigkeitskontrollen in dem genannten Bereich hinzuwirken.
Der BVV ist bis zum 31.03.2010 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 5
25.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und durch
welche Maßnahmen (z.B. baulicher oder verkehrsorganisatorischer Art) die
Geschwindigkeitsbegrenzung im verkehrsberuhigten Bereich der Schillerstraße
durchgesetzt werden kann.
Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt, gegenüber den
zuständigen Stellen auf stärkere Geschwindigkeitskontrollen in dem genannten
Bereich hinzuwirken.
Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
1. Absatz:
dafür: 10 dagegen: 4
Enthaltung: 0
2. Absatz:
dafür: 9 dagegen: 5 Enthaltung: 0
3. Absatz:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.6 - vertagt
Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und
wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt
Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht
behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.2 - vertagt
Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die Fraktion der FDP beantragt absatzweise Abstimmung:
Die Fraktion der FDP
beantragt absatzweise Abstimmung:
Die BVV stimmt dem
ersten und dem zweiten Absatz mehrheitlich zu.
Ö 9.7
Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße
1537/3
Ö 9.8
Attraktivität der Fahrradnutzung bei Großveranstaltungen verbessern
1546/3
Ö 9.9
Haltestelle Lindenallee der Linie 104 umbenennen
1548/3
Ö 9.10
Gebietsfreistellungsanträge für Charlottenburg-Nord
1563/3
Ö 9.11
Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung
1564/3
Ö 9.12
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk
1568/3
Ö 9.13
Ruhleben funktionsfähig erhalten
1572/3
Ö 9.14
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern
1573/3
Ö 9.15
Elternbriefe Alkohol
1586/3
Ö 9.16
Kundenbefragung auch bei den Berliner Bäder Betrieben
1623/3
Ö 9.17
Kommandantenhaus zur Nutzung übergeben
1629/3
Ö 9.18
Yva nicht vergessen!
1618/3
Ö 9.19
Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger
1621/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Zug der Erinnerung
1683/3
Ö 10.2
Der Frühling kommt!
1640/3
Ö 10.3
Unterstützung für Ganztagsgymnasien
1652/3
Ö 10.4
Wo haben sich die Pflegestützpunkte versteckt?
1641/3
Ö 10.5
Charakteristische Straßenbäume an der Tauentzienstraße erhalten!
1664/3
Ö 10.6
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"
1653/3
Ö 10.7
Beihilfeanträge zeitnah bearbeiten
1642/3
Ö 10.8
Kitafahrten fördern!
1643/3
Ö 10.9
Kommunale Galerie und Bürgeramt - gute Nachbarschaft nutzen!
1654/3
Ö 10.10
Zweiten Ausgang für den S-Bahnhof Halensee einrichten
1644/3
Ö 10.11
Konzentration von Einrichtungen und Mischnutzung von Gebäuden
1670/3
Ö 10.12
Beteiligung am Stiftungspreis 2010: "Die seniorenfreundlichste Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen"
1655/3
Ö 10.13
Fußgängerampel an der Ecke Clayallee / Pücklerstraße
1645/3
Ö 10.14
Veranstaltungskooperation mit den Pflegestützpunkten
1656/3
Ö 10.15
Fahrradständer vor die Lietzensee-Grundschule und die Reinhold-Otto-Grundschule
1646/3
Ö 10.16
Neues Konzept für die Schloßstraße 69
1675/3
Ö 10.17
Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen!
1647/3
Ö 10.18
Vereinbarkeit von Kindererziehung bzw. Pflege mit der Tätigkeit im öffentlichen Dienst
1657/3
Ö 10.19
Wichtiger Lückenschluss für den Radverkehr in Schmargendorf
1667/3
Ö 10.20
Kennen Sie KAfKA?
1649/3
Ö 10.21
"Alexander vor Ekbatane" - Alexander vor das ICC!
1658/3
Ö 10.22
Integrationsfreundliche Verwaltung erwünscht
1668/3
Ö 10.23
Aufsuchende Tätigkeit des Bürgeramtes
1659/3
Ö 10.24
Honorarfortzahlungen im Krankheitsfall für die Dozenten/Dozentinnen der Volkshochschulen
1660/3
Ö 10.25
Umsetzung des Kommissionsberichts für Musik- und Volkshochschulen
1661/3
Ö 10.26
Wartehäuschen fertigstellen
1677/3
Ö 11
Weitere Große Anfragen
Ö 11.1
Stadtteilzentrum Halemweg
1672/3