Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzBm von Dassel berichtet zum Unterausschuss Bezirke am 18.11.2019, in dem u.a. über die Schulinvestitionsmaßnahmen gesprochen worden sei. Der Bezirk sei am 22.10.2019 aufgefordert worden, die noch ausstehenden Bauplanungsunterlagen zu sechs Baumaßnahmen bis zum 08.11.2019 nachzureichen oder nachvollziehbar zu erläutern, dass diese bis zum II. Quartal 2020 vorliegen werden. Das Bezirksamt habe diese Erklärung inhaltlich nicht abgeben können, sodass der Baubeginn dieser sechs Maßnahmen in das Jahr 2022 verschoben werden müsse. Das Facility Management erklärt, dass für bei optimalem Planungsverlauf für drei der sechs Schulen bis zum Sommer 2020 eine Bauplanungsunterlage eingereicht werden könne. Am 18.11.2019 sei beschlossen worden, drei Maßnahmen aus dem Bezirkshaushalt in den Landeshaushalt zu verschieben. Selbst für die gestrichenen Projekte können Mittel noch beantragt werden, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen. Herr BzBm von Dassel habe sich bei den Abgeordneten bedankt.

Herr BzStR Gothe bestätigt, dass auf der Museumsinsel ein weiteres großes Museum errichtet werden soll. Auf dem Campus des Virchow-Klinikums werde es einen Klinikneubau für das Neue Deutsche Herzzentrum geben.

Herr BzStR Gothe informiert, dass in der Marienkirche am 22.11.2019 der einsam Verstorbenen gedacht wird. Herr BzBm von Dassel, Herr Bertermann als Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung und er selbst werden die Veranstaltung begleiten.

Herr BzStR Spallek informiert, dass am 15.11.2019 das zweite Partizipationsgespräch zum Neubau der Schulen in der Reinickendorfer Straße sowie der Adalbertstraße stattgefunden haben. In der Reinickendorfer Straße sei die Verlegung der Fernwärmeleitung zeitnah möglich. In der Adalbertstraße gebe es ein Freiflächendefizit, eine Kombination aus Schul- und Freizeitsport sei möglich.