Drucksache - DS/1109/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 06.01.2009 beschlossen:

1. Die Benennung der auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem beiliegenden

Bebauungsplan V-18 zu bauenden Planstraßen A-D nach der Ärztin Dr. Dora Benjamin

in "Dora-Benjamin-Park" auf der Grundlage des BVV-Beschlusses DS/1009/III.

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme

einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Wohnen und

Immobilienservice beauftragt.

A). Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat lt. Drs. Nr. DS/1009/III vom 27. 11. 2008

beschlossen: Die Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 des

Bebauungsplans V-18 werden nach der Ärztin Dr. Dora Benjamin (geb. 30.4.1901, gest.

Juni 1946) in Dora-Benjamin-Park benannt.

B). Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetz vom 13. Juli 1999, zuletzt geändert durch § 8 des Gesetzes

vom 07. Juni 2007,

AV Benennungen vom 29. November 2005

C). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den 21.01.09

Dr. Franz Schulz Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Stadtplanung und Bauen ff. überwiesen.

StadtBau 18.02.09

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

25.02.2009 BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.