Drucksache - DS/1109/III  

 
 
Betreff: Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FinPerStadtVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschluss
   Beteiligt:FinPerStadt
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.01.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
17.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen      
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
18.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.02.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 22.01.2009 PDF-Dokument

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 06.01.2009 beschlossen:

1. Die Benennung der auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem beiliegenden

Bebauungsplan V-18 zu bauenden Planstraßen A-D nach der Ärztin Dr. Dora Benjamin

in "Dora-Benjamin-Park" auf der Grundlage des BVV-Beschlusses DS/1009/III.

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme

einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Wohnen und

Immobilienservice beauftragt.

A). Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat lt. Drs. Nr. DS/1009/III vom 27. 11. 2008

beschlossen: Die Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 des

Bebauungsplans V-18 werden nach der Ärztin Dr. Dora Benjamin (geb. 30.4.1901, gest.

Juni 1946) in Dora-Benjamin-Park benannt.

B). Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetz vom 13. Juli 1999, zuletzt geändert durch § 8 des Gesetzes

vom 07. Juni 2007,

AV Benennungen vom 29. November 2005

C). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den 21.01.09

Dr. Franz Schulz Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Stadtplanung und Bauen ff. überwiesen.

 

 

 

StadtBau 18.02.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

25.02.2009 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 
 

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