Drucksache - 2040/V  

 
 
Betreff: Mehr Licht auf der Fischerinsel
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Diedrich und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.09.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
23.10.2019 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen und 27. öffentliche Sitzung des Sportausschusses      
20.11.2019 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM vertagt   
19.12.2019 
33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag DIE LINKE vom 10.09.2019
2. BE UmNat vom 20.11.2019
3. Beschluss vom vom 19.12.2019
4. VzK SB vom 21.09.2020
5. Anlage 1
6. Analge 2

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  28.08.2020

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2040/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Mehr Licht auf der Fischerinsel

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2040/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft Mitte mbH (WBM) und ggf. weiteren Eigentümern und Grundstücksverwaltern durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der Fischerinsel zu sorgen.

In einem ersten Schritt sollen die demontierten Beleuchtungsmasten wiedererrichtet werden.

Weitere Maßnahmen für eine bessere Ausleuchtung und gefahrlose Nutzung der Wege sollen mit Eigentümern und Anwohner*innen erörtert und zeitnah umgesetzt werden.

Das Bezirksamt möge auf eine bessere Kommunikation der WBM mit seinen Mieterinnen und Mietern hinwirken.

 

Das Bezirksamt hat am 15.09.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Mit Schreiben vom 05.03.2020 wurde die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte mbH (WBM) über den Inhalt des BVV-Beschlusses 2040/V informiert. Die Abteilung für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur und Straßen und Grünflächen hat sich gegenüber der WBM dafür eingesetzt, durch mehr Beleuchtung für sichere Wege auf der Fischerinsel zu sorgen und auf eine bessere Kommunikation mit den Mieterinnen und Mietern hingewirkt. Das Antwortschreiben der WBM ist als Anlage beigefügt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 15.09.2020


Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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