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DGS
Drucksache - DS/1148/III
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Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das
Bezirksamt möge in seinen Ausschreibung zur Umsetzung der Konjunkturpakete für
die Sanierung von Schulgebäuden, Kindergärten, Lärmschutzmaßnahmen usw. die
Möglichkeit der Bereitstellung von niedrig schwelligen Jobs für psychisch und
suchtkranke Menschen mit den Firmen verhandeln und von den begünstigten Firmen
auch verlangen. Begründung: Für diese Betroffenengruppe werden
dringend Beschäftigungsmöglichkeiten außerhalb des 1. und 2. Arbeitsmarktes
benötigt. Dies bestätigte u.a. die Quartiersrunde im Familiengarten am 15.
Januar 2009, an der auch Stadträtin Herrmann teilnahm. Für die Teilnehmerinnen
und Teilnehmer solcher Maßnahmen bedeutet Arbeit nicht nur Verbesserung der
finanziellen Situation im Rahmen des Zulässigen bei Sozialhilfe oder Rente,
sondern auch Stabilisierung in ihrem Lebensrhythmus. Sie ist Voraussetzung für
die psychische Ausgeglichenheit und gleichzeitig ein entscheidender Faktor für
das individuelle Selbstwertgefühl. Die Antrag stellende Fraktion
verweist auf ein vorbildliches Projekt der Stadt Augsburg, welches in der
Dokumentation des 13. bundesweiten Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin
im Jahre 2007 vorgestellt worden ist. Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Drucksache wird in die Ausschüsse für SozGes, JC und ImmoVerwalt (ff)
überwiesen. SozGes
05.03.2009 Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das
Bezirksamt möge in seinen Ausschreibung zur Umsetzung der Konjunkturpakete für
die Sanierung von Schulgebäuden, Kindergärten, Lärmschutzmaßnahmen usw. die
Möglichkeit der Bereitstellung von niedrig schwelligen Jobs für psychisch und
suchtkranke, sowie weiteren am Arbeitsmarkt benachteiligten Menschen mit
den Firmen verhandeln und von den begünstigten Firmen auch verlangen. Begründung: Für diese Betroffenengruppe werden
dringend Beschäftigungsmöglichkeiten Die Antrag stellende Fraktion verweist
auf ein vorbildliches Projekt der Stadt Augsburg, welches in der Dokumentation
des 13. bundesweiten Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin im Jahre 2007
vorgestellt worden ist. Am
12.03.09 im JC mit Änderung beschlossen, dem ff AS ImmoVerwalt zu empfehlen,
der BVV zu empfehlen: Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu
prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete
I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer
beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für
arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können. Bei einem positiven Prüfungsergebnis
sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen. Ausschuss
für Immobilien und Verwaltung Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu
prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete
I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer
beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für
arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können. Bei einem positiven Prüfungsergebnis
sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen. BVV
29.04.09 Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu
prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete
I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer
beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für
arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können. Bei einem positiven Prüfungsergebnis
sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen. Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Text
siehe Anlage ! Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Drucksache wird in die Ausschüsse für SozGes und JC (ff) überwiesen. 06.01.2011
SozGes Empfiehlt
mehrheitlich die Vorlage z.K. zu nehmen. JC
18.0.1.11 Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Vorlage wird zur Kenntnis genommen. |
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