Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
geändert_Konsens_A_32_BVV_21.11.2019
Konsens_B_32_BVV_21_11_2019
Konsens_C_32_BVV_21_11_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1  
Abstellen eines Imbissanhängers in einer Parkraumbewirtschaftungszone    
Ö 2.2  
Obdachlosigkeit verhindern    
Ö 2.3  
Obdachlosigkeit durch Zwangsräumung    
Ö 2.4  
Gebäudeensemble Rathenower Str. 15-18 unter Denkmalschutz stellen    
Ö 2.5  
Wohnraumerhaltung am Zionskirchplatz    
Ö 2.6  
Obdachlosigkeit vermeiden    
Ö 2.7  
Bürger vor Verwertungskündigungen schützen    
Ö 2.8  
Drohende Obdachlosigkeit für Mieter Zionskirchstr. 22/24    
Ö 3  
Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung
Enthält Anlagen
2154/V  
Ö 4  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
des Vorstandes    
Ö 5.2  
der Fraktionen    
Ö 5.3  
der Ausschüsse    
Ö 5.4  
des Bezirksamtes    
Ö 6  
Konsenslisten    
Ö 7  
Thematische Stunde    
Ö 7.1  
Schulsanierung in Mitte (betreffende Drucksachen: 2195/V, 2196/V, 2197/V, 2167/V, 2168/V, 2170/V, 2171/V)    
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Mangelberuf Handwerker*in
Enthält Anlagen
2172/V  
Ö 8.2  
Charlotte-Pfeffer Schule – 1 Schritt vorwärts, 3 Schritte zurück!?
Enthält Anlagen
2173/V  
Ö 8.3  
Himmelbeet auf dem Mettmannplatz
Enthält Anlagen
2174/V  
Ö 8.4  
Märchenhütten
Enthält Anlagen
2175/V  
Ö 8.5  
Fahrradfahrer auf dem Bürgersteig Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
2176/V  
Ö 8.6  
Personalbedarf nach Inkrafttreten des „Mietendeckels“ im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
2177/V  
Ö 8.7  
Aktueller Stand für den sogenannten Spielplatz im Park am Nordbahnhof
Enthält Anlagen
2178/V  
Ö 8.8  
Ausreichend Strom in unseren Schulen?
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 8.9  
Hat Mitte nun einen Klimaschutzbeauftragten?
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 8.10  
Stellt sich hier die Raumfrage?
Enthält Anlagen
2181/V  
Ö 8.11  
Nächste Wahl schlimmer als BER?
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 8.12  
„Original Play“ in Berlin-Mittes Kitas?
Enthält Anlagen
2183/V  
Ö 8.13  
E-Cargobikes – neue Wege der Paketzustellung?
Enthält Anlagen
2184/V  
Ö 8.14  
Wohnungsleerstand/Zweckentfremdung Calvinstraße 21 (III); hier: Wann schreitet das Bezirksamt endlich gegen Wohnungsleerstand und dem weiteren Hausverfall ein?
Enthält Anlagen
2185/V  
Ö 8.15  
Freie Geh- und Radwege, auch im Winter
Enthält Anlagen
2186/V  
Ö 8.16  
Zukunft Bolzplatz Pohlstraße
Enthält Anlagen
2187/V  
Ö 8.17  
Achtet das Bezirksamt auf die politische Neutralität in ihren Magazinen?
Enthält Anlagen
2188/V  
Ö 8.18  
Zigarettenstummel richtig entsorgen – wissen die Menschen Bescheid?
Enthält Anlagen
2189/V  
Ö 8.19  
Lässt das Bezirksamt Mittel des Landes verfallen?
Enthält Anlagen
2190/V  
Ö 8.20  
Verkehrswende in der Lübecker Straße
Enthält Anlagen
2191/V  
Ö 8.21  
Kinderläden in Mitte von Kündigung gefährdet?
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 8.22  
Neuer Bußgeldkatalog
Enthält Anlagen
2193/V  
Ö 8.23  
Wie steht es um den Molkenmarkt und das Klosterviertel?
Enthält Anlagen
2194/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1  
Mitte hinkt bei Schulbau und -sanierungsmaßnahmen hinterher - von anderen Bezirken lernen kann helfen!?
Enthält Anlagen
2195/V  
Ö 9.2  
Politische Verantwortung für kritische Schulbau- und Sanierungsvorhaben ernst nehmen und endlich aktiv handeln!
Enthält Anlagen
2196/V  
Ö 9.3  
Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter?
Enthält Anlagen
2197/V  
Ö 9.4  
Charlotte-Pfeffer-Schule - schnell Planungssicherheit schaffen!
Enthält Anlagen
2198/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1  
Mieter*innenvertreibung Habersaathstraße 40-48 II: Wann wird endlich das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt?
Enthält Anlagen
2141/V  
Ö 10.2  
Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das Jobcenter und die Leistungsberechtigten in Mitte: Wie gut ist das Jobcenter schon vorbereitet?
Enthält Anlagen
2142/V  
Ö 10.3  
Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2020/2021 – eine ressortübergreifende Herausforderung!
Enthält Anlagen
2143/V  
Ö 10.4  
Eklat um Ehrenamtspreis 2019
Enthält Anlagen
2144/V  
Ö 10.5  
Entwicklung des sonderpädagogischen Förderbedarfs in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
2145/V  
Ö 10.6  
Quote der Schulabgänger*innen in Mitte
Enthält Anlagen
2146/V  
Ö 10.7  
Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1960/V vom 20.06.2019 - Wie sieht`s aus mit einer einvernehmlichen Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe?
