Drucksache - 2040/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2040/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2040/V)
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft Mitte mbH (WBM) und ggf. weiteren Eigentümern und Grundstücksverwaltern durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der Fischerinsel zu sorgen. In einem ersten Schritt sollen die demontierten Beleuchtungsmasten wiedererrichtet werden. Weitere Maßnahmen für eine bessere Ausleuchtung und gefahrlose Nutzung der Wege sollen mit Eigentümern und Anwohner*innen erörtert und zeitnah umgesetzt werden. Das Bezirksamt möge auf eine bessere Kommunikation der WBM mit seinen Mieterinnen und Mietern hinwirken.
Das Bezirksamt hat am 15.09.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Mit Schreiben vom 05.03.2020 wurde die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte mbH (WBM) über den Inhalt des BVV-Beschlusses 2040/V informiert. Die Abteilung für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur und Straßen und Grünflächen hat sich gegenüber der WBM dafür eingesetzt, durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der Fischerinsel zu sorgen und auf eine bessere Kommunikation mit den Mieterinnen und Mietern hingewirkt. Das Antwortschreiben der WBM ist als Anlage beigefügt. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine Berlin, den 15.09.2020 |
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