Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Neue Bänke in der Ikarus-Grundschule
1441/XIX  
Ö 4.2  
Intensivere und häufigere Reinigung der Toiletten an der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg
1442/XIX  
Ö 4.3  
Radwegverbindung zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf
1445/XIX  
Ö 4.4  
Straßensanierung in der Manteuffelstraße
1446/XIX  
Ö 4.5  
Lampenanbau am Volkspark Mariendorf
1447/XIX  
Ö 4.6  
Sanierung des Spielplatzes an der Germaniastraße (Alt-Tempelhof)
1448/XIX  
Ö 4.7  
Ampel auf der Mittelinsel Alt-Tempelhof / Germaniastraße
1449/XIX  
Ö 4.8  
Renovierung der Toiletten an der Kiepert-Grundschule
1450/XIX  
Ö 4.9  
Zebrastreifen an der Hilbertstraße / Ecke Wolziger Zeile
1451/XIX  
Ö 4.10  
Ampel statt dem missachteten Zebrastreifen an der Wünsdorferstr. / Ecke Prinzessinenstr.
1452/XIX  
Ö 4.11  
Fahrradweg an der Bahnhofstraße
1453/XIX  
Ö 4.12  
Lehrermangel an der Bruno-H.-Bürgel Grundschule
Enthält Anlagen
1455/XIX  
Ö 4.13  
Fußballrasen an der Bruno- H.-Bürgel Grundschule
1456/XIX  
Ö 4.14  
Erneuerung der Decken und Wände in der Kiepert-Schule
1457/XIX  
Ö 4.15  
Verlängerung der Ampelphase am Attilaplatz
1459/XIX  
Ö 4.16  
Mittelinsel auf der breiten Barnetstraße
1461/XIX  
Ö 4.17  
Eine verkehrsberuhigte Zone auf der Weskammstraße / Ecke Tennstetterstr.
1463/XIX  
Ö 4.18  
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Weskammstr. / Ecke Tennstdetterstr.
1464/XIX  
Ö 4.19  
Platzierung eines Zebrastreifens an einer Insel der Ringstraße 16, Nähe der Johanna-Eck-Schule
1465/XIX  
Ö 4.20  
Verschönerung des Friedrich-Wilhelm-Platzes
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 4.21  
Sozialarbeiter für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium
1469/XIX  
Ö 4.22  
Ampel an der Werbelinsee Grundschule
1471/XIX  
Ö 4.23  
Bänke auf dem Spielplatz im Park zwischen der Goten- und Leberstraße
Enthält Anlagen
1472/XIX  
Ö 4.24  
Skaterpark in Schöneberg / Friedenau
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Entschließung zum Neubau der Gustav-Heinemann-Schule
1438/XIX  
Ö 6.2  
Einwohnerversammlung zur „Wiedernutzbarmachung“ des ehemaligen Gesundheitsamts
1439/XIX  
Ö 6.3  
Lärmminderung durch Straßenumgestaltung
1491/XIX  
Ö 6.4  
Personalstellen „wachsende Stadt“
Enthält Anlagen
1496/XIX  
Ö 6.5  
Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren.
1500/XIX  
Ö 6.6  
Freies W-LAN für's Rathaus
1503/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Breslauer Platz: Wann werden die Wünsche der Bürgerschaft endlich umgesetzt?
1516/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Radfahrstreifen Monumentenbrücke
1511/XIX  
Ö 9.2  
Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn - 16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden!
1517/XIX  
Ö 9.3  
Ausbildungs-Bürgeramt in Tempelhof-Schöneberg
1520/XIX  
Ö 9.4  
"Radspuren frei!" Aktionstag in Tempelhof-Schöneberg
1521/XIX  
Ö 9.5  
www.mietenvolksentscheidberlin .de
1522/XIX  
Ö 9.6  
Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter
1523/XIX  
Ö 9.7  
Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber
1518/XIX  
Ö 9.8  
Teilnahme der Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg an den Aktionswochen "Zu Fuß zur Schule"
1519/XIX  
Ö 9.9  
Grünflächen optimieren: Prüfauftrag Baumscheibenbegrünung
1526/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.05.2015    TOP: Ö 9.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 22.06.2015    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Nach einem kurzen Sachstandsbericht von Bezirksstadtrat Krüger zu abgeschlossenen Verträgen mit Bürgerinnen und Bürgern hinsichtlich der Begrünung der Baumscheiben und einem Hinweis von BV Hauschild, dass vonseiten einer Bürgerinitiative die Begrünung der Baumscheiben seit Jahren sorgfältig betrieben wird, ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Mehrheitlich verabschiedet der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 15.07.2015    TOP: Ö 11.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 9.10  
ÖPNV für Radfahrer optimieren
1527/XIX  
Ö 9.11  
Halteverbot in der Hauptstraße zur Geltungszeit der Busspur durchsetzen
1524/XIX  
Ö 9.12  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße
1525/XIX  
Ö 9.13  
Global denken - lokal handeln: Bezirkliche Reflektionsflächen ausbauen
1530/XIX  
Ö 9.14  
Neue Mitte Tempelhof II
1528/XIX  
Ö 9.15  
Keine Abschiebung von Flüchtlingen in Ausbildung
1529/XIX  
Ö 9.16  
Prioritäten im "Plätzeprogramm"
Enthält Anlagen
1531/XIX  
Ö 9.17  
Optimierung der Umsteigemöglichkeit von der S-Bahn zum Bus der Linie 175
1532/XIX  
Ö 9.18  
Falls Dringlichkeit festgestellt: Vom Syrischen Bürgerkrieg Betroffene in der Partnerschaft zwischen Tempelhof-Schöneberg und Mezitli
1536/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten
1406/XIX  
Ö 11.2  
Konsolidierungsziele bestimmen, Zeitplan festlegen, Maßnahmen umsetzen
1489/XIX  
Ö 11.3  
Für eine Kinder- und Jugendbibliothek in Friedenau - Standort Handjerystraße 44 umfassend pfüfen
1512/XIX  
Ö 11.4  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße
1394/XIX  
Ö 11.5  
Bericht über die Sportstättenvergabe
1484/XIX  
Ö 11.6  
EUREF-Campus
1533/XIX  
Ö 11.7  
Mehr Sicherheit auf der Ringbahnstraße 1
1534/XIX  
Ö 11.8  
Mehr Sicherheit auf der Ringbahnstraße 2
1535/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet "Schöneberger Insel", für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 13.2  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.3  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg
1025/XIX  
Ö 13.4  
Das Gedenken an den jüdischen Schriftsteller Georg Hermann an seinem Friedenauer Wohnort sichtbar zu machen
1322/XIX  
Ö 13.5  
Tempo 10 in der Dorfaue Marienfelde
1357/XIX  
Ö 13.6  
Medienkisten für Willkommensklassen
1369/XIX  
Ö 13.7  
70. Jahrestag der Berliner Kapitulation: Erinnerung an die Befreiung vom Nationalsozialismus
1393/XIX  
Ö 13.8  
VHS-Sprachkurse für Flüchtlinge aufstocken
1407/XIX  
Ö 13.9  
Zusätzlichen Zugang zum Basketballplatz der Friedrich-Bergius-Schule schaffen
1409/XIX  
Ö 13.10  
Ersatz für entfallene WC-Anlage in der John-Locke-Siedlung
1434/XIX  
Ö 13.11  
Konzeptverfahren Schöneberger Linse
Enthält Anlagen
1513/XIX  
Ö 13.12  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1514/XIX  
Ö 13.13  
Sturmschäden am Gebäude in der Torgauer Straße 24-25 beseitigen
1510/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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