Drucksache - DS/0756/III  

 
 
Betreff: Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.05.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Soziales und Gesundheit Entscheidung
05.06.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.06.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.02.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Soziales und Gesundheit Vorberatung
05.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.03.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
DS756_VzK Stadtplan Barrierefreies F-K  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur September – BVV zu berichten.

 

Begründung:

 

Dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist die Schaffung von mehr Barrierefreiheit ein besonderes Anliegen. In der Vergangenheit hatte das frühere Bezirksamt Kreuzberg für den damaligen Bezirk Kreuzberg einen beispielhaften Stadtplan „mit Hinweisen für Bürger mit Behinderungen“ erstellt. Mittlerweile hat sich die Infrakstruktur im Bezirk massiv verändert und für den Ortsteil Friedrichshain gibt es noch keinerlei Stadtplan. Es ist daher notwendig, dieses Angebot zu überarbeiten und den Menschen anschließend entsprechend zugänglich zu machen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.

 

06.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur September – BVV zu berichten.

 

25.06.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur September – BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 25.06.08 und am

16.07.08 mit den Drucksachen 0756/III und 0860/III folgende Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob es durch Projekte der Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage eines „barrierefreien“ Stadtplanes für den Gesamtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV ist bis zur September-BVV zu berichten.

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Sportanlagen des Bezirkes und ihre barrierefreie Ausstattung sowie deren barrierefreien Zugänge in den Prüfauftrag der DS/0756 mit einzubeziehen.

Hierzu wird berichtet:

Der agens e.V. hat mit Hilfe von Arbeitsmarktinstrumenten verschiedene Vermessungsprojekte im Bezirk durchgeführt. Die erhobenen Daten sind in die mobidat -Datenbank eingeflossen. 2007 wurde begonnen, Wegweiser zu bestimmten Themen für Menschen mit Behinderung in unserem Bezirk auch in einer Druckversion zu erstellen. Im Frühjahr 2008 erschien der Wegweiser „Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen“. Für Mai 2009 ist der Wegeweiser „Sport, Kultur und Freizeit“ als Veröffentlichung geplant. In diesem werden auch Informationen zur Barrierefreiheit im Hinblick auf behinderte Besucherinnen und Besucher von Sportstätten im Bezirk zu finden sein. Zum Jahresende 2009 ist ein Wegweiser zum Thema Tourismus, Gaststätten und Hotels geplant.

Die Wegweiser berücksichtigen thematisch für jeden Ortsteil die relevanten Einrichtungen, die im Maßnahmezeitraum vermessen werden konnten. Über die Verwendung von Signets ist der jeweilige Grad der Barrierefreiheit erkennbar. Zusätzlich konnten bei der Hälfte der Einrichtungen erläuternde Verkehrsanbindungen aufgenommen werden. (Fußgängerüberweg, Ampel mit akustischem Signal etc.) Sämtliche Daten, die durch agens e.V. erhoben werden, fließen in die Internetdatenbank des Projektes mobidat ein. Da mobidat auch eigene Vermessungen vornimmt, ist über die Jahre eine umfassende Datensammlung zur

 

Barrierefreiheit entstanden. Allerdings nutzt nicht jeder Mensch mit Behinderung oder Senior/Seniorin das Internet, so dass zur umfassenderen Nutzung der Daten die Wegweiser thematisch in Druckform erscheinen.

Der agens e.V. hat im Rahmen der Maßnahmeplanung 2009 ein entsprechendes AGH-Konzept (MAE-Variante) beim Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg eingereicht, welches vom Bezirk mit der höchsten Priorisierung unterstützt worden ist. Eine MAE-Maßnahme für 15 Personen ist für den Zeitraum 15.05.09-14.11.09 vom Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bewilligt worden.

Gleichzeitig konnten die Vereine agens e.V. und Albatros e.V. (Träger von mobidat) eine umfangreiche Maßnahme aus dem Programm Kommunal-Kombi starten. Unter dem Titel „Mobilität für alle – Informationen und Service für Menschen mit Behinderung“ werden die Bereiche der Datenbank (Vermessung und Nutzung) und der Mobilitätshilfen langfristig und qualitativ abgesichert. Für den Bereich Vermessung ist in diesem Zusammenhang geplant, eine Erhebung über den gesamten Bezirk während der Projektlaufzeit zu realisieren.

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs 1 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

Textfeld: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: 	keine 
b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: 	keine 
Berlin, den <a href=27.01.2009 " v:shapes="_x0000_s1026">

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat

 

 

 

 

 

25.02.2009 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.

 

 

SozGes 05.03.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis.

 

 

 

BVV 25.03.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis.

 

 
 

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