Enthält Anlagen
2147/V  
Ö 10.8  
Die Praxis der Schlüsselverträge im Bezirk Mitte bei Sportstätten in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 10.9  
Kein Licht im Westfälischen Viertel
Enthält Anlagen
2149/V  
Ö 10.10  
Der Park am Nordbahnhof - Geht das Bezirksamt auf Nutzungsbedürfnisse ein?
Enthält Anlagen
2150/V  
Ö 10.11  
Höchstrichterliche Schelte zu den Hartz IV-Sanktionen: Karlsruhe schafft teilweise Fakten, während Berlin seit 14 Jahren über die Abschaffung der Sanktionen diskutiert
Enthält Anlagen
2151/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
über den Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebau-ungsplanverfahren I-57-1 (Monbijou-Theater).
Enthält Anlagen
2199/V  
Ö 11.2  
Tele-Dialog (TED)- Abstimmungssystem für die BVV
Enthält Anlagen
2200/V  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1471/V  
Ö 13.2  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet Hansaviertel im Bezirk Mitte von Berlin gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
1992/V  
Ö 13.3  
Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort
Enthält Anlagen
2050/V  
Ö 13.4  
Entscheidung zum Rechtsverordnungsentwurf über die Verlängerung der Verände-rungssperre 1-33B/29 für das Grundstück Linienstraße Nr. 16 - 21 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte.
Enthält Anlagen
2069/V  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14.1  
Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 14.2  
Kontaktaufnahme zur Kassenärztlichen Vereinigung Berlin
Enthält Anlagen
2166/V  
Ö 14.3  
Ohne BPUs liegen die dringenden Schulsanierungsmaßnahmen auf Eis! - Amtshilfe ersuchen in anderen Bezirken
Enthält Anlagen
2167/V  
Ö 14.4  
Stellenbesetzungsverfahren für den planenden Bereich im Schulamt Mitte beschleunigen und professionalisieren
Enthält Anlagen
2168/V  
Ö 14.5  
Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern
Enthält Anlagen
2169/V  
Ö 14.6  
Leitung des Schulamts – Besetzungsverfahren starten
Enthält Anlagen
2170/V  
Ö 14.7  
Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen
Enthält Anlagen
2171/V  
Ö 15     Anträge    
Ö 15.1  
Wissen und Informationen der ganzen Bezirksverwaltung zugänglich machen - Intranet für Bezirksverordnete ermöglichen
Enthält Anlagen
1662/V  
Ö 15.2  
Einwohneranfragen sichtbarer machen
Enthält Anlagen
1863/V  
Ö 15.3  
Sprachliche Vielfalt auch bei der Vergabe von Ausbildungs- und Praktikumsplätzen im Bezirksamt berücksichtigen
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 15.4  
Schuldner*innenberatung stärken!
Enthält Anlagen
2152/V  
Ö 15.5  
Trinkwasser in allen Schulen in Mitte ermöglichen
Enthält Anlagen
2153/V  
Ö 15.6  
Gedenktafel für Franziska Bereit
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 15.7  
Engere Taktung der Linie 120
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 15.8  
Gefährdungsatlas Schul- und Kitawege
Enthält Anlagen
2157/V  
Ö 15.9  
Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 15.10  
Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten
Enthält Anlagen
2159/V  
Ö 15.11  
Schwerpunktaktion am Weinbergsweg
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 15.12  
"Finger" an der Ernst-Reuter-Schule für den MINT-Schwerpunkt sichern
Enthält Anlagen
2161/V  
Ö 15.13  
Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 15.14  
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 15.15  
Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen!
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 15.16  
Kindern Gesundbrunnens ein „Grünes Klassenzimmer“ geben
Enthält Anlagen
2165/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 17.2  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 17.3  
Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen
Enthält Anlagen
1866/V  
Ö 17.4  
Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 17.5  
Gesamtkonzept für die Fischerinsel
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 17.6  
Priorität für Schulneubau in Mitte – Farbe bekennen
Enthält Anlagen
1984/V  
Ö 17.7  
E-Roller-Sharing als Chance betreiben und Gefährdungen schnell abschalten
Enthält Anlagen
1985/V  
Ö 17.8  
Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit – Gelöbnis in Mitte
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 17.9  
Den Einsatz von photokatalytischem Asphalt und Pflaster prüfen - Stickstoffoxide reduzieren
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 17.10  
Schnellere Beseitigung von Autowracks
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 17.11  
Mehr Licht auf der Fischerinsel
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 17.12  
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 17.13  
Die Invalidenstraße sicherer machen!
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 17.14  
Grenzwachturm in der Erna-Berger-Straße retten!
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 17.15  
Bekanntheit der Härtefallfonds gegen soziale Härten erhöhen
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 17.16  
Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 18.2  
Integration uffm Wedding
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 18.3  
Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen
Enthält Anlagen
1867/V  
Ö 18.4  
Mittelverteilung Integrationsfonds 2020
Enthält Anlagen
2113/V  
Ö 18.5  
Bau des Spreeuferweges als ein wesentliches Sanierungsziel für das Sanie-rungsgebiet der nördlichen Luisenstadt und auch ein vorrangiges bezirkliches Ziel zur Schaffung eines durchgängigen, öffentlich nutzbaren Spreeufers zwischen dem Märkischen Ufer und der Schillingbrücke
Enthält Anlagen
2114/V  
Ö 18.6  
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Enthält Anlagen
2137/V  
Ö 18.7  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf I-32aa (Holzufer), die Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs, die Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4
Enthält Anlagen
2138/V  
Ö 18.8  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-81 (Spreepromenade), die Reduzierung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplan-entwurfs, die Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs, die Durchführung der öffentli-chen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der erneuten, eingeschränk-ten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2139/V  
             
 
 

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