Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch
Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage
eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk
Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder
Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in
ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur
September – BVV zu berichten.
Begründung:
Dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist die Schaffung von
mehr Barrierefreiheit ein besonderes Anliegen. In der Vergangenheit hatte das frühere
Bezirksamt Kreuzberg für den damaligen Bezirk Kreuzberg einen beispielhaften
Stadtplan „mit Hinweisen für Bürger mit Behinderungen“ erstellt. Mittlerweile
hat sich die Infrakstruktur im Bezirk massiv verändert und für den Ortsteil
Friedrichshain gibt es noch keinerlei Stadtplan. Es ist daher notwendig, dieses
Angebot zu überarbeiten und den Menschen anschließend entsprechend zugänglich
zu machen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.
06.06.08
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch
Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage
eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk
Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder
Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in
ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur
September – BVV zu berichten.
25.06.2008
BVV
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch
Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage
eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk
Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder
Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in
ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur
September – BVV zu berichten.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis.
Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 25.06.08 und am
16.07.08
mit den Drucksachen 0756/III und 0860/III folgende Ersuchen an das Bezirksamt
gerichtet:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob es durch Projekte der
Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage eines
„barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg für
ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder Menschen, die sonst
eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in ausreichender Stückzahl
bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur September-BVV zu berichten.
Das Bezirksamt wird beauftragt, die
Sportanlagen des Bezirkes und ihre barrierefreie Ausstattung sowie deren
barrierefreien Zugänge in den Prüfauftrag der DS/0756 mit einzubeziehen.
Hierzu wird berichtet:
Der
agens e.V. hat mit Hilfe von Arbeitsmarktinstrumenten verschiedene
Vermessungsprojekte im Bezirk durchgeführt. Die erhobenen Daten sind in die
mobidat -Datenbank eingeflossen. 2007 wurde begonnen, Wegweiser zu bestimmten
Themen für Menschen mit Behinderung in unserem Bezirk auch in einer
Druckversion zu erstellen. Im Frühjahr 2008 erschien der Wegweiser „Arztpraxen
und Gesundheitseinrichtungen“. Für Mai 2009 ist der Wegeweiser „Sport, Kultur
und Freizeit“ als Veröffentlichung geplant. In diesem werden auch Informationen
zur Barrierefreiheit im Hinblick auf behinderte Besucherinnen und Besucher von
Sportstätten im Bezirk zu finden sein. Zum Jahresende 2009 ist ein Wegweiser
zum Thema Tourismus, Gaststätten und Hotels geplant.
Die Wegweiser
berücksichtigen thematisch für jeden Ortsteil die relevanten Einrichtungen, die
im Maßnahmezeitraum vermessen werden konnten. Über die Verwendung von Signets
ist der jeweilige Grad der Barrierefreiheit erkennbar. Zusätzlich konnten bei
der Hälfte der Einrichtungen erläuternde Verkehrsanbindungen aufgenommen
werden. (Fußgängerüberweg, Ampel mit akustischem Signal etc.) Sämtliche Daten,
die durch agens e.V. erhoben werden, fließen in die Internetdatenbank des
Projektes mobidat ein. Da mobidat auch eigene Vermessungen vornimmt, ist über
die Jahre eine umfassende Datensammlung zur
Barrierefreiheit entstanden.
Allerdings nutzt nicht jeder Mensch mit Behinderung oder Senior/Seniorin das
Internet, so dass zur umfassenderen Nutzung der Daten die Wegweiser thematisch
in Druckform erscheinen.
Der agens e.V. hat im Rahmen der
Maßnahmeplanung 2009 ein entsprechendes AGH-Konzept (MAE-Variante) beim
Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg eingereicht, welches vom Bezirk mit der
höchsten Priorisierung unterstützt worden ist. Eine MAE-Maßnahme für 15
Personen ist für den Zeitraum 15.05.09-14.11.09 vom Jobcenter
Friedrichshain-Kreuzberg bewilligt worden.
Gleichzeitig konnten die Vereine agens e.V. und Albatros e.V.
(Träger von mobidat) eine umfangreiche Maßnahme aus dem Programm Kommunal-Kombi
starten. Unter dem Titel „Mobilität für alle – Informationen und Service für
Menschen mit Behinderung“ werden die Bereiche der Datenbank (Vermessung und
Nutzung) und der Mobilitätshilfen langfristig und qualitativ abgesichert. Für
den Bereich Vermessung ist in diesem Zusammenhang geplant, eine Erhebung über
den gesamten Bezirk während der Projektlaufzeit zu realisieren.
Wir bitten, den Beschluss damit als
erledigt anzusehen.
Rechtsgrundlage:
§ 13 Abs 1 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
27.01.2009
"
v:shapes="_x0000_s1026">
Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
25.02.2009
BVV
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
überwiesen.
SozGes
05.03.2009
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis.
BVV
25.03.2009
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis.
Leichte Sprache
DGS
