Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.02.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Nachnominierte Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
DS/1149/III  
Ö 5.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den SoA SPREERAUM  
DS/1183/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Keine Autobahn nach Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1153/III  
Ö 7  
Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Einwohneranfrage XI/III RAW-Gelände  
DS/1156/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Konjunkturprogramm II und Schulstrukturreform  
Enthält Anlagen
DS/1157/III  
Ö 8.2  
Situation am Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1167/III  
Ö 8.3  
Myfest 2009  
Enthält Anlagen
DS/1164/III  
Ö 8.4  
Moschee am Görlitzer Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/1180/III  
Ö 8.5  
Nutzbare Spielplätze im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1169/III  
Ö 8.6  
Auswirkungen der rot-roten Schulreform  
DS/1171/III  
Ö 8.7  
Bewerbung von Frauenprojekten um ÖBS Stellen  
Enthält Anlagen
DS/1159/III  
Ö 8.8  
Tagesmütter in Not  
Enthält Anlagen
DS/1168/III  
Ö 8.9     Winterdienste  
Enthält Anlagen
DS/1160/III  
Ö 8.10     Wartezeiten bei Ausgabe des BerlinPasses  
Enthält Anlagen
DS/1163/III  
Ö 8.11     Verstärkung der Ausbildung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/1172/III  
Ö 8.12     Wie geht's weiter mit der Eisenbahnmarkthalle?  
Enthält Anlagen
DS/1162/III  
Ö 8.13     Berlin-Pass sorgt für Chaos  
Enthält Anlagen
DS/1170/III  
Ö 8.14     Investitionsmittel  
Enthält Anlagen
DS/1165/III  
Ö 8.15     Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete auch unter dem Aspekt Barrierefreiheit?  
Enthält Anlagen
DS/1173/III  
Ö 8.16     Teilhabe von obdachlosen Menschen an Wahlen, BürgerInnen- und Volksentscheiden  
Enthält Anlagen
DS/1175/III  
Ö 8.17     Ehemalige Senioreneinrichtung "Richard Weiß"  
Enthält Anlagen
DS/1176/III  
Ö 8.18     Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1179/III  
Ö 8.19     Zielgruppen für die Akquisition zusätzlicher Tagespflegepersonen mit Bezug von Alg I und Alg II in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1181/III  
Ö 8.20     Personelle Auswirkungen neuer Anwendungs-Software im Sozialamt  
Enthält Anlagen
DS/1174/III  
Ö 8.21     Nutzung leer stehender Räume an der Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1177/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tagesmütter in Bedrängnis  
Enthält Anlagen
DS/1139/III  
Ö 9.2  
B-Plan 2-25 - Revaler Viereck Hier: Aufnahme eines weiteren Planungsziels  
DS/1154-1/III  
Ö 9.3  
Wagenburg "Laster-&Hänger" Hier: Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages  
DS/1161/III  
Ö 9.4  
Unterstützung der Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde zum Erwirken einer Bleibemöglichkeit für den Tschetschenen Vakhit Z.  
Enthält Anlagen
DS/1166/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008  
DS/1040/III  
Ö 10.2  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5  
Enthält Anlagen
DS/0079/III  
Ö 11.2  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 11.3  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen  
DS/0370/III  
Ö 11.4  
Quartiersmanagement hier: Mittelfristige Planungen im Bezirksamt zur effektiven Zusammenarbeit zwischen QM-Team im Bezirksamt, den Trägern der Quartiersmanagements im Bezirk sowie den Quartiersräten und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zur besseren Steuerung im QM-Bereich  
DS/0458/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zur Dezembersitzung der BVV eine Konzeption zur inhaltlichen und personellen Weiter-Entwicklung des Fachbereiches Quartiersmanagement für die Jahre 2008/09 zu entwickeln.

Das Konzept soll, aufbauend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre, darlegen, welche Ressourcen nötig sind, um die bezirklichen Steuerungsmöglichkeiten den wachsenden komplexen Anforderungen an die Teams der QM – Gebiete anzupassen.

 

Dabei ist die Eigenheit der jeweiligen QM - Gebiete herauszustellen.

 

 

 

Begründung:  

In den politischen Aussagen der in der BVV vertretenen Parteien genießt das Quartiersmanagement als kommunales Instrument zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens hohe Aufmerksamkeit und Anerkennung für die geleistete Arbeit.

Die Realität zeigt ein anderes Bild, das dringend einer Veränderung bedarf.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement überwiesen.

