Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1430/5  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1477/5  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1     Saubere Schulen für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1425/5  
Ö 7.2     Adenauerplatz entwickeln  
Enthält Anlagen
1428/5  
Ö 7.3     Lehren von Digitalkompetenzen  
Enthält Anlagen
1470/5  
Ö 7.4     Farben zum Bemalen von Wänden in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1471/5  
Ö 7.5     Internetzugänge für Schulen  
Enthält Anlagen
1472/5  
Ö 7.6     Verringern von Plastiktüten für Obst & Gemüse  
Enthält Anlagen
1473/5  
Ö 7.7     Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 7.8     Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 7.9     Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 7.10     Denkmalschutz für die Wohnhäuser in der Berliner Straße 65/66, Barstraße 11/12 und Brienner Straße 9/10  
Enthält Anlagen
1478/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 8.2     Durst am Rüdesheimer Platz kostenlos stillen  
Enthält Anlagen
1243/5  
Ö 8.3     Landeseigene Flächen für bezahlbaren Wohnraum nutzen!  
Enthält Anlagen
1282/5  
Ö 8.4     Schulreinigung umstellen!
Enthält Anlagen
1349/5  
Ö 8.5     Was darf ich in einer Grünanlage?  
Enthält Anlagen
1352/5  
Ö 8.6     Vereinbarung für den Bau von Sozialwohnungen schließen  
Enthält Anlagen
1363/5  
Ö 8.7     Anwendung der Redezeitregelung auf Mitglieder des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1384/5  
Ö 8.8     Bezirklicher Sehbehindertentag  
Enthält Anlagen
1388/5  
Ö 8.9     Berlinzulage auch für freie Träger  
Enthält Anlagen
1398/5  
Ö 8.10     Die Wilhelmsaue - Mitte und Herz Wilmersdorfs - menschenfreundlicher gestalten!
Enthält Anlagen
1115/5  
Ö 8.11     Schmargendorfer Urwald bändigen  
Enthält Anlagen
1194/5  
Ö 8.12     Umbenennung des Hueppe-Platzes und des Hueppe-Hauses
Enthält Anlagen
1309/5  
Ö 8.13     Aktionstag für mehr Rücksichtsnahme
Enthält Anlagen
1252/5  
Ö 8.14     Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez
Enthält Anlagen
1342/5  
Ö 8.15     Rotation für Dialogdisplays
Enthält Anlagen
1351/5  
Ö 8.16     Trümmerfrauen  
Enthält Anlagen
1387/5  
Ö 8.17     Private Pyrotechnik zu Silvester einschränken  
Enthält Anlagen
1405/5  
Ö 8.18     Familienzentrum, das den Namen auch verdient  
Enthält Anlagen
1378/5  
Ö 8.19     Studentenwohnen in Westend ermöglichen  
Enthält Anlagen
0865/5  
Ö 8.20     Jährlicher Wohnungsneubaubericht
Enthält Anlagen
1343/5  
Ö 8.21     Neubau in der Reichsstraße
Enthält Anlagen
1345/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Das Unternehmerinnen-Centrum West (UCW): Wie wird der Erfolg fortgeführt?  
Enthält Anlagen
1385/5  
Ö 9.2     Ein Jahr nach Schließung des Ratskellers – Zeit für eine Zwischenbilanz  
Enthält Anlagen
1412/5  
Ö 9.3     Kulturelles und soziales Angebot am Halemweg  
Enthält Anlagen
1449/5  
Ö 9.4     Identitätsprüfung  
Enthält Anlagen
1468/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Linksextremen Angriff auf die Pressefreiheit verurteilen!  
Enthält Anlagen
1413/5  
Ö 10.2     Informationstag zur Christenverfolgung in aller Welt  
Enthält Anlagen
1414/5  
Ö 10.3     Desinfektionsmittelspender in den Toilettenräumen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1431/5  
Ö 10.4     Wilmersdorf soll schöner werden II  
Enthält Anlagen
1439/5  
Ö 10.5     "Geschichte der Landesheilanstalt Meseritz-Obrawalde erforschen"  
Enthält Anlagen
1451/5  
Ö 10.6     Verbesserung der Gestaltung des Fußgängerübergangs Osnabrücker Straße/ Mierendorffplatz unter Verkehrssicherheitsaspekten  
Enthält Anlagen
1432/5  
Ö 10.7     Wilmersdorf soll sicherer werden I  
Enthält Anlagen
1440/5  
Ö 10.8     Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1452/5  
Ö 10.9     Klassentickets für alle Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
1465/5  
Ö 10.10     Durchsetzung der Verkehrsberuhigung im Mierendorffkiez  
Enthält Anlagen
1433/5  
Ö 10.11     Wohnqualität erhalten  
Enthält Anlagen
1441/5  
Ö 10.12     Erläuternde Infotafel für Bronzeskulptur „Treblinka“  
Enthält Anlagen
1457/5  
Ö 10.13     Integration braucht Räume auch für Kinder  
Enthält Anlagen
1434/5  
Ö 10.14     Radplanende mit Priorität einstellen  
Enthält Anlagen
1453/5  
Ö 10.15     Mobilitäts-Hubs in Charlottenburg- Wilmersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
1442/5  
Ö 10.16     Klimanotstand - Energiebericht 2018 für Gebäude des Bezirks endlich vorlegen  
Enthält Anlagen
1435/5  
Ö 10.17     MUF in der Quedlinburger Straße 45 auf den Prüfstand  
Enthält Anlagen
1443/5  
Ö 10.18     Das UCW - Unternehmerinnen Centrum West erfolgreich weiterführen  
Enthält Anlagen
1454/5  
Ö 10.19     Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen  
Enthält Anlagen
1466/5  
Ö 10.20     Verkehrswende - Bericht zu Sanierung und Neubau von Radverkehrsanlagen im Bezirk seit 2017 vorlegen  
Enthält Anlagen
1436/5  
Ö 10.21     Re-Use Berlin auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1444/5  
Ö 10.22     Clubkultur fördern  
Enthält Anlagen
1455/5  
Ö 10.23     Geschichte der Hohenzollern kritisch darstellen  
Enthält Anlagen
1437/5  
Ö 10.24     Einwohner*innenfragestunde informativ und transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
1460/5  
Ö 10.25     Das Bezirksamt in die Schranken weisen  
Enthält Anlagen
1445/5  
Ö 10.26     Endlich eine Gedenktafel zur Erinnerung an die ehemaligen Zwangsarbeiterlager in Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1438/5  
Ö 10.27     Mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke  
Enthält Anlagen
1456/5  
Ö 10.28     Haltelinie  
Enthält Anlagen
1446/5  
Ö 10.29     Dauerhafte Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz zum 5. Jahrestag fertigstellen!  
Enthält Anlagen
1467/5  
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    07.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    20.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

