Drucksache - DS/1148/III  

 
 
Betreff: Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEstellv. Vorsteher
Verfasser:1. Assatzk, Mirko
2. Kustak, Susanne
Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.02.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Soziales und Gesundheit Vorberatung
05.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit      
06.01.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Beschäftigung und Job Center Vorberatung
10.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
18.01.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Immobilienservice und Verwaltung
22.04.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
24.11.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
26.01.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
DS1148_VzK Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge in seinen Ausschreibung zur Umsetzung der Konjunkturpakete für die Sanierung von Schulgebäuden, Kindergärten, Lärmschutzmaßnahmen usw. die Möglichkeit der Bereitstellung von niedrig schwelligen Jobs für psychisch und suchtkranke Menschen mit den Firmen verhandeln und von den begünstigten Firmen auch verlangen.

 

 

Begründung:  

 

Für diese Betroffenengruppe werden dringend Beschäftigungsmöglichkeiten außerhalb des 1. und 2. Arbeitsmarktes benötigt. Dies bestätigte u.a. die Quartiersrunde im Familiengarten am 15. Januar 2009, an der auch Stadträtin Herrmann teilnahm. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer solcher Maßnahmen bedeutet Arbeit nicht nur Verbesserung der finanziellen Situation im Rahmen des Zulässigen bei Sozialhilfe oder Rente, sondern auch Stabilisierung in ihrem Lebensrhythmus. Sie ist Voraussetzung für die psychische Ausgeglichenheit und gleichzeitig ein entscheidender Faktor für das individuelle Selbstwertgefühl.

 

Die Antrag stellende Fraktion verweist auf ein vorbildliches Projekt der Stadt Augsburg, welches in der Dokumentation des 13. bundesweiten Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin im Jahre 2007 vorgestellt worden ist.

 

 

 

Näheres unter: http://www.buecher.de/shop/Fachbuecher/Armut-und-Gesundheit-Gesundheitsfoerderung-bei-sozial-benachteiligten-Kindern-im-Elementarbereich/Wilms-/products_products/detail/prod_id/23425999/

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für SozGes, JC und ImmoVerwalt (ff) überwiesen.

 

SozGes 05.03.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge in seinen Ausschreibung zur Umsetzung der Konjunkturpakete für die Sanierung von Schulgebäuden, Kindergärten, Lärmschutzmaßnahmen usw. die Möglichkeit der Bereitstellung von niedrig schwelligen Jobs für psychisch und suchtkranke, sowie weiteren am Arbeitsmarkt benachteiligten Menschen mit den Firmen verhandeln und von den begünstigten Firmen auch verlangen.

 

 

Begründung:  

 

Für diese Betroffenengruppe werden dringend Beschäftigungsmöglichkeiten außerhalb des 1. und 2. Arbeitsmarktes benötigt. Dies bestätigte u.a. die Quartiersrunde im Familiengarten am 15. Januar 2009, an der auch Stadträtin Herrmann teilnahm. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer solcher Maßnahmen bedeutet Arbeit nicht nur Verbesserung der finanziellen Situation im Rahmen des Zulässigen bei Sozialhilfe oder Rente, sondern auch Stabilisierung in ihrem Lebensrhythmus. Sie ist Voraussetzung für die psychische Ausgeglichenheit und gleichzeitig ein entscheidender Faktor für das individuelle Selbstwertgefühl.

 

Die Antrag stellende Fraktion verweist auf ein vorbildliches Projekt der Stadt Augsburg, welches in der Dokumentation des 13. bundesweiten Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin im Jahre 2007 vorgestellt worden ist.

 

 

 

Am 12.03.09 im JC mit Änderung beschlossen, dem ff AS ImmoVerwalt zu empfehlen, der BVV zu empfehlen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

 

22.04.2009

Ausschuss für Immobilien und Verwaltung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

 

 

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für SozGes und JC (ff) überwiesen.

 

06.01.2011 SozGes

Empfiehlt mehrheitlich die Vorlage z.K. zu nehmen.

 

JC 18.0.1.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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