Drucksache - 2038/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigen Fahrbahnerneuerungen den Einsatz von photokatalytischem Asphalt und Pflaster hinsichtlich der Reduzierung des Stickstoffoxidgehaltes in der Luft zu prüfen, um eine bessere Luftqualität im Bezirk Mitte zu erreichen und so entsprechend den Luftreinhalteplan des Landes Berlin einzuhalten.

Der Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU).

Begründung:

Der Straßenverkehr zählt zu den größten Verursachern des Schadstoffs Stickoxid (NOx). Zahlreiche Städte in Deutschland, z.B. Stuttgart, Wolfsburg, Mainz haben dank des Einsatzes von photokatalytischem Asphalt bereits deutliche Erfolge hinsichtlich der Verbesserung der Luftqualität erzielt. Dabei halten sich die Mehrkosten laut Angaben der Städte und Gemeinden durchaus im verträglichen Rahmen. Der Belag ist mit einer besonderen Deckschicht versehen und soll dazu beitragen, die Luftbelastung durch Stickoxide zu verringern. Das eingesetzte photokatalytische Abstreumaterial mit Titandioxid baut giftige Stickoxide ab und wandelt diese in unschädliche Stoffe um. So soll der neue Fahrbahnbelag einen Beitrag zur Stickstoffdioxidreduktion leisten. Die Forschungen zu dem neuartigen Asphalt wurden u. a. auch vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert.

Um die Grenzwertziele der Luftqualität möglichst zeitnah und langfristig zu erreichen, sollten alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen gleichermaßen geprüft, getestet und bewertet werden.