BV Bolsch: In diesem Jahr jährt sich der Anschlag zum 5. Mal. Bisher gibt es nach unserer Kenntnis keine Pläne für dauerhafte Sicherungs-Maßnahmen. Wir finden das skandalös. Wir möchten, dass daran mit Nachdruck gearbeitet wird.

 

BV Heyne: Man kann die Geschwindigkeit der Maßnahmen kritisieren. Allerdings ist die Vorlage von der Senatsverwaltung auf massive Kritik im Bezirk und insbesondere hier im Ausschuss gestoßen. Der Senat hat Abstand genommen von dem Sicherheitskonzept auf dem Breitscheidplatz und hat eine Überarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Ist es so in Ordnung, dass die Bezirksverwaltung Baumaßnahme der Senatsverwaltung verantworten? Wir würden der AfD empfehlen den Antrag zurückzuziehen und abzuwarten.

 

BV Brzezinski schließe sich im wesentlichen BV Heyne an. Nicht erfreulich, dass wir dort immer noch die gleiche Situation haben. Es ist mir lieber wenn es in einem vernünftigen Verfahren geklärt werden kann. Wir können den Antrag nicht zustimmen.

 

BV Bolsch: Die Argumente von der FDP Fraktion ist durchaus von Gewicht. Ich beantrage Vertagung auf Mai.

 

BV Klose: So wird verfahren.

   
    07.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

Ö 10.30     Geschwindigkeitsüberschreitungen in der und Durchfahrt durch die Xantener Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1458/5  
Ö 10.31     Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
1447/5  
Ö 10.32     E-Scooter hörbar machen  
Enthält Anlagen
1448/5  
Ö 10.33     Ertüchtigung von Straßenbrunnen für den Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
1459/5  
Ö 10.34     Kostenloser Verleih von Lastenrädern – auch Charlottenburg-Wilmersdorf ist dabei  
Enthält Anlagen
1462/5  
Ö 10.35     Barrierefreies Rathaus Charlottenburg...behindern sie noch?  
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1450/5  
Ö 10.36     Fair Trade und faire Beschaffung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1461/5  
Ö 10.37     Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
1463/5  
Ö 10.38     Jugendzentren Potse und Drugstore retten – auch Charlottenburg-Wilmersdorf muss aktiv werden  
Enthält Anlagen
1464/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Charlottenburg-Wilmersdorf auf der ITB 2020  
Enthält Anlagen
1469/5  
               
 
 

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