 

22.11.2007

Änderungsantrag SPD Fraktion

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zu ihrer Sitzung im März 2008 eine Vorlage zukommen zu lassen, in der folgende Aspekte zu klären bzw. konzeptionell zu untersetzen sind:

 

-          Inhaltliche und personelle (Personalausstattung und Personalentwicklung) Weiterentwicklung des QM-Teams im Bezirksamt,

-          Darlegung, welche Ressourcen erforderlich sind, um die Aufgaben der Bezirksverwaltung im Bereich Quartiersmanagement inhaltlich, methodisch und kommunikativ hinreichend und effizient zu erfüllen  und um die Steuerungsmöglichkeiten und Handlungsschwerpunkte den wachsenden, komplexen Anforderungen anzupassen,

-          Erörterung der Verfahrensweise und der Zuständigkeiten bei der Vorbereitung und Beantragung von Projekten bzw. Maßnahmen im Rahmen des Programms Soziale Stadt zwischen allen im Betreff aufgeführten Akteuren, um Aufgaben- und Zuständigkeitsabgrenzungen klar und transparent im Rahmen der geltenden Bestimmungen im Land Berlin zu formulieren und eventuelle zukünftige Konflikte zwischen einzelnen beteiligten Akteuren leichter und ergebnisorientierter zu bearbeiten und gemeinsam zu lösen,

-          Darstellung der Möglichkeiten der Einflussnahme der bezirklichen Fachämter, auf von den Quartiersräten befürworteten oder abgelehnten Anträge (Zuständigkeiten und Grenzen).

Ggf. sind die Eigenheiten der jeweiligen QM-Gebiete herauszustellen

 

22.11.2007

Ausschuss BEDEQM

 

Beschlussempfehlung gem. Änderungsantrag.

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zu ihrer Sitzung im März 2008 eine Vorlage zukommen zu lassen, in der folgende Aspekte zu klären bzw. konzeptionell zu untersetzen sind:

 

-          Inhaltliche und personelle (Personalausstattung und Personalentwicklung) Weiterentwicklung des QM-Teams im Bezirksamt,

-          Darlegung, welche Ressourcen erforderlich sind, um die Aufgaben der Bezirksverwaltung im Bereich Quartiersmanagement inhaltlich, methodisch und kommunikativ hinreichend und effizient zu erfüllen  und um die Steuerungsmöglichkeiten und Handlungsschwerpunkte den wachsenden, komplexen Anforderungen anzupassen,

-          Erörterung der Verfahrensweise und der Zuständigkeiten bei der Vorbereitung und Beantragung von Projekten bzw. Maßnahmen im Rahmen des Programms Soziale Stadt zwischen allen im Betreff aufgeführten Akteuren, um Aufgaben- und Zuständigkeitsabgrenzungen klar und transparent im Rahmen der geltenden Bestimmungen im Land Berlin zu formulieren und eventuelle zukünftige Konflikte zwischen einzelnen beteiligten Akteuren leichter und ergebnisorientierter zu bearbeiten und gemeinsam zu lösen,

-          Darstellung der Möglichkeiten der Einflussnahme der bezirklichen Fachämter, auf von den Quartiersräten befürworteten oder abgelehnten Anträge (Zuständigkeiten und Grenzen).

Ggf. sind die Eigenheiten der jeweiligen QM-Gebiete herauszustellen

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Text siehe Anlage !

 

17.12.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird in den Ausschuss für Bürgerschaftliches  Engagements, Demokratieförderung und Quartiersmanagement überwiesen.

 

QM 12.02.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

25.02.2009 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.02.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 11.5  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
Ö 11.6  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 11.7  
Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/0756/III  
Ö 11.8  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.9  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 11.10  
Jüdisches Museum - educationcaenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 11.11  
Investitionsplanung ab 2011 Hier: Neubau einer Sport - und Freizeitanlage Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 11.12  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 11.13  
Sportflächenausstattung des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 11.14  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 11.15  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 11.16  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 11.17  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 11.18  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 11.19  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/1134/III  
Ö 11.20  
Teileinziehung von öffentl. Straßenland in der Mittenwalder Straße zum Zweck des Car-Sharings  
DS/1135/III  
Ö 11.21  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB  
DS/1136/III  
Ö 11.22  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
DS/1137/III  
Ö 11.23  
Hilfe am Kotti  
Enthält Anlagen
DS/1138/III  
Ö 11.24  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße  
DS/1140/III  
Ö 11.25  
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 11.26  
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1142/III  
Ö 11.27  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme  
DS/1143/III  
Ö 11.28  
Traditionsreiches Laienkünstlerstudio "Otto Nagel" Hier: Schließung des Studios am 31. Mai 2009 wegen Ruhestand des Kursleiters  
Enthält Anlagen
DS/1144/III  
Ö 11.29  
Freizeit-, Spiel- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII  
DS/1145/III  
Ö 11.30  
Anpassung der Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im SGB II und SGB XII  
Enthält Anlagen
DS/1146/III  
Ö 11.31  
Biologischer Weinanbau  
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 11.32  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II  
Enthält Anlagen
DS/1148/III  
Ö 11.33  
Bericht zur Stadterneuerung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1150/III  
Ö 11.34  
Konzept Pamukkale Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1151/III  
Ö 11.35  
Mittel aus dem Konjunkturpaket auch für das Baerwaldbad sichern  
DS/1152/III  
Ö 11.36  
Bebauungsplan 2-25 für das Gebiet zwischen Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahnanlagen und Warschauer Straße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg. Hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 2-25  
DS/1154/III  
Ö 11.37  
Die Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an 8 Standorten zum Zweck des car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/1155/III  
Ö 11.38  
Standortfindung für die Laster - und Hängerburg  
DS/1178/III  
               
 
 

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